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       # taz.de -- SPD-Fraktion
       
   DIR SPD wählt Fraktion und Geschäftsführung: Miersch und Wiese auf dem Feld
       
       Matthias Miersch wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Er tritt
       Klingbeils Nachfolge an. Dirk Wiese wird Parlamentarischer Geschäftsführer.
       
   DIR Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden: Ein „ehrliches Ergebnis“ für Lars Klingbeil
       
       Die SPD-Abgeordneten wählen den Parteichef auch zum Fraktionsvorsitzenden.
       An der Art, wie er sich nach der Wahlniederlage in Stellung brachte, gibt
       es Kritik.
       
   DIR Barrierefreiheit im Bundestag: „Ein Problem gelöst und dann kommt das nächste“
       
       Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in
       die Kommunen zeigt: Politiker*innen mit Behinderungen haben es schwer.
       
   DIR Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen
       
       Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren
       des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.
       
   DIR SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein: Ein Neuanfang, der keiner ist
       
       Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer
       neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet.
       
   DIR Papier der SPD-Bundestagsfraktion: Luftnummer Mietenstopp
       
       Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit
       dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum.
       
   DIR Strafrecht-Vorschlag der SPD-Fraktion: Gegen verbale sexuelle Belästigung
       
       Bisher blieb verbale sexuelle Belästigung meistens straflos. Die SPD möchte
       das ändern und legt einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vor.
       
   DIR SPD-Plan für Kindergrundsicherung: Nur drei Milliarden zusätzlich
       
       Die SPD plant mit drei Milliarden Euro Mehrkosten für die
       Kindergrundsicherung. Grünen-Familienministerin Lisa Paus fordert zwölf
       Milliarden extra.
       
   DIR Reform der Erbschaftssteuer: Die SPD will Erben ärgern
       
       Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker
       wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention.
       
   DIR Beschleunigung von Verkehrsausbau: SPD-Fraktion nähert sich FDP
       
       Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau
       beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen.
       
   DIR SPD-Politikerin Isabel Cademartori: „Die Alten sind auch wichtig“
       
       Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende
       Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation.
       
   DIR 49 Jusos im Bundestag: Links, divers, vernünftig
       
       Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von
       ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht.
       
   DIR SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle
       
       Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich
       bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident.
       
   DIR Die deutsche Parteienlandschaft: Im Polittheaterstadl
       
       Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt
       geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt
       nicht.
       
   DIR Streit in der Groko um Waffensysteme: SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen
       
       Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der
       verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab.
       
   DIR SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts
       
       Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in
       dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
       
   DIR „Die Partei“ nun im Bundestag: Ex-SPDler versucht es mit Humor
       
       Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt
       „Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag.
       
   DIR Nach Machtkampf in SPD-Fraktion: Högl als Wehrbeauftragte gewählt
       
       Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre
       Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt.
       
   DIR Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch
       
       Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen.
       Er erntet Widerspruch in der Partei.
       
   DIR Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall
       
       Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel
       angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse
       neu.
       
   DIR EU-Rettungspaket und Corona: Rosige und rote Ansichten
       
       Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt
       Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen.
       
   DIR Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Neue Ungerechtigkeiten
       
       Die Koalition streitet sich wieder – gut. Dennoch regieren Union und SPD in
       der Krise weiter an den Ärmsten vorbei.
       
   DIR Pläne der Bundestagsfraktion: SPD will 365-Euro-Jahresticket
       
       Bus und Bahn für einen Euro am Tag. Die Sozialdemokraten wollen den
       öffentlichen Personennahverkehr deutlich vergünstigen.
       
   DIR Neue SPD-Fraktionspitze in Bremen: Kontinuierlich männlich
       
       Die Bremer SPD verpasst die historische Chance, eine Frau an die Spitze
       ihrer Bürgerschafts-Fraktion zu wählen. Gewählt wurde dafür Mustafa Güngör.
       
   DIR SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
       
       Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
       kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.
       
   DIR Kandidatur für SPD-Parteivorsitz: Linkes Duo will SPD führen
       
       Im Rennen um den SPD-Vorsitz treten Staatsminister Roth und die frühere
       NRW-Ministerin Kampmann an. Sie wollen diverser und digitaler sein.
       
   DIR Rücktritt von Andrea Nahles: Abgang mit Knall
       
       Am Ende war der Druck aus der SPD zu groß. Andrea Nahles tritt als Partei-
       und Fraktionschefin zurück – und hört sogar als Bundestagsabgeordnete auf.
       
   DIR SPD-Parteichefin gibt auf: Das war es mit Nahles
       
       Nach innerparteilicher Kritik tritt Andrea Nahles als Chefin von Partei und
       Fraktion zurück. Ihr fehle der notwendige Rückhalt, erklärte sie.
       
   DIR Andrea Nahles und die SPD: Basteln am linken Profil
       
       SPD-Chefin Nahles wirbt vor einer Fraktionsklausur für eine
       Kindergrundsicherung. Über allem schwebt die Frage: Wer wird
       Kanzlerkandidat?
       
   DIR Paragraf 219a im Bundestag: SPD-Newcomer wollen frei abstimmen
       
       Zwölf SPD-Abgeordnete fordern, das Informationsverbot für
       Schwangerschaftsabbrüche zu kippen – zur Not ohne den Koalitionspartner
       CDU/CSU.
       
   DIR Landtagswahl Hessen: Bleiben oder gehen
       
       Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag. Was kann die Wahl für den Bund
       bedeuten? Die wichtigsten Fragen – und Antworten.
       
   DIR Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein
       
       Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im
       Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im
       Plenum.
       
   DIR Diskussion über Paragraf 219a: SPD-Spitze speist Basis ab
       
       Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den
       Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das.
       
   DIR Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag
       
       Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über eine
       Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen.
       
   DIR Gastkommentar Linke Sammlung: Diskurs statt Gefolgschaft
       
       Innerparteiliche Pluralität ist besser als eine linke Sammlungsbewegung,
       wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt.
       
   DIR Kommentar Eintrittswelle in die SPD: Letzte Chance, Genossen!
       
       Der neoliberale Weg der vergangenen 20 Jahre war ein fataler Irrtum der
       SPD. Die Aktion der Jusos aus NRW könnte ein rettendes Korrektiv sein.
       
   DIR Neue Pläne für die S-Bahn: Das Land soll selbst fahren
       
       Die SPD-Fraktion will die S-Bahn künftig in Landeshand geben. Damit stellt
       sie sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther.
       
   DIR Kommentar willkürliche Mütterrente: Eine bequeme Ungerechtigkeit
       
       Die SPD im Bundestag will daran festhalten, dass Adoptivmütter bei der
       Rente diskriminiert werden. Dabei geht es nur um läppische 30 Euro.
       
   DIR Kolumne Macht: Die SPD, immer wieder überraschend
       
       Seit der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten doch einiges
       zustandegebracht. Aber das ist jetzt wirklich nicht als Belobigung gemeint.
       
   DIR Schritte zur Regierungsbildung: Wo geht es lang?
       
       Nach dem SPD-Parteitag gehen die Gespräche zwischen Sozialdemokraten und
       Union weiter. Wir erklären, wie der Weg zu einer Großen Koalition aussieht.
       
   DIR Integrationsbeauftragte im Bund: SPD-Vizechefin Özoğuz tritt ab
       
       Die Politikerin Aydan Özoğuz zieht sich aus der SPD-Spitze zurück. Ihre
       Nachfolgerin soll Natascha Kohnen aus Bayern werden.
       
   DIR SPD in der Krise: Genossen, was nun?
       
       Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika,
       Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
       
   DIR Umbau in der SPD-Fraktion: Das tapfere Schneiderlein
       
       Carsten Schneider vertritt den rechten Parteiflügel in der neuen
       SPD-Spitze. Schulz' Kurs bekommt mit ihm Gegenwind.
       
   DIR Aufregung im Netz über Nahles-Aussage: Nach „In die Fresse“ auf die Mütze
       
       Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles wollte sich kampfeslustig geben.
       Im Netz aber dreht mancher durch. Sogar von Trumps Niveau ist die Rede.
       
   DIR Kommentar Zukunft der SPD: Endlich Opposition!
       
       Die SPD rettet sich selbst vor der Fortsetzung der Großen Koalition und
       reagiert erleichtert. Dieser Schritt ist verständlich, aber strategisch
       unklug.
       
   DIR Linke in der SPD: Streiter und Mittler
       
       Früher hatten die Sozialdemokraten zwei mächtige Flügel. Heute dümpelt die
       Parteilinke vor sich hin – großen Einfluss hat sie nicht mehr.
       
   DIR Raed Salehs Buch über Leitkultur: Der Anti-Sarrazin
       
       Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine
       neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen
       sein.
       
   DIR SPDler Axel Schäfer über Rot-Rot-Grün: „Man darf nichts ausschließen“
       
       Die Gespräche zwischen SPD, Linkspartei und Grünen gehen weiter, sagt Axel
       Schäfer, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion.
       
   DIR Debatte SPD unter Schulz: Erbe des schlecht gelaunten Königs
       
       Sigmar Gabriel hinterlässt eine zerrissene Partei. Was sich unter Martin
       Schulz ändern muss – und warum das am Ende auch Europa retten könnte.
       
   DIR Kommentar SPD und Gerechtigkeit: Mut zum Risiko
       
       Sich bei den Mittelschichtmilieus über die Maßen beliebt machen? Das sollte
       SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gar nicht erst nicht versuchen.