# taz.de -- Beleidigung
DIR Prozess gegen Antifaschist*innen: Ein Stinkefinger ist nicht gleich ein Stinkefinger
Im Hamburg stehen vier Antifaschist*innen vor Gericht. Sie hatten
einer Querdenken-Demonstration den Mittelfinger gezeigt.
DIR Pressesprecherin beleidigt Journalisten: Deine Mutter hat das Weiße Haus abgerissen
Die Pressesprecherin vom Weißen Haus beleidigt Journalisten mit „Deine
Mutter“-Sprüchen. Das ist nicht besonders originell.
DIR Youtuber Anthony Lee: Rechtspopulist soll nach Beleidigung von taz-Reporter zahlen
Der AfD-freundliche Influencer Lee hatte taz-Redakteur Jost Maurin als
„Arsch“ geschmäht. Dafür muss Lee nun zahlen. Sonst droht ihm eine Anklage.
DIR Die Wahrheit: C-Bombe im Parlament
Neues aus Neuseeland: Der schöne Begriff „Cunt“ kann nicht nur die Vulva
meinen, sondern auch hinterfotzige Kerle in der Politik bezeichnen.
DIR Justizposse in Osnabrück: Freispruch in Sachen „Gurke“
Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen
zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle
hat er Erfolg.
DIR Justizposse in Osnabrück: Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder
Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
DIR Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Wir Nazi-Enkelkinder
Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen
Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle
Verantwortung auf.
DIR „Hofnarr“-Aussage des Kanzlers: Chialo nennt Scholz' Worte „herabwürdigend und verletzend“
Berlins Kultursenator (CDU) sagt, es habe ihn getroffen, dass der Kanzler
ihn „Hofnarr“ genannt hat. Inzwischen sei die Angelegenheit aber erledigt.
DIR Rentner beleidigt Habeck: Beleidigung hat Grenzen
Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als
„Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
DIR Online-Beleidigungen von Politikern: Anzahl der Follower für Strafe unerheblich
Wer im Netz Poltiker*innen beleidigt, muss mit einer Strafe rechnen.
Unabhängig davon, wie viele Nutzer*innen dem Account folgen.
DIR Rassistische Vorfälle: Polizistin verurteilt
Eine Berliner Polizistin hat in der Ausbildung mehrfach einen Mitschüler
rassistisch beleidigt. Nun ist sie wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
DIR Es schwurbelt in Bremen: Demo-Beobachter vor Gericht
In einem Video hat ein Aktivist Demonstrierende unter anderem als
Querdenker und Nazis bezeichnet. Seine Anwältin spricht von einem Skandal.
DIR Anklage wegen „verhetzender Beleidigung“: Geldstrafe für Antisemitin
Eine 73-Jährige hat die Intendantin der Staatsoper Hannover antisemitisch
beleidigt. Jetzt muss sie 1.200 Euro zahlen.
DIR Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“: Polizeiermittlung wegen Beleidigung
Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn
Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie.
DIR Queerfeindliche Übergriffe in Hannover: Hass und sexualisierte Gewalt
Beim Christopher Street Day in Hannover gab es wohl mehr Übergriffe, als
zunächst bekannt. Auch von einer Vergewaltigung ist die Rede.
DIR Derbe Beleidigung auf Facebook: Gericht weist Klage von Chebli ab
Die Berliner SPD-Politikerin war gegen die Aussage „dämliches Stück
Hirn-Vakuum“ vorgegangen. Vergeblich: Das sei von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
DIR Prozess nach Bedrohung und Beleidigung: „Geh' zurück nach Bagdad“
Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek verurteilt einen 39-Jährigen zu einer
Geldstrafe wegen Bedrohung. Strafverschärfend wirkt die
Ausländerfeindlichkeit.
DIR Schimpfwörter in der Geschichte: Mit dem Schimpfen begann die Kultur
Von „Übelkrähe“ bis „Elpentrötsch“: Für das psychische Wohlbefinden ist
Schimpfen so unverzichtbar wie für das körperliche die Verdauung.
DIR Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner
Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug
geschützt.
DIR Ermittlungen wegen Hass im Netz: Ein Terrorist ist kein Pimmel
Der Journalist Patrick Gensing wird von Rechten als „Mitglied der
linksterroristischen Antifa“ bezeichnet. Interessiert das die
Staatsanwaltschaft?
DIR Entgleisung von US-Präsident Biden: Eines Bolzplatzes unwürdig
US-Präsident Joe Biden beschimpft einen Journalisten als „dummen
Hurensohn“. Dabei wurde er vor allem gewählt, weil er nicht Donald Trump
ist.
DIR Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Juristisches Nachspiel ohne Ende
Ein Antifaschist aus Fulda soll die Polizei bei einer Demo 2019 beleidigt
haben. Nun steht er zum vierten Mal vor Gericht.
DIR Hamburger Prozess um „Schülerlotsen“: Zu Recht beleidigt?
Weil er einen Polizisten als „Schülerlotsen“ bezeichnet hatte, ist Ale
Dumbsky wegen Beleidigung angeklagt. Am Dienstag hat der Prozess begonnen.
DIR Schimpfwörter für Kinder: Himmel, Arsch und Pupskackamama
Wenn kleine Kinder fluchen, will man sie korrigieren – dabei ist das doch
ganz normal. Doch welche Schimpfwörter sind kindgerecht?
DIR Polizist klagt wegen Beleidigung: Du Schülerlotse!
In Hamburg muss ein Ladenbesitzer vor Gericht. Er hat einen Polizisten bei
einem Einsatz in seinem Laden als „Schülerlotse“ bezeichnet.
DIR Hausdurchsuchung wegen eines Tweets: Andy Grote will kein Pimmel sein
Am Mittwochmorgen stürmten Polizist*innen die Wohnung von Mara K. Es
ging um einen Tweet – offenbar fühlte sich Hamburgs Innensenator beleidigt.
DIR Briefe, E-Mails und Anrufe: Besser vor Hetze geschützt
Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende
Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich
geplant.
DIR Die Wahrheit: Die Identität der Leberwurst
An alle Susannes: wir sind Opfer eines Stereotyps, das Menschen mit anderen
Vornamen leichtfertig tradieren, ohne es selbst zu bemerken.
DIR Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen: „FCK BFE“ kann strafbar sein
Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht
wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden.
DIR Rassistische Attacke in Bremen-Huchting: Angriff im Nachtbus
Am Wochenende wurde eine Bremerin in einem Nachtbus rassistisch beschimpft
und angegriffen. Sie musste ins Krankenhaus.
DIR Die Papageien von Lincolnshire: Wenn Vögel pöbeln
Fünf Graupapageien störten den öffentlichen Frieden in einem britischen
Wildpark. Sie beleidigten die Besucher mit derben Sprüchen.
DIR Schachspielerin Pähtz in der Kritik: Zug um Zug ins Abseits
Die Großmeisterin Elisabeth Pähtz ist für das deutsche Schach bislang ein
Glücksfall. Doch Beleidigungs- und Betrugsvorwürfe schaden ihrem Ruf.
DIR Oberstaatsanwalt über Täter im Netz: „Hass kann jeden treffen“
Die niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im
Netz ist gestartet. Frank-Michael Laue spricht über Ziele, Täter und Opfer.
DIR Bedrohung von Politiker*innen: Keine Einzelfälle
Gewalt gegen KomunalpolitikerInnen nimmt zu. Das lässt sich politisch und
juristisch bekämpfen – wenn man will.
DIR Künast-Urteil teilweise revidiert: Na bitte, geht doch
Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt.
Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen.
DIR Rechts sein heißt nicht Recht haben: Niemand muss mit Nazis reden
Politischer Disput ist keine Beleidigung: Staatsanwaltschaft Verden setzt
sich vergebens für AfD-Rechtsaußen Frank Magnitz ein.
DIR Kampf gegen Hasskommentare: Renate Künast erringt Teilerfolg
Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt
Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als
Beleidigung.
DIR Prozess wegen Beleidigung: Fehler beim Künast-Urteil
Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen
Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen.
DIR Urteil wegen T-Shirt-Aufdruck: Beleidigte Polizisten
Weil sich eine Polizeieinheit von „FCK BFE“ beleidigt fühlte, ist ein Mann
verurteilt worden. Nun kommt der Fall vor das Bundesverfassungsgericht.
DIR Morddrohungen gegen Komikerin: Angst yok, Liebe var
Die Komikerin Idil Baydar erhält wiederholt rassistische Morddrohungen via
SMS. Eine davon mit Bezug auf den Terroranschlag in Christchurch.
DIR Menschenfeindlichkeit im Alltag: Tabubruch in Bramsche
Als eine Frau bittet, Autos wegzufahren, um einen Bus mit Menschen mit
Behinderung durchzulassen, eskaliert es. Dabei fällt das Wort „Vergasen“.
DIR Die Wahrheit: Sind alle Dänen komplett hygge?
Ein spontaner Feldversuch zum dänischen Lebensgefühl Nummer eins mit
fatalen Folgen – nicht nur für skandinavische Arschbananen …
DIR Rechtsextreme Rede in Köthen: Ein klarer Fall von Volksverhetzung
Wer von „Rassenkrieg“ faselt, stachelt zu Hass auf. Und wer Menschen zu
zerfleischenden Wölfen machen will, fordert Gewalt und Willkür.
DIR Expertenbericht für den Bundestag: Alltäglicher Antisemitismus nimmt zu
Der vom Bundestag eingesetzte Expertenkreis hat einen neuen
Antisemitismusbericht vorgestellt. Wichtig ist, dass echte Konsequenzen
gezogen werden.
DIR Gewalt im Amateurfussball: Schiri-Streik mit Folgen
Nachdem der Schiri-Beleidigung „Sowas wie euch sollte man vergasen“
streikten die Unparteiischen im Bezirk Weser-Ems. Der Verband zeigt kein
Verständnis.
DIR Beleidigung im Vorbeigehen: Persönlich genommen
Ein Bewohner der Hafenstraßen in Hamburg wird zu einer Geldstrafe
verurteilt, weil er „Dreckspack“ zu PolizistInnen sagte
DIR Barack Obama zu Gast bei Jimmy Kimmel: Well played, Mr. President
Barack Obama hat in der Sendung von Jimmy Kimmel gemeine Tweets über sich
selbst vorgelesen. Einer der zitierten Nutzer ist kein Unbekannter.
DIR Die Wahrheit: Die fluchende Richterin
Wenn der Kadi zur Fäkalsprache greift, sind die sozialen Medien gleichmal
stante pede begeistert.
DIR Kommentar Innenpolitik Türkei: Ein bisschen Entspannung
Einiges deutet darauf hin, dass Erdoğan innenpolitisch mehr den Konsens
sucht. Zugleich arbeitet er weiter am Ausbau seiner Machtposition.
DIR Türkei nach dem gescheiterten Putsch: Erdoğan verbittet sich westliche Kritik
Der türkische Präsident wehrt sich gegen internationale Kritik.
Gleichzeitig kündigt er die Rücknahme von Beleidigungsklagen an. Die gegen
Böhmermann bleibt aber.