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       # taz.de -- Als erstes EU-Land: Frankreich verbietet soziale Medien für unter 15-Jährige
       
       > Nach langem Ringen beschließt Frankreich ein Social-Media-Verbot für
       > unter 15-Jährige. Auch andere EU-Länder denken über ähnliche Schritte
       > nach.
       
   IMG Bild: So hat die Nationalversammlung abgestimmt
       
       afp | Als erstes EU-Land hat Frankreich ein [1][Social-Media-Verbot für
       Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren] beschlossen. Der französische Senat
       und die Nationalversammlung in Paris stimmten am Dienstag mit breiter
       Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. Auf Wunsch von Präsident Emmanuel
       Macron soll das neue Verbot bereits nach den Sommerferien in Kraft treten.
       
       Der Senat sprach sich am Nachmittag mit 243 zu zwei Stimmen für den Entwurf
       aus. Die Nationalversammlung stimmte dann am Abend mit 279 zu 81 Stimmen
       für das Verbot.
       
       Präsident Macron sprach nach der Verabschiedung des Gesetzes von einem
       „großen Fortschritt“. „Frankreich öffnet in Europa den Weg für den Schutz
       unserer Kinder, unserer Jugendlichen“, sagte er in einem Onlinevideo.
       Macron, der bei der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2027 nicht mehr
       antreten darf, hatte das Gesetz zu einer Priorität seiner in weniger als
       einem Jahr endenden Präsidentschaft erklärt.
       
       ## Schutz der mentalen Gesundheit von Jugendlichen
       
       Für neue Social-Media-Konten soll das Gesetz ab dem 1. September gelten,
       für bestehende Konten soll es eine Übergangsfrist von vier Monaten bis zum
       1. Januar 2027 geben. In dieser Zeit „werden wir die schon existierenden
       Konten von unter 15-Jährigen schließen“, hatte Macron vergangenen Monat
       gesagt.
       
       Zudem sieht das Gesetz eine Ausweitung des Verbots von Mobiltelefonen in
       Schulen von der Grund- und Mittelstufe auch auf die Oberstufe vor.
       Ausnahmeregelungen sind aber erlaubt.
       
       Ziel des Gesetzes ist es, gesundheitsschädliche Auswirkungen der
       Onlinenetzwerke auf Heranwachsende zu vermeiden. Laut einem Bericht der
       nationalen Gesundheitsbehörde schadet die Nutzung der mentalen Gesundheit
       von Jugendlichen erheblich.
       
       Zu den Risiken zählen etwa Cybermobbing, das ständige Vergleichen mit
       anderen oder mit teils unrealistischen Vorbildern sowie brutale Inhalte.
       Zudem saugen die Algorithmen laut der Studie die Aufmerksamkeit junger
       Menschen ein und bringen sie häufig um ihren Schlaf.
       
       ## Zur Umsetzung sind die Plattformen gefragt
       
       Strafmaßnahmen für Kinder und Eltern sind in dem Gesetzentwurf nicht
       vorgesehen. Stattdessen wird es Aufgabe der Plattformen sein, ein System
       zur Altersüberprüfung einzurichten – gegebenenfalls mehrere parallel, um
       den Nutzerinnen und Nutzern eine Wahl zu lassen.
       
       Neben privaten Anbietern hat auch die EU-Kommission eine App entwickelt,
       die das Alter auf dem Smartphone speichern und alle verbotenen Apps
       automatisch sperren soll. Der französische Gesetzentwurf sieht einige
       Ausnahmen vor, etwa für „Online-Lexika“ und „digitale Projekte für
       Bildungszwecke“.
       
       Die EU-Kommission hatte Frankreich vor zwei Wochen aufgefordert, es müsse
       sein Gesetz für ein Social-Media-Verbot nachbessern. Der bis dahin
       vorliegende Entwurf des Senats sei nicht vollständig mit EU-Recht
       vereinbar, weil er in Kompetenzen der Brüsseler Kommission eingreife.
       
       Vergangene Woche sprach sich zudem ein europäisches Expertengremium für ein
       Social-Media-Verbot in der EU für Kinder unter 13 Jahren aus. Darüber
       hinaus seien in den Mitgliedsländern Beschränkungen für ältere Jugendliche
       denkbar, solange Onlinedienste sie nicht vor Suchtgefahren,
       Gewaltdarstellungen und Hassrede schützten.
       
       Als erstes Land weltweit hatte [2][Australien im vergangenen Dezember ein
       Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Kraft
       gesetzt]. Eine im Juni veröffentlichte Studie zeigte aber, dass das Verbot
       wenig Auswirkungen auf das Nutzungsverhalten von Teenagern bei Angeboten
       wie Instagram, Facebook und Tiktok hatte. Minderjährige Nutzer umgehen
       demnach die per Gesetz erlassenen Beschränkungen, indem sie beispielsweise
       Fake-Accounts erstellen oder Konten nutzen, die auf ältere Personen
       registriert sind.
       
       In vielen anderen Ländern wird inzwischen über Beschränkungen von
       Onlineplattformen für Kinder und Jugendliche [3][bis hin zu Verboten
       debattiert – auch in Deutschland].
       
       22 Jul 2026
       
       ## LINKS
       
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