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       # taz.de -- EU-Beitritt
       
   DIR Kommunalwahl in Georgien: Ein guter Tag für Putin
       
       Die Bevölkerung ging nach der Wahl erneut auf die Straße, die Regierung
       reagiert mit Gewalt und Repressionen. Damit hat auch der Kreml zu tun.
       
   DIR Korruption in der Ukraine: Eine zweite Front eröffnet
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stellt das
       Antikorruptionsbüro kalt. Das erzeugt Zorn in der Bevölkerung – und in der
       EU.
       
   DIR Pro-EU-Proteste in Georgien: Zwei Oppositionsführer verhaftet
       
       Ex-Bürgermeister von Tiflis gegen Kaution wieder frei. Die
       EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas verurteilt Vorgehen gegen Demonstranten.
       
   DIR Selenskyjs Staatsbesuch in Polen: Annäherung im Wolhynien-Streit
       
       Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an
       Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert
       Kooperationsbereitschaft.
       
   DIR Neue Regierung in Georgien: KO immer noch nicht k. o.
       
       In Georgien tritt der neue Staatspräsident an, doch beim Amtseid zittern
       ihm die Hände. Die Opposition mobilisiert weiter.
       
   DIR Massenproteste in Georgien: Im Widerstand
       
       In Georgien protestieren täglich Tausende gegen die neue prorussische
       Regierung. Deren Antwort ist brutal.
       
   DIR Eskalation in Georgien: Gewaltausbruch in Tbilisi
       
       Polizei- und Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Teilnehmer*innen von
       Anti-Regierungsprotesten vor. Auch Journalisten werden gezielt
       angegriffen.
       
   DIR FAQ zu Georgien nach der Wahl: KO für die Demokratie
       
       Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht
       worden sein. Wie geht es jetzt weiter?
       
   DIR Roman „Die Erweiterung“: Sehnsucht nach Europa
       
       Albanien und die EU: Das wurde diskutiert bei der Vorstellung der
       albanischen Ausgabe von Robert Menasses Roman „Die Erweiterung“ in Tirana.
       
   DIR Präsidentschaftswahl in Moldau: Sandus EU-Kurs gewinnt
       
       Die moldauische Präsidentin Maia Sandu liegt bei der Wahl vom Sonntag
       vorne, die Stichwahl findet im November statt. Auch ein Referendum pro EU
       fand eine Mehrheit.
       
   DIR Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung: Tiflis auf Abwegen
       
       Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt
       schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.
       
   DIR EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Die Zukunft planen? Gerade schwierig
       
       Die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine und Moldau haben begonnen.
       Aber für Ukrainer sind Luftangriffe und Stromausfälle gerade präsenter.
       
   DIR EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Verhandlungen mitten im Krieg
       
       Die EU nimmt Beitrittsgespräche mit Moldau und der Ukraine auf. Das Datum
       ist bewusst gewählt, denn in Kürze drohen politische Turbulenzen.
       
   DIR Politik und Fußball in Georgien: Der andere Weg nach Europa
       
       Georgien verbaut sich gerade den Weg in die EU. Umso wichtiger ist für
       viele die EM-Teilnahme. Der Jubel darüber hat das Land für einen Moment
       geeint.
       
   DIR Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern
       
       Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen
       Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
       
   DIR Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien: KO-Schlag gegen Queere
       
       Erst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt
       ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht
       näher.
       
   DIR Massenproteste gegen „Agentengesetz“: Georgischer Alptraum
       
       Die antiwestliche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen Protestierende
       vor. Die Menschen kämpfen um nichts weniger als um ihre Freiheit.
       
   DIR Agentengesetz in Georgien: Georgischer Irrsinn
       
       Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort.
       Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.
       
   DIR Neue Präsidentin von Nordmazedonien: Provokation bei der Eidesformel
       
       Nordmazedoniens neue Präsidentin lässt beim Amtseid die Silbe „Nord-“ weg –
       und löst damit wütende Proteste von Griechenland und der EU-Spitze aus.
       
   DIR Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel
       
       Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem
       Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.
       
   DIR Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml
       
       Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen
       NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.
       
   DIR Osteuropa-Workshop und Moldau: Mit oder ohne Transnistrien?
       
       Der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige und von Russland kontrollierte
       Region erschwert Moldaus Integrationsprozess in die EU.
       
   DIR Ökodorf in der Republik Moldau: Trockenklo und Zukunftslust
       
       Moldau gilt als ärmstes Land Europas. Trotzdem setzen sich hier immer mehr
       Menschen für den Klimaschutz ein. Etwa in dem Ökodorf EcoVillage Moldova.
       
   DIR Georgiens Oligarch Bidzina Iwanischwili: Ein bedenkliches Comeback
       
       In Georgien will der wichtigste Oligarch zurück in die Politik. Um die
       Spannungen im Land zu lösen und die EU anzupeilen, ist er der falsche Mann.
       
   DIR Entscheidung über einen Ukraine-Beitritt: Nicht geschenkt. Verdient!
       
       Der Beginn der Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine ist ein
       Erfolg. Doch die Ukrainer denken an den Preis, den sie dafür bezahlt haben.
       
   DIR EU-Beitritt von Ukraine und Moldau: Scholz muss liefern
       
       Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen
       Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine.
       
   DIR EU-Beitrittsverhandlungen: Nicht in trockenen Tüchern
       
       Bis zu Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine sind noch einige
       Fragen zu klären. Ohnehin ist aktuell militärische Unterstützung
       dringlicher.
       
   DIR EU-Beitrittsangebot an die Ukraine: Moralpolitik gegen Demoralisierung
       
       Mit dem Beitrittsangebot will die EU der Ukraine ein ermutigendes Signal
       senden – und anderen globalen Playern den Wind aus den Segeln nehmen.
       
   DIR EU und Ukraine verhandeln über Beitritt: Die Tür öffnet sich weiter
       
       Die EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
       Derartige Gespräche mit einem Land im Krieg wären eine Premiere.
       
   DIR Empfehlung für EU-Beitrittsverhandlungen: „Sieben Brücken“ für die Ukraine
       
       Die EU-Kommission will aus politischen Gründen den Start von
       Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfehlen – trotz offener vieler
       Fragen.
       
   DIR Kommunalwahlen in Republik Moldau: Verwerfliche Gegenmittel
       
       In der Republik Moldau spalten sich die Geister. Die einen wünschen sich
       mehr Nähe zu Europa, die anderen sind Putin-treu.
       
   DIR EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine: Lob für einen Musterkandidaten
       
       Die Ukraine erfülle die Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen fast
       vollständig. Das lässt Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Kyjiw
       wissen.
       
   DIR Diskriminierung von Romnja in Rumänien: Auf der Müllhalde im Stich gelassen
       
       Cluj Napoca hat sich dank EU-Investitionen zu einem wichtigen
       Wirtschaftsstandort entwickelt. Doch die Romnja leben noch immer in
       extremer Armut.
       
   DIR EU-Beitritt der Westbalkanstaaten: Dit is Berlin
       
       Erst hielt die EU sie jahrelang hin, nun will sie die Westbalkanländer
       schnell reinholen. Allerdings müssen zuvor alte Konflikte gelöst werden.
       
   DIR SPD-Plan für Industriepolitik: „Europa fällt zurück“
       
       Die EU muss im globalen Wettbewerb mit China und den USA aufholen, fordert
       SPD-Chef Lars Klingbeil. Er wirbt für eine europäische Industriepolitik.
       
   DIR EU-Außenminister in der Ukraine: Klassentreffen in Kyjiw
       
       Beim Treffen der EU-Außenminister wurden keine Beschlüsse gefasst. Dafür
       gab es Diskussionen – etwa zum möglichen Beitritt der Ukraine in die Union.
       
   DIR Baerbock in der Ukraine: As long as it takes
       
       In Kyjiw versprach Außenministerin Baerbock der Ukraine Unterstützung auf
       dem Weg in die EU. Hilfe soll es auch für den Wiederaufbau geben.
       
   DIR Wahl in der Türkei: Verhaltene Glückwünsche
       
       Die Reaktionen auf Erdoğans Wahlsieg sind vor allem in Europa zaghaft.
       EVP-Chef Manfred Weber spricht sich gegen EU-Beitritt aus.
       
   DIR LGBTQ+-Rechte in der Ukraine: Mit russischen Werten nach Europa
       
       Im Krieg wären eingetragene Lebenspartnerschaften für LGBTQ+Menschen noch
       wichtiger als sonst. Doch ein Großteil der ukrainischen Gesellschaft ist
       dagegen.
       
   DIR Annalena Baerbock in Georgien: Aufbauende Worte für die Opposition
       
       Die deutsche Außenministerin zollt Vertreter:innen der Zivilgesellschaft
       Respekt. Für eine weitere Annäherung an die EU sagt sie Unterstützung zu.
       
   DIR Annalena Baerbock in Nordmazedonien: Rückendeckung für Skopje
       
       Die deutsche Außenministerin beteuert in Skopje Unterstützung für einen
       baldigen EU-Beitritt. Doch dem Balkanstaat droht eine Zerreißprobe.
       
   DIR Georgien stimmt gegen NGO-Gesetzentwurf: Sieg der Zivilgesellschaft
       
       Nach massiven Protesten hat Georgiens Regierung den umstrittenen
       Gesetzentwurf zurückgezogen. Russland spricht von „ausländischer
       Orchestrierung“.
       
   DIR Georgisches NGO über Agenten-Gesetz: „Ein strategischer Schritt zurück“
       
       Der Jurist Guram Imnadse hält die Rücknahme des umstrittenen NGO-Gesetzes
       in Georgien für eine Farce. Die Regierung bewege sich in Richtung Russland.
       
   DIR Erfolg für Protestierende in Georgien: Regierung zieht Gesetz zurück
       
       In den letzten Tagen fanden in Tbilissi Massenproteste statt. Nun nimmt
       Georgiens Regierung das Gesetz über ein Register für „ausländische Agenten“
       zurück.
       
   DIR +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Ausfuhrgenehmigung für Leopard 1
       
       Die Bundesregierung bestätigt Export älterer Kampfpanzer. AfD-Politiker
       Kotré wirft deutschen Medien im russischen Fernsehen anti-russische
       Stimmungsmache vor.
       
   DIR Neue Regierungskoalition in Bosnien und Herzegowina: Schwierige Partnerschaft
       
       Die Koalition in Sarajevo könnte kaum heterogener sein. Die Nationalisten
       sollten die Zugeständnisse an sie mit deutlichen Gegenleistungen belohnen.
       
   DIR EU-Korruptionsskandal: Den eigenen Saustall ausmisten
       
       Der Skandal um Ex-Parlamentsvizepräsidentin Kaili ist Wasser auf den Mühlen
       Putins. In Ländern, die auf einen Beitritt hoffen, wirkt er
       demoralisierend.
       
   DIR Kanzler in Albanien: Die EU widmet sich ihrem Hinterhof
       
       Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den
       Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat
       Freunde hier.
       
   DIR Russische Propaganda in Moldau: Protest als Waffe Russlands
       
       Dubiose Politiker in Moldau organisieren Demos. Moskau bezahlt die
       Teilnehmenden. Sie sollen die proeuropäische Regierung destabilisieren.
       
   DIR Konferenz zur Ukraine-Hilfe: 750 Milliarden für den Wiederaufbau
       
       Deutsche Unternehmen sollen nach dem Krieg in die Ukraine investieren. Das
       Land soll zudem „Premiumhandelspartner“ werden, so Habeck.