# taz.de -- Volksbegehren
DIR Volksbegehren „Berlin werbefrei“: Wie dunkel darf’s denn sein?
Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren.
Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen
hält.
DIR Sondersitzung des Berliner Parlaments: „Bäume sind gut fürs Stadtbild“
Mehr Straßenbäume sind nun Gesetz: Das Abgeordnetenhaus übernimmt die
Forderungen der Baum-Initiative. Die Opposition drängt auf wirkliche
Umsetzung.
DIR Volksbegehren „Berlin werbefrei“: Hier könnte Ihre Werbung bald nicht mehr hängen
Lange vergessen, nun voller Hoffnung: „Berlin werbefrei“ rechnet sich gute
Chancen aus. Auch Grüne und Linke signalisieren diesmal Unterstützung.
DIR Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges Vorhaben
Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale
Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in
Innenstädten.
DIR Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Berlin darf autofrei werden
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut
Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
DIR Volksini „Hamburg Werbefrei“ gescheitert: Ein starkes Argument gegen Meinungsmacht
Das Volkbegehren zur Einschränkung der Außenwerbung mag aus vielen Gründen
gescheitert sein. Es hat aber gezeigt, dass Machtmissbrauch möglich ist.
DIR Volksbegehren gegen Werbeflut in Hamburg: Kampf mit dem Klemmbrett
Die Initiative „Hamburg werbefrei“ hat mit dem Sammeln von Unterschriften
begonnen. Beim Start vor dem Bahnhof Altona war ein Demokratie-Bus dabei.
DIR Kampagne gegen Außenwerbung: Anti-Werbe-Ini droht, Hamburg zu verklagen
Das Volksbegehren Hamburg Werbefrei verlangt vom Senat, dass er eine
Testimonial-Kampagne der Außenwerber unterbindet. Diese müssten neutral
agieren.
DIR Hamburger Initiative für Grundeinkommen: Volksentscheid, jetzt aber wirklich
Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen
unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl
kommen.
DIR Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz
reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen
Senat.
DIR Hamburger Anwältin über Klimaklagen: „Klimaschutz ist einklagbar“
Die Anwältin Roda Verheyen zieht für Klimaschutz vor das
Bundesverfassungsgericht. Ihrer neusten Klage haben sich fast 50.000
Menschen angeschlossen.
DIR Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren: Hamburg darf weiter klotzen
Die Volksinitiative für ein Bebauungsverbot von Grünflächen ist vor Gericht
gescheitert. Der Hamburger Senat hatte geklagt, wie gegen jede Initiative.
DIR Volksbegehren gegen Freiflächenbebauung: Senat will Handlungsfreiheit
Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über das Volksbegehren der
Initiative „Rettet Hamburgs Grün“. Senat warnt vor Blockade des
Wohnungsbaus.
DIR Wohnungsmarkt in Berlin: Sorgenfrei wohnen
Wer wohnen will, muss leiden. Zumindest in Berlin scheint das so. Dabei
zeigt DW Enteignen, wie es anders geht. Nicht nur bei Deutsche Wohnen.
DIR Neues Enteignen-Volksbegehren in Berlin: Alles muss man selber machen
Die Berliner:innen stimmten 2021 für die Enteignung großer
Wohnkonzerne. Der Senat setzt das nicht um. Nun planen Aktivist:innen
einen Gesetzentscheid.
DIR Der Weg zum Vergesellschaftungsgesetz: „Jeden Stein dreimal umdrehen“
Aktivist Armin Rothemann verrät, wie Deutsche Wohnen Enteignen zu einem
wasserdichten Gesetz kommen will – und was die großen Knackpunkte sind.
DIR Deutsche Wohnen & Co enteignen: Volksbegehren, jetzt aber richtig
Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen
Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres
erarbeitet werden.
DIR DW Enteignen plant neues Volksbegehren: Das Gesetz aus der Schublade holen
Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen.
Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.
DIR Wie der Volksentscheid scheitern konnte: Kein Nein gegen mehr Klimaschutz
Unser Kolumnist hat beim Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin ab
2030 mit Nein gestimmt. Er hat Sorge vor weiteren sozialen Verwerfungen.
DIR Verlorener Klima-Volksentscheid: Nur Öko reicht nicht
Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl
wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.
DIR Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Klimaneustart reicht Klage ein
Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am
12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.
DIR Volksentscheid und Wahltermin: Totengräber der direkten Demokratie
Den Klima-Volksentscheid nicht auf den Wahltag zu legen, ist ein Skandal.
Für das politische Kalkül wird die direkte Demokratie beschädigt.
DIR Wahlwiederholung ohne Volksentscheid: Sabotage am Volksentscheid
Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am
Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.
DIR Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030: Gutes Klima für Volksentscheid
Im Endspurt haben Aktivist*innen 260.000 Unterschriften für mehr
Klimaschutz gesammelt. Abgestimmt wird wohl am 12. Februar.
DIR Die Wochenvorschau für Berlin: Eine äußerst entschiedene Woche
Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der
Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des
Klima-Volksbegehrens.
DIR Klima-Volksbegehren in Berlin: Vier Tage, 60.000 Unterschriften
Bis Montag können Berliner*innen für einen Volksentscheid über mehr
Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele
Stimmen.
DIR Volksbegehren für Klimaschutz in Berlin: Noch eine Woche sammeln fürs Klima
Bis 14. November haben die Berliner*innen Zeit, das Volksbegehren
Berlin 2030 klimaneutral zu unterstützen. Absehbar ist: Es wird sehr, sehr
knapp.
DIR Kampf gegen Erderwärmung in Berlin: Schlechtes Klima für Volksbegehren
Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein
Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in
Berlin?
DIR Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini: Genug Schaden angerichtet
Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt
verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.
DIR DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt: „Willentlich rechtswidrig“
Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens
mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel.
DIR Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral: Langsam wird's brenzlig
Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ hat zur Halbzeit der
Sammlungsphase erst rund ein Viertel der benötigten Unterschriften
zusammen.
DIR Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin: Da wäre mehr drin gewesen
Das jüngste Volksbegehren scheitert klar an mangelnder Unterstützung. Die
Initiative hat die Herausforderung gründlich unterschätzt.
DIR Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin: Klar gescheitert
Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften.
Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen.
DIR Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin: „Es wird ein Krimi“
Der Initiative für einen Grundeinkommen-Feldversuch fehlen noch mehrere
zehntausend Unterschriften. Um sie zu sammeln, bleiben nur noch vier Tage.
DIR Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“: Volksbegehren droht zu scheitern
Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur
8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll.
DIR Hoher Stromverbrauch von Aussenwerbung: „Ein erhebliches Einsparpotenzial“
Berlin Werbefrei rechnet nicht mit dem Abstellen digitaler Werbeanlagen,
trotz Energiekrise. Dabei verbraucht eine Anlage so viel wie zehn
Haushalte.
DIR Volksbegehren in Berlin: Schuften fürs Grundeinkommen
Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000
Unterschriften. Dabei sind viele Berliner*innen von der Idee überzeugt.
DIR „Klimaneutral 2030“ im Parlament: Eigentlich ja, aber nein
Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat das Volksbegehren „Berlin
2030 klimaneutral“ geschlossen abgelehnt – damit kann es jetzt kommen.
DIR Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab: Die grüne Heuchelei
Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen.
Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.
DIR Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht: Jarasch sagt Nein
Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein
Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie
Innenstadt“.
DIR Volksbegehren Berlin autofrei: Die Autoliebe der Innensenatorin
Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die
Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
DIR Autofreie Innenstädte: Städte für Menschen, nicht Autos
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig.
Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.
DIR Nein zu Klima-Volksbegehren: Senat gegen Berliner Alleingang
Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des
Klimavolksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.
DIR Gespräch mit der Zivilgesellschaft: „Wir sind Antreiber, ganz klar“
Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht
das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.
DIR Volksbegehren Enteignen in Berlin: Kompromiss mit Potential
Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine
verfassungsrechtlichen Probleme findet.
DIR Forscher über Klimaneutralität 2030: „Die Zeit haben wir nicht mehr“
Wie soll die Hauptstadt in acht Jahren fossilfrei werden? Volker
Quaschning, der das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ unterstützt,
erklärt es.
DIR Volksbegehren Klimaneustart in Berlin: Warnung an die nächste Koalition
Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren. Ähnlich wie die
Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren
prägen.
DIR Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral: Erste Hürde genommen
Das Bündnis Berlin 2030 klimaneutral hat 39.116 Unterschriften für sein
Volksbegehren gesammelt. Dafür brauchte das Bündnis nur 3 Monate.
DIR Abstimmung über Enteignung in Berlin: Die große E-Frage
Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt.
Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
DIR Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030: Das Fenster schließt sich
Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit
den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt.