# taz.de -- Volksbefragung
DIR CDU will Tempelhofer Feld bebauen: Direkt gegen die direkte Demokratie
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung
des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch
größer.
DIR Die Wahrheit: Frag das Volk!
Politische Winkelzüge: Theresa May ist bei Wahlen gescheitert. Hätte sie
sich doch nur an historischen Vorbildern orientiert.
DIR Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Richter kippen Volksbefragungen
Schlappe für die bayerische Landesregierung: Ein Gericht hat die von der
CSU durchgesetzten unverbindlichen Volksbefragungen für verfassungswidrig
erklärt.
DIR Volksbefragung in Westfrankreich: Mehrheit für umstrittenen Flughafen
Seit den 1960er-Jahren wird darüber diskutiert. Nun hat eine Mehrheit dafür
gestimmt, den Flughafen von Nantes zu verlegen. Doch es gibt Widerstand.
DIR Krise zwischen der EU und Griechenland: Offener Bruch
Brüssel greift Athen an, Athen greift Brüssel an. Wie geht es weiter? Die
Volksbefragung in Griechenland dürfte keine große Rolle spielen.
DIR Parlament in Griechenland: Die Volksbefragung kommt
Die Gespräche mit der Eurogruppe sind am Ende, das Parlament in Athen
stimmte dennoch für ein Referendum über das Sparprogramm. Die EZB tagt
heute.
DIR Verein gegen Olympia-Befragung: Mehr oder weniger Demokratie
Der Verein "Mehr Demokratie" will mit zwei neuen Volksinitiativen die Pläne
von SPD, CDU und Grünen für eine Volksbefragung über Olympische Spiele
stoppen.
DIR Olympia: Spiele für alle
Mit Zugeständnissen an die Kritiker Olympischer Spiele wollen SPD, CDU und
Grüne in der Hamburger Bürgerschaft einen Konsens über Volksbefragungen
erreichen.
DIR Olympia macht's nötig: Hamburg führt die Volksbefragung ein
Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im
kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden.
DIR Kein Olympia in Wien: Einsames Stadtoberhäupl
Wiens Bevölkerung lehnt in einer Volksbefragung eine Olympiabewerbung ab.
Statt in riesige Sportstätten sollte die Stadt in die maroden
Trainingsanlagen investieren.
DIR Referendum in Bulgarien: Atomkraft oder Atomkraft
Die Bulgaren dürfen darüber abstimmen, ob das Atomkraftwerk Belene doch
noch weitergebaut werden soll. Es wird eine sehr niedrige Beteiligung
erwartet.
DIR Kommentar Wehrpflicht in Österreich: Bigotte Alpenrepublik
Die Bewohner Österreichs haben die Wehrpflicht gerettet, weil sie die
Zivildienstleistenden nicht verlieren wollen. Eine krude und ignorante
Entscheidung.
DIR Volksabstimmung in Österreich: Dienst an der Waffe bleibt Pflicht
60 Prozent der Österreicher stimmen gegen den Wunsch der regierenden SPÖ
und für eine Berufsarmee. Wichtigstes Motiv: die Erhaltung des
Zivildienstes.
DIR Volksbefragung in Österreich: Abstimmung über Wehrpflicht
Die Österreicher stimmen über die Abschaffung der Wehrpflicht ab. Dass die
Koalitionäre ÖVP und SPÖ uneinig sind, macht die Frage zum Politikum.