# taz.de -- Aufenthaltsrecht
DIR Unsicherer Aufenthaltsstatus: In Berlin nicht willkommen?
Das Landesamt für Einwanderung droht einer Holocaust-Überlebenden die
Abschiebung an. Ihre Tochter ist entsetzt. Die Politik kritisiert die
Behörde.
DIR Ausländerbehörde agiert fragwürdig: Schikane per Grundgesetz
Trotz Job, Wohnung und Sprachkurs: Leer verweigert Migranten das
Chancenaufenthaltsrecht – weil sie das Grundgesetz nicht gut genug kennen.
DIR Datenmissbrauch im Bremer Amateurfußball: Wenn das Ausländeramt die Mannschaft aufstellt
Aus dem Migrationsamt und der Polizei in Bremen wurden offenbar
Aufenthaltsdaten von Spielern durchgestochen. Nun ermittelt die
Staatsanwaltschaft.
DIR Aufenthalt in Deutschland: Schuften fürs Bleiberecht
Geduldete haben über das Chancen-Aufenthaltsrecht 18 Monate Zeit, eine
Arbeit zu finden. Viele blicken auf erzwungene Untätigkeit zurück.
DIR Hamburger Schüler: Abschiebung statt Abitur
Joel A. soll trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden. Grund ist
auch eine Gesetzesänderung. Seine Schule setzt sich für ihn ein.
DIR Gesetzentwurf von Buschmann und Faeser: Ampel gegen Scheinväter
Die Bundesregierung will verhindern, dass Männer nur für den
Aufenthaltstitel zu Vätern werden. Künftig soll das Ausländeramt zustimmen
müssen.
DIR Jobverlust durch Bürokratieversagen: Der Termin als Glückssache
Im Landesamt für Einwanderung, seit 1. Januar auch für Einbürgerungen
zuständig, herrscht große Terminnot. Die Folgen für Betroffene sind
gravierend.
DIR Zehntausende Afghanen auf der Flucht: „Jetzt sind wir obdachlos“
Zehntausende Afghanen fliehen aus Pakistan zurück in die von den Taliban
regierte Heimat. Sie stehen dort vor dem Nichts.
DIR China-Restaurant-Leiter soll ausreisen: Abschiebung und kalte Küche drohen
Aufgrund eines Formfehlers wird dem Betriebsleiter eines Lübecker
Restaurants die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Der Vorgang gefährdet die
Existenz des Lokals.
DIR Chancen-Aufenthaltsrecht: Viele Anträge gestellt
Seit rund einem halben Jahr gibt es das sogenannte
Chancen-Aufenthaltsrecht. Knapp 50.000 Anträge darauf sind bereits
eingegangen.
DIR Kirchenrechtler über Abschiebung: „Sie gehören zu uns“
Der Familie des Ex-DDR-Vertragsarbeiters Pham Phi Son droht weiter die
Abschiebung. Daniel Frank von der Katholischen Kirche Sachsen setzt sich
für sie ein.
DIR Familie von Abschiebung bedroht: Keine Duldung für Mutter und Tochter
Der Familie des ehemaligen DDR-Vertragsarbeiters Pham Phi Son aus Chemnitz
droht weiter die Abschiebung. Nur der Vater erhielt die Zulassung.
DIR Warten in der Ausländerbehörde: Unsere Zeit, die nichts zählt
Alle zwei bis drei Jahre muss ich meinen Aufenthaltstitel erneuern. Es ist
jedes mal eine langwierige Angelegenheit mit ungewissem Ausgang.
DIR Gesetz für schnelleres Asylverfahren: Zustimmung im Bundestag
Die Ampel will Asylverfahren beschleunigen und beschließt Reformen. Die
Resonanz von Asyl-Organisationen ist verheerend.
DIR Chancenaufenthaltsrecht für Geduldete: „An der Realität vorbei“
Die Ampel will Geduldeten eine Perspektive geben. Der Gesetzentwurf sei zu
lückenhaft, kritisiert Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat.
DIR Chancenaufenthaltsrecht im Bundestag: Union ätzt gegen Aufenthaltsgesetz
Die Ampel will geduldeten Ausländern schneller eine Bleibeperspektive
geben. Union und AfD kritisieren den Entwurf, der Linken geht er nicht weit
genug.
DIR Ermittlungsverfahren bleiben in Akten: Einmal verdächtig, immer verdächtig
Wegen eines Fehlers bei der Hamburger Staatsanwaltschaft stehen bis zu
80.000 Migrant*innen fälschlich unter Verdacht.
DIR Abschiebung eines Vertragsarbeiters: Hardliner in Härtefallkommission
Sachsen will einen ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter aus Vietnam abschieben.
Er bekommt viel Unterstützung, aber der Ausländerbeauftragte bleibt stur.
DIR Erstes Migrationspaket der Ampel: Erleichtern und Verschärfen
Die Bundesregierung plant ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“ und mehr
Abschiebehaft. Der Union geht das zu weit, den Linken nicht weit genug.
DIR Referentenentwurf zur Migration: Eine Chance zu bleiben
Die Ampel will gut integrierten Geduldeten eine Perspektive geben. Zudem
soll die Abschiebehaft für Straftäter*innen ausgeweitet werden.
DIR Deutsche Behörden entziehen Pässe: Flucht geschafft, Papiere weg
Polizei- und Ausländerbehörden behalten Pässe von Drittstaatler*innen
ein, die aus der Ukraine fliehen. Das ist unrechtmäßig, mahnen
Anwält*innen.
DIR Aufenthaltstitel für Geduldete: Wohnort als Chance
Die Ampel will gut integrierten Geduldeten eine Bleibeperspektive bieten.
Schon bevor das Gesetz in Kraft ist, handeln einige Bundesländer danach –
andere nicht.
DIR Vietnamesinnen und der Aufenthalt: Ein völlig legales Schlupfloch
Indem deutsche Männer die Vaterschaft ihrer Kinder annehmen, erwerben
Vietnamesinnen Aufenthaltstitel. Illegal ist das nicht.
DIR Abschiebung von Ajdovan Demirov: Nach einem halben Leben raus
Ajdovan Demirov lebt seit 32 Jahre in Deutschland, hat Töchter samt
Enkelkind hier wohnen. Trotzdem soll der 63-Jährige nun nach Mazedonien
ausreisen.
DIR Geduldete Geflüchtete in Hannover: Wohlwollen im Amt
Ein Projekt in Hannover hat im vergangenen Jahr 139 Geflüchteten mit
Duldung ein Bleiberecht verschafft. Voraussetzung war auch der Wille der
Behörde.
DIR Geflüchteter über sein Leben: „Ich stehe unter Stress“
Modoulamin Jassey lebt in einer Bremer WG. Er weiß nicht, wie lange noch.
Ein Gespräch über seine Geschichte und das Bündnis „Together we are
Bremen“.
DIR Warteschlangen vorm Ausländeramt: Anstellen nachts um 4 Uhr
Die Ausländerbehörde in Hannover hat einen enormen Bearbeitungsrückstand.
Leidtragende sind die Migrant:innen, die dringend Papiere brauchen.
DIR Bleiberecht in Bremen: Das Warten soll ein Ende haben
Mit zwei Erlassen will die Bremer Koalition Geflüchtete aus der
Kettenduldung holen. Ob das mit Bundesrecht vereinbar ist, ist noch unklar.
DIR Portugal zeigt Solidarität in Coronakrise: Expresslegalisierung
Portugal macht's vor. Alle dort lebenden Ausländer bekommen bis mindestens
1. Juli volle Aufenthaltsrechte – inklusive Krankenversicherung.
DIR Im Falle eines harten Brexit: Briten werden normale Ausländer
Wenn Großbritannien die EU ohne Deal verlässt, sind die Briten ihr
Aufenthaltsrecht in Deutschland los. Der Gang zum Ausländeramt wird
notwendig.
DIR Humanitäres Aufnahmeprogramm: Berlin hilft IS-Opfern
Berlin will jährlich 100 Menschen aufnehmen, die besonders schutzbedürftig
sind. Zunächst sollen vor allem jesidische Frauen und Kinder kommen.
DIR Regelung für Opfer rechter Gewalt: Niemand bleibt wegen Bleiberecht
Der Innensenator wollte Ausländern, die Opfer rechter Gewalt wurden, ein
Bleiberecht einräumen. Doch bisher greift die Regelung nicht.
DIR Ein Flüchtling sucht einen neuen Anfang: Gefangen im Regelwerk Europas
Asyl in Italien, Frau und Kind in Berlin. Der Nigerianer Bashiru Uba muss
pendeln, um halblegal leben zu können. Wie so viele andere Migranten.
DIR Flüchtlingspolitik: Eine Wende ist das noch nicht
Der rot-rot-grüne Senat lässt etwas weniger abschieben und erkennt mehr
Härtefälle als die Vorgängerregierung an. Dennoch gibt es Kritik vom
Flüchtlingsrat.
DIR Ein Gericht, zwei Meinungen: Bulgarien unzumutbar?
Ob Bulgarien für Geflüchtete sicher ist, bewerten Richter desselben
Verwaltungsgerichts in Hannover unterschiedlich. Flüchtlingsrat fordert
Rechtsprüfung.
DIR Koalition im Endspurt: Neues Gesetz gegen Scheinväter
Union und SPD wollen verhindern, dass mittellose Männer ausländischen
Frauen und ihren Kindern ein Aufenthaltsrecht verschaffen
DIR Schutzstatus syrischer Flüchtlinge: Schäuble unterstützt de Maizière
Der Vorstoß des Innenministers sorgt für viele Reaktionen. Sigmar Gabriel
ist dagegen, Horst Seehofer wenig überraschend dafür. Und der
FDP-Vorsitzende?
DIR Flüchtlingspolitik von de Maizière: Asyl ist großzügiger
Der Unterschied zwischen subsidiärem Schutz und Asyl? Asylberechtigte
Flüchtlinge bekommen schneller ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht.
DIR Ab in den Knast: Abschiebehaft könnte auslaufen
Noch nie waren in Schleswig-Holstein so wenige Flüchtlinge eingesperrt. Das
geplante Aufenthaltsgesetz könnte diesen Trend aber nun umkehren.
DIR Einwanderungspolitik in Marokko: Integration im Transitland
Restriktiv war gestern: Im vergangenen Jahr erhielten zwei Drittel der
Flüchtlinge Aufenthaltspapiere. Die Camps in Ceuta und Melilla sollen
abgebaut werden.
DIR Aufenthaltsgesetz neu geregelt: Leichter rein, leichter raus
Das Kabinett hat beschlossen, dass gut integrierte Ausländer einfacher ein
Bleiberecht erhalten. Doch auch Abschiebungen sollen erleichtert werden.
DIR Debatte Flüchtlinge: Wir helfen doch gern
Wie lassen sich die Proteste der Flüchtlinge in die Mitte der Gesellschaft
tragen? Es mangelt an einer Kultur der konkreten Hilfe. Eine Handreichung.
DIR Demo in Kreuzberg: Grüne waren nicht willkommen
Tausende Menschen protestierten am Wochenende gegen den Umgang des
Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg mit der besetzten Schule und für eine
andere Flüchtlingspolitik.
DIR EU-Migration nach Deutschland: Aufenthalt auf Abruf
Kurz vor der Europawahl will die Bundesregierung die EU-Freizügigkeit
beschränken. Im Visier stehen dauerarbeitslose Einwanderer.