# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
DIR Grüne und Gewerkschaften einig in Kritik: „Zusammen den Widerspruch organisieren“
In ihrem Unmut über die Regierung sind sich Verdi-Chef Frank Werneke und
Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang einig. Aber einen Dissens haben sie doch.
DIR Krieg im Sudan: Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung scharf
Boris Mijatović kritisiert, dass die Regierung zu wenig gegen die Not im
Sudan unternehme. Er schlägt unter anderem ein besseres Waffenembargo vor.
DIR AfD und Russland: Im Auftrag ihres Zaren
Die extrem Rechten haben gute Verbindungen in den Kreml. CDU und SPD werfen
der AfD deswegen Spionage vor. Ein Berliner Gericht sieht das ähnlich.
DIR Linke Euphorie nach Wahl in New York: Then we take Berlin
Nach dem Sieg von Zohran Mamdani sieht sich die deutsche Linke gestärkt,
bei der Berlin-Wahl setzt sie auf Sieg. Auch Grüne und SPD senden
Glückwünsche.
DIR „Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt
Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs
zwingen. Die Möglichkeiten dazu hat schon die Ampel-Koalition ausgeweitet.
DIR Linken-Abgeordnete zur Bürgergeld-Reform: „Wer Arme gegeneinander ausspielt, schützt Reiche vor Kritik“
Cansın Köktürk findet die Regierungspläne „menschenverachtend“. Als
Sozialarbeiterin habe sie erlebt: Sanktionen helfen niemandem auf die
Beine.
DIR Felix Banaszak und das Stadtbild: Was hängen bleibt
Grünen-Chef Banazsak versucht Merz' Stadtbild-Debatte auf links zu drehen –
mit Differenzierung statt Empörung. Warum es ihm nicht gelungen ist.
DIR Grünen-Chef zur Stadtbild-Debatte: Man wird doch wohl mal sagen dürfen
Bei aller Kritik an Merz: Felix Banaszak fordert seine Partei auf, Probleme
nicht auszublenden. Machen wir doch gar nicht, entgegnet die Grüne Jugend.
DIR Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend
Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das
Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.
DIR Neue Grundsicherung: Viele Schikanen, aber eine gute Sache
Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der
Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken.
DIR Konsequenzen aus dem Fall Gelbhaar: Grüne führen Rechtsstaat ein
Keine Unschuldsvermutung, keine Vertraulichkeit: Beim Umgang mit
Belästigungsvorwürfen hatten die Grünen Probleme. Jetzt wollen sie ihre
Satzung ändern.
DIR Bundeskongress der Grünen Jugend: Neue Vorsitzende, alte Forderungen
Auch die neue Spitze der Grünen Jugend schlägt gegenüber der Mutterpartei
kritische Töne an. Sie fordert mehr linke Politik – kann aber auch höflich.
DIR Reformen in der Sozialpolitik: Nach unten treten, zum Glück tragen
Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von
Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch.
DIR Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
DIR Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen: „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute Gründe dafür geben“
Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden.
Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es
bewirkt?
DIR Gedenken und Glorifizierung
Am Jahrestag des 7. Oktober beklagt Kanzler Merz eine „neue Welle des
Antisemitismus“ in Deutschland. In Berlin verbietet die Polizei eine Demo,
in deren Aufruf der Hamas-Anschlag gefeiert wurde
DIR Verkehrswende: Roter Streifen, grüner Schmerz
Aachen und Bonn wählen ihre Grünen Oberbürgermeisterinnen ab – vor allem
wegen deren Verkehrspolitik. Hätten andere Strategien überzeugt?
DIR Koalitionspläne für Ukraine-Flüchtlinge: Der Bund schaut mal, wer die Rechnung zahlt
Weil die Regierung Geflüchteten aus der Ukraine kein Bürgergeld mehr zahlen
will, kommen Kosten auf die Kommunen zu. Aber wer zahlt dafür?
DIR Förderung für R21: Was gefragt werden muss
Der taz liegt die Demokratie am Herzen. Unser Service für alle
Abgeordneten, die sich fragen, ob es der Union bei Fördergeldern um
politische Neutralität geht.
DIR Grüne vor den Stichwahlen in NRW: Fast wie die Linke
Grüne OB-Kandidatinnen setzen auf Mietenpolitik. Trotz Schwarz-Grün im
Landtag gehen sie auf Konfrontation mit der Union. Wenig glaubwürdig, sagt
die SPD.