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       # taz.de -- SPD
       
   DIR Bürgermeisterwahl in New York: Warum SPD und Grüne keinen Mamdani-Moment erzeugen können
       
       Zohran Mamdanis Strategie könnten hiesige Mitte-Links-Parteien zwar
       nachahmen. Um eine ganze Generation zu inspirieren, braucht es aber
       deutlich mehr.
       
   DIR Drecksarbeit für die AfD: Bürgergeldempfänger sollen für 1,20 Euro arbeiten
       
       In Nordhausen sollen junge Bürgergeldempfänger:innen nun für 1,20
       Euro die Stunde schuften. So sieht’s aus, wenn AfD-Populismus umgesetzt
       wird.
       
   DIR Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
   DIR Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
       
       In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein
       Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
       
   DIR Bergwerksmuseum vor dem Aus: Die gefährdete Seele des Harzes
       
       Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des
       Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.
       
   DIR Kabinett billigt höheren Mindestlohn: 15 Euro wären dann doch zu viel
       
       Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro.
       Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der
       Kritik.
       
   DIR Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD
       
       Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die
       Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
       
   DIR Stadtbild-Debatte: Forderung nach einer solidarischen Stadt
       
       Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen
       SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.
       
   DIR Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
       
       Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
       einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
       Kanzlers.
       
   DIR Dietmar Woidke und die AfD: Hätte er mal besser nichts gesagt
       
       Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das
       ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.
       
   DIR Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit
       
       Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
       Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
       schlecht.
       
   DIR Koalitions-Kritik an Merz: SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „schwer erträglich“
       
       Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der
       Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.
       
   DIR Förderprogramm der Bundesregierung: Bündnis will Kaufprämie für E-Autos bis 35.000 Euro
       
       Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher
       Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht
       Vorschläge.
       
   DIR Neues Wehrpflichtmodell: Losverfahren soll entscheiden
       
       Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht
       genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind
       noch unklar.
       
   DIR Die Frage nach der Pflicht: Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst
       
       Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige
       Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.
       
   DIR Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: Partei? Nein danke!
       
       Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD.
       Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.
       
   DIR SPD verliert Stichwahl in Brandenburg: Parteilose Noosha Aubel holt OB-Wahlsieg in Potsdam
       
       In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder).
       Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD.
       
   DIR FES-Menschenrechtspreis: Moralische Identitätsstörung
       
       Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an
       eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und
       Geflüchteten.
       
   DIR Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 
       
   DIR Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunwürdig“
       
       Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
       bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
       
   DIR Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
       
       SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
       Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
       Probleme.
       
   DIR Neuer Wehrdienst: Antritt im Bundestag verschoben
       
       Selbst der Kanzler sieht den eigenen Gesetzesplänen skeptisch gegenüber.
       Die SPD reagiert entrüstet auf die Volten des Koalitionspartners.
       
   DIR Sozialpolitik der SPD: Retten, was zu retten ist
       
       Die SPD will den Sozialstaat bewahren statt umgestalten. Auch die eigene
       Wählerschaft scheut große Reformen. Was heißt das für die Partei? ​
       
   DIR SPD will Jobs retten: Stahl nur noch aus Deutschland und Europa
       
       SPD-Parteispitze fordert, dass bei öffentlichen Aufträgen heimischer
       klimafreundlicher Stahl bevorzugt wird – auch wegen der weltpolitischen
       Lage.
       
   DIR Stichwahlen in NRW: Die SPD gewinnt in Mülheim doch nicht
       
       Nach einer Auszählpanne in Mülheim an der Ruhr liegt nun doch Amtsinhaber
       Buchholz von der CDU vorn. Laut Stadt waren Stimmen vertauscht worden.
       
   DIR Kölner Stichwahl: Stolz in der Niederlage
       
       Berivan Aymaz wollte in Köln die erste grüne OB einer Millionenstadt werden
       – und scheitert knapp. Bei der Wahlparty gibt es dafür verschiedene
       Erklärungen.
       
   DIR Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
       
       Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
       Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
       Union und Linkspartei.
       
   DIR SPD-Politiker machen soziale Vorschläge: Weniger Extrawürste für Millionenerben
       
       Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern. Führende SPDler wollen jetzt, dass
       Millionenerben gerechter besteuert werden.
       
   DIR Hohe Lebensmittelpreise: Weg mit der Mehrwertsteuer?
       
       Die Linke will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen – für
       mehr Entlastung und gesündere Ernährung bei kleinen Einkommen.
       
   DIR Neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht: Feige und klug zugleich
       
       In der politisch wackeligen Lage eine Kandidatin als Richterin
       vorzuschlagen, die sich bisher wenig positioniert hat, ist clever, aber
       unerwartet.
       
   DIR Nach Brandanschlag auf Strommasten: Tausende in Berlin noch immer ohne Strom
       
       Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag in Berlin haben Tausende weiter keinen
       Strom. Ein Abgeordneter vermutet, dass die Angreifer Insider-Wissen hatten.
       
   DIR Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“
       
       Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu
       erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.
       
   DIR Wegen Schmierereien gegen Merz: Rechtswidrige Hausdurchsuchung bei SPD-Nachwuchspolitikerin
       
       Ein Gericht hat nach Schmierereien gegen Merz die Wohnung einer
       SPD-Politikerin durchsuchen lassen. Die Direktorin des Gerichts ist Merz’
       Ehefrau.
       
   DIR SPD Sachsen-Anhalt wählt Kandidaten: Mit dem Professor über 7 Prozent
       
       Der SPD Sachsen-Anhalt steht ein harter Landtagswahlkampf bevor. Ihr
       Spitzenkandidat Armin Willingmann soll ein Gegenentwurf zur Spaltung sein.
       
   DIR Verordnungsentwurf aus dem Haus von Bas: Sozialbeiträge für Gutverdiener sollen steigen
       
       Laut einem Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sollen Menschen mit
       höherem Einkommen künftig mehr in die Renten-, Kranken- und
       Pflegeversicherung einzahlen. Der Vorschlag trifft auf Kritik.
       
   DIR Vermögensdebatte: Das große Ringen um den Sozialstaat
       
       Wegen des Haushaltslochs will die Union Sozialleistungen kürzen. Die SPD
       will lieber die Reichen zur Kasse bitten.
       
   DIR Wieder Nullrunde beim Bürgergeld: Und die SPD knickt wieder ein
       
       Trotz gestiegener Lebenshaltungskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht.
       Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
       
   DIR Schwarz-Rot berät sich in Würzburg: Harmonie trainieren
       
       Die Fraktionsvorstände von Union und SPD bemühen sich bei ihrem
       Teambuildingtreffen um schöne Bilder. Die harten Themen stehen noch an.
       
   DIR Unionspläne für Kosteneinsparungen: Kommt die große Reform des Sozialstaats?
       
       Der „Herbst der Reformen“ ist bislang zwar nur Marketing-Sprech, aber die
       Union will unbedingt beim Sozialen sparen. Wie will sie das machen?
       
   DIR Abgeordnetenhauswahl 2026: Berlins SPD lässt es ordentlich krachen
       
       Mit Steffen Krach soll 2026 ein für die Partei unbelasteter Kandidat das
       Rote Rathaus zurückerobern. Seine Ideen für die Hauptstadt? Vorerst unklar.
       
   DIR Merz' Reformherbst: Sozialstaat zu teuer? Von wegen!
       
       Friedrich Merz sagt, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar. Die SPD
       kritisiert das. Und auch der Volkswirt Sebastian Dullien widerspricht.
       
   DIR Gutachten zur AfD Brandenburg: BSW verharmlost AfD-Einstufung
       
       Die AfD in Brandenburg gilt nun offiziell als rechtsextrem. Beim Umgang
       damit zeigt sich, wie weit die Koalitionspartner SPD und BSW auseinander
       liegen.
       
   DIR Ex-Linker über SPD-Eintritt: „Muss alles kritisieren können, sonst ist man kein Linker“
       
       Bijan Tavassoli ist mit der Linkspartei groß geworden, lag immer wieder mit
       seiner Partei über Kreuz. Nun hat er eine neue politische Heimat gefunden.
       
   DIR Schwieriges Regieren für die SPD: Schwarz-Rot im Herbstlicht
       
       Die SPD hat in der Koalition mit der Union von Rente bis Tariftreue ein
       paar ihr wichtige Themen durchgesetzt. Dafür hat sie bittere Kompromisse
       gemacht.
       
   DIR Neue Umfragewerte: AfD zieht an Union vorbei
       
       CDU und CSU verlieren in der am Dienstag veröffentlichten Wahlumfrage
       „Trendbarometer“ einen Prozentpunkt – und liegen nun hinter der AfD.
       
   DIR Kommunalwahl in NRW: Selbst in Duisburg wird’s schwierig für die Genoss:innen
       
       SPD-Chefin Bärbel Bas macht Wahlkampf in ihrer Heimatstadt Duisburg. Selbst
       dort holt die Angst vor der AfD und die Regierungskrise in Berlin sie ein.
       
   DIR Wahl zum Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf zieht sich zurück
       
       Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das
       Bundesverfassungsgericht zurück. Die Union würde ihre Wahl ausschließen.
       
   DIR Mitarbeiter von SPD-Mann abgewiesen: Antifa-Shirt im Bundestag unerwünscht
       
       Ein Mitarbeiter des SPD-Abgeordneten Droßmann wird wegen eines
       Antifa-Shirts der Zugang zum Bundestag vorübergehend verwehrt. Droßmann ist
       empört.
       
   DIR Hindenburg vom Straßenschild vertrieben: Sozialdemokratisches Hochamt
       
       Zu Bach-Variationen Hindenburg gecancelt: In Hamburg ist nun auch das
       letzte Stück Straße nicht länger nach dem Hitler-Ermöglicher benannt.
       
   DIR Wahlrecht in Deutschland: Klöckner will Reform der Reform
       
       Die Bundestagspräsidentin mahnt die Regierungsparteien zu einer Änderung
       des Wahlrechts. Eine Politikwissenschaftlerin sieht drängendere Probleme.