# taz.de -- Alle Artikel von Daniel Bax
DIR Repression von Palästina-Solidarität : Civicus stuft Deutschland herab
Im Civicus-Bericht über bürgerliche Freiheiten wird Deutschland erneut
herabgestuft. „Keine Überraschung“ sei das, kritisiert Clara Bünger
(Linke).
DIR Israel darf an ESC teilnehmen: Showbühne der Doppelmoral
Auch die Causa ESC zeigt: Israels Regierung kann ohne Konsequenzen massive
Verbrechen verüben, weil Deutschland und die USA hinter ihr stehen.
DIR Kriminalitätsstatistik in Deutschland: Antisemitische Straftaten nehmen wieder ab
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist zurückgegangen. Das geht aus der
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor.
DIR Gerichtsurteil zum Palästina-Kongress: Polizeistaatsräson
Nun steht fest: Die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin war
rechtswidrig. Aber wer trägt die Verantwortung dafür und entschuldigt sich?
DIR Beraterkreis „Islamismusprävention“: Dobrindts Kampfansage
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“
mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
DIR Ludwig-Erhard-Gipfel: Christlich-demokratische Clankriminalität
Auf Wolfram Weimers Interessenskonflikte folgen nun hektische
Absetzbewegungen. Der Kulturstaatsminister sollte die Konsequenzen ziehen.
DIR Grüne und Linkspartei: Bis zur Selbstaufgabe
Die Grünen werden für ihre Mittigkeit abgestraft, die Linke profitiert
davon. Den Schuss scheinen die Grünen bis heute nicht gehört zu haben.
DIR Rückzug von Sahra Wagenknecht: Das Momentum ist vorbei
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ steht vor einer ungewissen Zukunft. Die
Partei zehrte von der Strahlkraft ihrer Galionsfigur. Das geht nun nicht
mehr.
DIR Bürgermeisterwahl in New York : Der muslimische Kandidat
Während des Wahlkampfs sah sich Zohran Mamdani mit geballtem
antimuslimischem Rassismus konfrontiert. Er wehrte sich offensiv dagegen.
DIR UN-Sicherheitsrat zur Westsahara: „Es geht nicht nur um Ressourcen“
Die Politologin Isabelle Werenfels über Marokkos Autonomie-Plan für die
Region und die geopolitischen Gründe, warum es sich damit durchsetzen
konnte.
DIR Kontroverse um Ehrung für Imam: Ein Brückenbauer unter Druck
Der Imam Benjamin Idriz ist weithin anerkannt. Doch eine Preisverleihung an
ihn geriet nun in die Kritik. Grund sind seine Äußerungen zu Israel.
DIR Pascal Meiser über Traditionen: „Ströbele wäre bei uns mehr als willkommen“
Pascal Meiser sitzt für die Linken im Bundestag. Der Kreuzberger hat den
Wahlkreis gewonnen, den der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt gemacht
hat.
DIR Merz' Äußerung zum „Stadtbild“: Saubere Städte, schmutzige Sprache
Bundeskanzler Friedrich Merz redet von Problemen im „Stadtbild“ und fordert
im selben Atemzug mehr Abschiebungen. Die Union testet einen neuen
Kampfbegriff.
DIR Nahost-Konflikt und Meinungsfreiheit: Junge Demonstrantin in zweiter Instanz freigesprochen
Ist die Frage „Haben wir nichts aus dem Holocaust gelernt?“ auch erlaubt,
wenn es um Gaza geht? Für das Berliner Landgericht ist sie das.
DIR Offizielles Gedenken zum 7. Oktober: Das Leid der anderen
Zum Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas wurde offiziell der Opfer in
Israel gedacht. Palästinenserinnen und Palästinenser blieben außen vor.
Warum?
DIR Böhmermann sagt Konzert mit Chefket ab: Im Stich gelassen
Jan Böhmermann sagt ein geplantes Konzert mit dem Rapper Chefket ab. Damit
knickt er vor Kulturstaatsminister Weimer ein.
DIR Gaza-Demo in Berlin: Das Ende des lauten Schweigens
In Berlin haben Zehntausende gegen die Kriegsverbrechen in Gaza
demonstriert. Der Protest gegen die israelische Politik ist mehrheitsfähig,
sagt Michael Barenboim.
DIR Michael Barenboim über Kulturboykott: „Es geht um Mitschuld“
Der Musiker Michael Barenboim wirft Israel einen Genozid vor und ruft zur
Gaza-Demo auf. Ein Gespräch über Verantwortung, Schweigen – und rote Linien
in der Kunst.
DIR Anerkennung Palästinas im Westen: Überfällig, aber ungenügend
Die Anerkennung Palästinas hat Netanjahu selbst provoziert. Doch wichtiger
ist mehr Druck auf Israel, der wirklich wirksam ist.
DIR Gaza-Demo in Berlin: Und alle sind für Frieden
In Berlin demonstrieren Wagenknecht & Co. „gegen den Völkermord in Gaza“.
Der Versuch, Nahost mit der Ukraine zu verknüpfen, missglückt allerdings.