# taz.de -- Alle Artikel von Erik Peter
DIR Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz: Eine Frage der Verfassung
Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat
verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten.
DIR Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude
Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein.
Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden
sein.
DIR Volksbegehren „Berlin werbefrei“: Wie dunkel darf’s denn sein?
Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren.
Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen
hält.
DIR Bezirksbürgermeister von Neukölln : Hikel will nicht weitermachen
Weil er zu wenig Rückhalt in seiner eigenen Partei sieht, zieht Martin
Hikel eine erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeister überraschend zurück.
DIR Fördergeld bei Antisemitismusprojekten: Es geht um Machtmissbrauch
CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den
notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie.
DIR Geförderte Antisemitismusprojekte: Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma
Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung
erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der
Empfänger.
DIR Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Verdacht auf Untreue
Ein Untersuchungsausschuss wird sich mit der Vergabe von
Antisemitismus-Fördergeldern beschäftigen. Ein Rechtsgutachten spricht von
Rechtsverstößen.
DIR Projekte gegen Antisemitismus: Förderfilz der CDU
Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich
Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion.
DIR Anschlagspläne in Berlin: Mutmaßlicher Dschihadist festgenommen
Gegen einen 22-Jährigen Syrer wurde Haftbefehl erlassen. Bei Durchsuchungen
wurde Material gefunden, das für den Bau von Sprengsätzen geeignet ist.
DIR Mieterversammlung der Linken: Vonovias Wahlkampfhilfe
Der Wohnungskonzern verschickt weiterhin rechtswidrige Mieterhöhungen. Bei
einer Versammlung für eine Siedlung im Westend gibt die Linke Tipps.
DIR Rechtswidrige Kontrolle nach G20 Hamburg: Gestört hat nur die Polizei
Die Insassen von 9 Bussen wurden nach G20 stundenlang durchsucht. Die
Polizei vermutete „Störer“. Die Maßnahme war rechtswidrig, urteilt ein
Gericht.
DIR Festnahme in Berlin: Neonazi kündigte Amoklauf an
Ein bekannter Neonazi aus Bayern wurde festgenommen. Er habe so viele
Ausländer wie möglich töten wollen. Vorerst sitzt er in der Psychatrie.
DIR Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftung“
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken,
sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
DIR Apollo News gegen Linke: Aus der Opferrolle in den Angriffsmodus
Die rechte Medien-Bubble macht „Apollo News“ zum Opfer von Linken und
Amadeu Antonio Stiftung. Das Ziel: Einschüchterung der politischen Gegner.
DIR Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: Partei? Nein danke!
Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD.
Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.
DIR Rigaer Straße 94: Keine Räumung in Sicht
Die Räumungsklage gegen die Rigaer94-Kneipe Kadterschmiede ist gescheitert.
Enthüllungen aus einem Diebstahl bringen die Eigentümer in Bedrängnis.
DIR Deutsche Bewerbungen für Olympia: Nur einer kann gewinnen
Berlin, München, Hamburg und Rhein-Ruhr wollen sich für die Olympischen
Sommerspiele bewerben. Und jetzt? Ein Zehnkampf.
DIR Linken-Kandidatur in Berlin: Doppelte Aufstiegsgeschichte
Ist die Kandidatin der Berliner Linken für das Rote Rathaus zu links? Bei
ihrer Vorstellung klingt Elif Eralp zeitweise schon staatstragend.
DIR Kiezblock-Stopps durch Ute Bonde: Vertrag ignoriert – teuer bezahlt
Eine Akteneinsicht deckt Fehlverhalten der Verkehrssenatorin bei dem
Finanzierungsstopp für Kiezblocks auf. Das kostet Berlin viel Geld.
DIR Berliner Linke: Elif Eralp will Bürgermeisterin werden
In der Hauptstadt hat die Linkspartei ihre Spitzenkandidatin für die
Abgeordnetenhauswahl 2026 bestimmt. Die Partei könnte eine rot-rot-grüne
Koalition anführen.