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       # taz.de -- Sozialstaat
       
   DIR Depression unter Geringverdienern steigt: Stressfaktor Armut
       
       Wer sowieso schon wenig hat, entwickelt in der Folge auch häufiger eine
       Depression. Der Sozialstaat muss diesen Stützen der Gesellschaft helfen.
       
   DIR Ende der Boheme: Das ist Kunst. Das kann weg
       
       Der Kahlschlag in der Sozialpolitik trifft auf eine ohnehin verunsicherte
       Kreativszene. Nennenswerter Widerstand ist von ihr nicht zu erwarten.
       
   DIR Buch über Wirtschaft und den Rechtsruck: Die Neinsager
       
       Wachsende Ungleichheit fördert den Erfolg der Rechten. Obwohl die, wenn sie
       regieren, das Armutsrisiko noch steigern.
       
   DIR Bürgergeld-Reform: Wohnungslosigkeit als Druckmittel ist ein Tabubruch
       
       Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme
       der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
       
   DIR Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 
       
   DIR Kampagnen gegen Arme: Sozialstaat am Scheideweg
       
       Das größte wirtschaftliche Wachstum erreichte Deutschland in der Blütezeit
       des Sozialstaats. Doch der wird jetzt hart angegriffen – ein Antagonismus.
       
   DIR Buch über Leben am Rand der Gesellschaft: Armut als System und Schicksal
       
       So viel über Arme gesprochen wird, so wenig sprechen sie selbst. In seinem
       Buch „Leben ganz unten“ lässt Christopher Wimmer jedoch marginalisierte
       Menschen selbst zu Wort kommen.
       
   DIR Gemeinsame Ökonomie: Sich gönnen können
       
       Mehrere Freund*innen, ein Konto. Seit fast 30 Jahren teilen sie ihre
       Einkommen für ein gutes Leben für alle – jenseits von Klasse und
       Kleinfamilie.
       
   DIR Krankenkassen gegen Bundesrepublik: Eine Finanzierung über Steuern ist gerecht
       
       Die Krankenkassen klagen gegen den Staat. Sie wollen nicht mehr länger auf
       Kosten für Sozialausgaben sitzen bleiben, für die der Bund nicht aufkommt.
       
   DIR Höhere Beitragsbemessungsgrenzen: Sozialpolitik geht anders
       
       Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch
       Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige
       Sozialpoliitk.
       
   DIR „Herbst der Sozialreformen“: Alle wollen Geld vom Staat, wer will dafür zahlen?
       
       Schwarz-Rot streitet, ob man Sozialleistungen kürzen oder Unternehmer und
       Erben belasten soll. Warum der Sozialstaat nicht schlecht geredet werden
       darf.
       
   DIR Neue Berater der Wirtschaftsministerin: Reiches marktradikale Experten
       
       Die Wirtschaftsministerin beruft einen Beraterkreis. Er besteht aus
       neoliberalen Ökonom*innen, die sich für weniger Sozialstaat ausgesprochen
       haben.
       
   DIR Neue Zahlen zu Sozialausgaben: Soziales gemessen am BIP nicht teurer als 2015
       
       Kann sich Deutschland seinen Sozialstaat noch leisten? In absoluten Zahlen
       sind die Ausgaben gestiegen, nicht aber im Verhältnis zur Wirtschaftskraft.
       
   DIR Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Mehr Harmonie wagen
       
       Nach vergeigter Richterwahl und schrillen Sozialstaatsdebatten haben sich
       die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend ausgesprochen.
       
   DIR Sparen bei den Ärmsten: Merz macht Druck beim Bürgergeld
       
       Zehn Prozent will der Bundeskanzler bei Empfängern von Transferleistungen
       streichen. Damit gibt Merz die Richtung vor dem Koalitionstreffen vor.
       
   DIR Steuerdebatte zwischen SPD und Union: Keine Denkverbote
       
       Die Koalition ringt um die Finanzierung des Sozialstaates. Dass die SPD
       Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel bringt, ist absolut folgerichtig.
       
   DIR Nullrunde beim Bürgergeld: Sozialverbände kritisieren mehr Not und Ausgrenzung
       
       Die Koalition will den Sozialstaat „reformieren“. Der Kanzler tönt von
       tiefen Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine Nullrunde in Sicht.
       
   DIR Fragwürdige politische Sprache: Simulation von Tatendrang
       
       Herbst der Reformen? Klingt gut. Doch nachhaltige Anpassungen der
       Sozialsysteme sind ein bisschen zeitaufwändiger als Laubfegen.
       
   DIR Unionspläne für Kosteneinsparungen: Kommt die große Reform des Sozialstaats?
       
       Der „Herbst der Reformen“ ist bislang zwar nur Marketing-Sprech, aber die
       Union will unbedingt beim Sozialen sparen. Wie will sie das machen?
       
   DIR Debatte um soziale Kürzungen: „Das war eine grob irreführende Aussage von Herrn Merz“
       
       Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband fordert Reformen, um den
       Sozialstaat nachhaltig zu finanzieren. Mit Umverteilung könne das gelingen.
       
   DIR Merz' Reformherbst: Sozialstaat zu teuer? Von wegen!
       
       Friedrich Merz sagt, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar. Die SPD
       kritisiert das. Und auch der Volkswirt Sebastian Dullien widerspricht.
       
   DIR Ökonom über ungerechtes Rentensystem: „Es geht um Umverteilung“
       
       Weil Beamte länger leben, sollen sie auch länger arbeiten: Die Forderung
       des Ökonomen Matthias Günther polarisiert. Hier erklärt er seinen Vorstoß.
       
   DIR Debatte über Bürgergeld: Das Sozialstaatsparadox
       
       Je schlechter es der Wirtschaft geht, desto fauler werden
       Sozialhilfeempfänger wahrgenommen. Auf diesen dummen Kurzschluss sollten
       wir nicht hereinfallen.
       
   DIR Initiative für handlungsfähigen Staat: Es braucht Investitionen in Menschen, nicht Strukturen
       
       Die Vorschläge der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ für die
       Soziale Arbeit würden Probleme produzieren, statt sie zu lösen.
       
   DIR Wohnungslos unter Merz: Letzte Orte vor dem Verschwinden
       
       Wohnungslose Menschen auf öffentlichen Bänken irritieren. Sie erinnern
       daran, dass das Leben auch andere Wege nehmen kann. Wird sich Friedrich
       Merz um sie kümmern?
       
   DIR Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen: Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-Einrichtungen
       
       Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der
       Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das
       ändern.
       
   DIR Argentinien ein Jahr unter Javier Milei: Arm sein im Anarcho-Kapitalismus
       
       Argentiniens Präsident legt die Kettensäge an den Sozialstaat. In den
       Elendsvierteln von Buenos Aires nutzt das vor allem den Drogenbaronen.
       
   DIR Ineffizienter Sozialstaat: Geteilte Zuständigkeiten
       
       Sozialleistungen erreichen die Bürger*innen zu wenig, auch wegen
       bürokratischer Eigenlogik der Behörden. Eine Sozialstaats-App könnte
       helfen.
       
   DIR Nullrunde beim Bürgergeld: Die Formel mit dem Rückwärtsgang 
       
       Im Jahr 2025 soll es laut es Arbeitsminister Hubertus Heil keine Erhöhung
       des Bürgergelds geben. Er beruft sich auf eine Anpassungsformel mit Tücken.
       
   DIR Warnung vor steigenden Kassenbeiträgen: Es führt kein Weg daran vorbei
       
       Die Menschen werden älter, die Ausgaben für Behandlung und Pflege steigen.
       Um eine gute Versorgung zu gewährleisten, müssen alle mehr bezahlen.
       
   DIR Streit um Bürgergeld: Eine Formel mit Rückwärtsgang 
       
       Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer
       Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.
       
   DIR Debatte ums Bürgergeld: Verschwindende Minderheit
       
       Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das
       Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.
       
   DIR Misere der Pflegekasse: Abstieg in die Unterversorgung
       
       Solidarität heißt, die finanzielle Last breit zu verteilen. Eine
       Individualisierung der Pflege wäre ein Rückschritt.
       
   DIR Überarbeitet und unterbezahlt: Pflege bloß nicht ausbrennen lassen
       
       Zum Tag der Pflege am 12. Mai gibt es einiges zu bemängeln: Versicherungen
       sind faktisch pleite, es gibt Personalmangel und zu niedrige Löhne.
       
   DIR Sozialstaat in Deutschland: Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor
       
       Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue
       Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen.
       
   DIR Volksinitiative in der Schweiz: Ein Vorbild für deutsche Linke
       
       Plötzlich stimmen die konservativen Eidgenossen für mehr Rente und
       Umverteilung. Das lässt hoffen – etwa auf die nächste Initiative im Juni.
       
   DIR Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
       
       In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den
       Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
       
   DIR Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
       
       Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen
       zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne
       Ergebnis.
       
   DIR Streit um Kindergrundsicherung: Arme sichern unsere Zukunft
       
       Im Streit über die Kindergrundsicherung werden Vorurteile gegen Arbeitslose
       geschürt. Dabei brauchen wir wegen der Demografie kinderreiche Familien.
       
   DIR Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx?
       
       Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen.
       Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen.
       
   DIR Betagter Quadratmeteradel: Die Boomer sind an allem schuld!
       
       Wohnungsmangel, Rentenkrise, Pflegenotstand: Die alternde Babyboomerin
       könnte sich den ganzen Tag schuldig fühlen. Tut sie aber nicht.
       
   DIR Betroffene über Armut: „Wie eine Decke, die dich erdrückt“
       
       Daniela Brodesser erzählt in ihrem Buch „Armut“ von der eigenen Erfahrung
       eines prekären Lebens. Ein Gespräch über Verzicht, Angst und Prägungen.
       
   DIR Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen: Großversuch für ein Jahr
       
       Hartz-IV-Sanktionen werden ausgesetzt. Das bietet eine Chance, die
       Sinnhaftigkeit des Systems zu überprüfen.
       
   DIR Hartz-IV-Sanktionen: Vernarrt ins Bestrafen
       
       Die Ampel-Koalition setzt Hartz-IV-Sanktionen weitestgehend aus. Das reicht
       aus, um Panik vor vermeintlich Arbeitsunwilligen auszulösen.
       
   DIR US-Demokrat Joe Manchin: Der Verhinderer aus West Virginia
       
       Im Alleingang hat der demokratische Senator Joe Manchin das große
       Sozialreformpaket von Joe Biden gestoppt. Wer ist dieser Mann?
       
   DIR Sozialstaat in der Coronakrise: Es wird immer knapper
       
       Einige Tafeln können kaum noch neue Kunden aufnehmen. In Trier kommt selbst
       eine ehrenamtliche Helferin, die von Hartz IV lebt, nicht zum Zug.
       
   DIR Protokolle zum Klassenkampf: Was ist heutzutage schon gerecht?
       
       Soziale Gerechtigkeit hat viele Aspekte. Wir haben 27 Menschen mit
       unterschiedlichen Perspektiven auf die Gesellschaft gefragt, was der
       Begriff für sie bedeutet.
       
   DIR Grundsicherung in der Coronakrise: SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz
       
       Die SPD tut sich noch immer schwer mit Hartz IV. Nach einem breiten Aufruf
       von Verbänden wächst in der Partei der Druck sich zu bewegen.
       
   DIR Hartz-IV-Bezieher:innen berichten: „14 Euro mehr sind ein Witz“
       
       Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen.
       Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.
       
   DIR Einkommen in Spanien: Knapp unter dem Mindestlohn
       
       Die Corona-Pandemie verschärft die Armut in Spanien. Die Regierung will
       gegensteuern – und diese Woche ein Mindesteinkommen beschließen.