# taz.de -- Linksfraktion
DIR Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
Union und Linkspartei.
DIR Berliner Linken-Fraktion: Noch eine will nicht mehr
Die Hälfte der Linken-Fraktion im Abgeordnetenhaus tritt bei der Wahl 2026
nicht mehr an. Nun gehört auch Co-Chefin Anne Helm zu dieser Gruppe.
DIR Fraktionsspitze der Linken gewählt: Jetzt auch offiziell im Amt
Bisher waren sie nur kommissarisch Vorsitzende der Linksfraktion im
Bundestag. Nun sind Heidi Reichinnek und Sören Pellmann offiziell gewählt
worden.
DIR Designierte Chefin der Berliner Linken: „Das Potenzial für linke Politik ist groß“
Kerstin Wolter will Berliner Linken-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über
das Wachstum ihrer Partei, den Umgang mit Antisemitismus – und Katja
Kipping.
DIR Finanzstatistik 2024: Städte beklagen katastrophale Finanzsituation
Die Kommunen verzeichnen ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro. Die
Linksfraktion fordert Lösungen für die strukturelle Finanzkrise der
Kommunen.
DIR Asyl-Anfrage der Linksfraktion: Lieber nicht nach Eisenhüttenstadt
Sind die Chancen auf einen positiven Asylbescheid in verschiedenen Regionen
Deutschlands unterschiedlich hoch? Neue Regierungszahlen weisen darauf hin.
DIR Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek: „Ich freue mich darauf, zu nerven“
Das Comeback der Linkspartei ist auch verbunden mit dem Namen Heidi
Reichinneks. Was verbindet die 36-Jährige mit Rosa Luxemburg und Nofretete?
DIR Neue Linken-Fraktion im Bundestag: Geht's zusammen?
Mit 64 Abgeordneten sind die Linken im Bundestag vertreten, von Aktivistin
bis zu marxistischem Lehrer. Die taz hat drei der Neuen begleitet.
DIR Verwaltungsreform und Haushaltskürzungen: Wegners Wunderwelt
Die Linksfraktion diskutiert auf ihrer Zukunftskonferenz über die Probleme
in den Bezirken. Klar ist: Die Verwaltungsreform ist kein Allheilmittel.
DIR Nach Rückzug der Parteispitze: Und jetzt die Nachfolge-Tombola
Die Linke steht vor mehreren Dilemmata: Wer ist bekannt genug für die
Nachfolge, aber dennoch frisch? Wer kann Realpolitik und Idealismus
versöhnen?
DIR Bundestagsaufsicht über Geheimdienste: Linke darf nicht mehr kontrollieren
Nach dem Verlust des Linken-Fraktionsstatus fliegt André Hahn aus dem
Kontrollgremium der Geheimdienste. Ein CDU-Mann folgt.
DIR Linksfraktion aufgelöst: Neue Zeitrechnung für die Linke
Der Fraktionssaal ist schon geräumt, ab Mittwoch null Uhr ist die
Linksfraktion im Bundestag Geschichte. Die Abgeordneten sind jetzt auf sich
gestellt.
DIR Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag: „Leuchtturm der Diplomatie“
Am Montag startet die zweite Staatenkonferenz zum
UN-Atomwaffenverbotsvertrag. ICAN und Linke fordern Baerbock zur Teilnahme
auf.
DIR Nach dem Ende der Fraktion: Neue Chance für die Linke
Ja, Sahra Wagenknecht stiehlt derzeit ihrer Ex-Partei die Show. Aber für
die geschrumpfte Linke dürfte sich eine Marktlücke auftun.
DIR Auflösung der Linksfraktion: 28 sind eine Gruppe
Der Vorsitzende Dietmar Bartsch kündigt am Dienstag die Auflösung der
Linksfraktion an. Auch einige der rund hundert Beschäftigten sind
erschienen.
DIR Nach Abgang von Wagenknecht: Linksfraktion am Ende
18 Jahre war sie Teil des Deutschen Bundestags. Nun hat die Linksfraktion
ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen.
DIR Linksfraktion löst sich auf: Szenen einer Scheidung
Die Bundestagsfraktion der Linken geht am Dienstag in zwei Gruppen auf. Ein
einmaliger Vorgang, durch den sie mehr als nur Geld verliert.
DIR Schirdewan zur Linken und Wagenknecht: „Das ist vergossene Milch“
Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra
Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als
Chance.
DIR Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“
Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra
Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung.
DIR Namen für Bundeswehrkasernen: Der Hindenburg-Komplex
Die größte Heereskaserne der Bundeswehr trägt noch immer den Namen des
umstrittenen Reichspräsidenten. Die Bundesregierung verteidigt die
Namensgebung.
DIR US-Reise von Annalena Baerbock: Kein Wertekompass in Texas
Die Bundesaußenministerin hätte sich nicht mit Gouverneur Abbott treffen
dürfen, meint Stefan Liebich, ehemaliges Mitglied der Linksfraktion.
DIR Krise der Linkspartei: Von links gesehen
Die Linkspartei kämpft mit ihrem eigenen Zerfall. Wird die Partei noch
gebraucht, wenn man in diesem Land für linke Ziele kämpfen will?
DIR Linksfraktion im Bundestag wankt weiter: Gysi gibt Außenpolitik auf
Der Linkenabgeordnete Gregor Gysi legt das Amt des außenpolitischen
Sprechers seiner Fraktion nieder. Künftig will er sich der Aufarbeitung der
Coronapolitik widmen.
DIR Rückzug des Linken-Fraktionschefs: Übrig bleibt ein Scherbenhaufen
Dietmar Bartsch hat angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der
Linken im Bundestag zu kandidieren. Ein Abgang, der viel zu spät kommt.
DIR Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden,
wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
DIR Aktuelle Stunde zum Mindestlohn: Linke warnt vor Reallohnverlust
Es ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause: Am
Freitagnachmittag debattiert der Bundestag über die geringe
Mindestlohnerhöhung.
DIR Podcast „Bundestalk“: Die Linke ohne Wagenknecht
Das Drama zwischen der Linken und Sahra Wagenknecht nähert sich dem Finale.
Wir diskutieren: Brauchen wir die Linkspartei – und wenn ja, wie viele?
DIR Die Linkspartei bricht mit Wagenknecht: In letzter Sekunde
Die Linke sieht ihre Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Damit zieht die Partei
endlich die Reißleine. Das war längst überfällig.
DIR Krise der Linkspartei: Ultimatum an Wagenknecht
Bis zum 9. Juni soll Sahra Wagenknecht erklären, ob sie in der Linken
bleibt. Dazu haben sie die beiden Parteivorsitzenden aufgefordert.
DIR Diskussion um nukleare Teilhabe: Doppelte Standards der Ampel
ICAN und Linkspartei warnen die Bundesregierung vor atomarer Bedrohung.
Doch reine Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung reichten nicht.
DIR Korte zum Niedergang der Linkspartei: „Es geht jetzt um alles oder nichts“
Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt
vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette
ein.
DIR CO2-Ausstoß in Deutschland: Wärmewende entlastet nur langsam
Der Umbau der Heizsysteme soll helfen, die Klimaziele zu erfüllen. Die
geplanten Maßnahmen werden aber laut Ministerium zunächst nur wenig
beitragen.
DIR Linken-Anfrage zu Racial Profiling: Kontrollen außer Kontrolle
Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial
Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen.
DIR Turbulenzen in der Linkspartei: Banalitäten als Provokation
Die Linksfraktion beschließt mehrheitlich Selbstverständlichkeiten. Für das
Wagenknecht-Lager ist das aber schon eine Majestätsbeleidigung.
DIR Wagenknecht-Auftritt im Bundestag: Schlimmer geht immer
Sahra Wagenknecht betreibt in ihrer Rede im Bundestag AfD-Rhetorik. Dass
Teile der Linksfraktion applaudieren, zeigt deren Orientierungsverlust.
DIR Verstörende Rede im Bundestag: Rechte entzückt über Wagenknecht
Sahra Wagenknecht wirft Deutschland einen Wirtschaftskrieg gegen Russland
vor. Die Linksfraktion klatscht gemeinsam mit der AfD.
DIR Streit über Russland-Sanktionen: Linke ärgert sich über Klaus Ernst
Der Linken-Abgeordnete fordert Gespräche mit Russland über Nordstream 2.
Damit stellt er sich gegen die Beschlusslage der Partei.
DIR Nach Desaster bei der Wahl: Linksfraktion will sich rückbesinnen
Man solle sich auf soziale Gerechtigkeit konzentrieren, sagt die
Fraktionsspitze der Linkspartei. Diversität, Migration und Gleichstellung
werden nicht erwähnt.
DIR Nach dem Linken-Wahldesaster: Linksfraktion: Aus Alt mach Neu
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende. Als
Bundestagsvizepräsidentin kandidiert Petra Pau.
DIR Nach Pleite bei Bundestagswahl: Linke ringt um Neuaufstellung
Der Parteivorstand der Linken will bei der Entscheidung über die
Fraktionsspitze mitmischen. Er befürchtet: Trotz Wahldebakel bleibt es, wie
es ist.
DIR Linken-Politiker über Wahlrechtsreform: „Schaden für die Demokratie“
Am Donnerstag wollen Union und SPD ihre Wahlrechtsreform beschließen. Der
Linke Friedrich Straetmanns kritisiert das Gesetz – und will klagen.
DIR Rechte Preppergruppe Nordkreuz: Der Zoll schießt weiter in Güstrow
Wegen einer Munitionsklauaffäre haben viele Behörden die Zusammenarbeit mit
einem Schießplatz in Güstrow beendet. Aber nicht alle.
DIR Linken-Anfrage zu Kampf gegen Rassimus: „Keine Planungen vorgesehen“
Deutschland bekommt erst mal keinen Rassismusbeauftragten. Und auch die
Pläne für einen Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit stocken.
DIR Grüne und Linke zur Rolle der Opposition: „Nicht umklammern lassen“
In der Krise kommt es auf die Exekutive an? Stimmt nicht, sagen die
FraktionsmanagerInnen von Grünen und Linkspartei im Bundestag.
DIR Neue Linksfraktionschefs Helm und Schatz: Mit Gegenwind ins Amt
Die Berliner Linksfraktion hat mit Anne Helm und Carsten Schatz neue
Fraktionschefs gewählt. Ihr inhaltliches Angebot stößt nicht nur auf
Zustimmung.
DIR Staatsleistungen an die Kirchen: Nicht in bester Verfassung
Mit fragwürdiger historischer Begründung kassieren die Kirchen jährlich
Millionensummen. Grüne, FDP und Linkspartei wollen das jetzt ändern.
DIR Richterinnenwahl in Berlin: CDU mal in guter Verfassung
Nach dem Eklat um die Wahl einer Verfassungsrichterin findet die neue
Kandidatin der Linksfraktion eine breite Mehrheit – auch die CDU stimmt zu.
DIR Verkleinerung des Bundestages: Noch keine Reform in Sicht
Ein Treffen der Regierungsfraktion mit Linken, Grünen und FDP zur
Wahlrechtsreform blieb ohne Ergebnis. Der nächste Termin ist im Februar.
DIR Streit um Öko-Politik: Linksfraktion findet Klimakonsens
Die Linksfraktion verabschiedet einen Plan zur Klimagerechtigkeit: Ökostrom
und ÖPNV sollen ausgebaut, innerdeutsche Flüge nicht verboten werden.
DIR Linke und Klimaschutz: Fraktion sucht Klimakonsens
Die Linke hat lange über ihren Klimaaktionsplan diskutiert. Heute will die
Fraktion auch die strittigen Punkte ausräumen: Energie und Verkehr.