# taz.de -- Verteidigungspolitik
DIR Proteste in der Ukraine: „Im Krieg, aber nicht für so einen Mist“
In der Ukraine hält die Empörung über die Absetzung von
Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow an. Er hatte das Land im Krieg gegen
Russland gestärkt.
DIR Treffen von Merz und Macron: Gemeinsame Nuklearübungen mit Frankreich vereinbart
Erstmals sollen Deutschland und Frankreich bei der nuklearen Abschreckung
kooperieren. Auch im Umgang mit China will man zusammenarbeiten.
DIR Nach neuem Wehrdienstgesetz: Zahl der Kriegsdienstverweigerer geht steil nach oben
Die Wehrpflicht ist immer noch ausgesetzt in Deutschland. Trotzdem
verweigern immer mehr Menschen den Kriegsdienst.
DIR Streitgespräch über Aufrüstung: „Europa sollte stärker werden als Russland.“ – „Da widerspreche ich.“
Ist die Warnung vor einem Angriff auf Nato-Gebiet alarmistisch? Müssen wir
so massiv aufrüsten? Ein Streitgespräch mit Carlo Masala und Max Mutschler.
DIR Nato-Gipfel in Ankara: Im Rüstungsrausch
Europa rüstet auf wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Beim Nato-Gipfel müssen
die Mitgliedstaaten zeigen, wie sie das 5-Prozent-Ziel erreichen wollen.
DIR Rüstungsunternehmen auf der ILA: „Man kann die Dollarzeichen in den Augen sehen“
Auf der Luft- und Raumfahrtmesse ILA zeigt sich, dass bei Waffenherstellern
Partystimmung herrscht. Doch es gibt auch Protest. Ein Ortsbesuch.
DIR Regierungskrise in London: Britischer Verteidigungsminister tritt zurück
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten. Healey
begründete dies mit Keir Starmers Plänen für den Verteidigungsetat.
DIR Verteidigungsexpertin über Ende von FCAS: „Ich bin pessimistisch, dass sich die Zusammenarbeit verbessert“
Deutschland und Frankreich wollten bei FCAS dazugewinnen, gönnten sich
gegenseitig jedoch nichts, sagt Catherine Hoeffler. Das Projekt sei zu groß
gewesen.
DIR Abwehr von Russland im Baltikum: „Niemand will einen Krieg“
Der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur über Drohnen aus der
Ukraine, den Wehretat seines Landes und das Abschreckungspotential der
NATO.
DIR Die Wahrheit: Total tödliche Iren
Zu Wasser und zu Lande wackelt die irische Verteidigung. Truppenteile
haben, wie auch immer, bei einem markigen Panzer-Wettbewerb die USA
geschlagen.
DIR Greenpeace-Studie zu Wettrüsten: Die EU als wirres Ungleichgewicht des Schreckens
Die EU-Länder betreiben „rüstungspolitische Kleinstaaterei“, kritisiert
Greenpeace in einer neuen Studie. Das gehe zulasten der gemeinsamen
Sicherheit.
DIR Greenpeace-Studie: Verteidigung in Europa besser als angenommen
Forscher von Greenpeace sehen die Verteidigung in Europa stärker
aufgestellt als gemeinhin gedacht. Sie verweisen auf den Zahlenvergleich
mit Russland.
DIR Ukraine und EU: Merz schlägt EU-Sonderstatus vor
Schneller Beitritt oder Sonderweg? Kanzler Merz will der Ukraine einen
exklusiven Status als EU-Partner verschaffen. Ein Stimmrecht könnte später
dazukommen.
DIR US-Truppenabzug aus Bayern: Ami, bleib hier!
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Truppenabzug wird wohl vor
allem die Oberpfalz treffen. Entsprechend groß ist dort die Aufregung.
DIR Bundeswehr in der Straße von Hormus: Minen suchen und Rolle finden
Noch ist unklar, inwiefern die Bundeswehr die Straße von Hormus mitsichern
soll. Die Marine präsentiert dennoch schon mal ihre Möglichkeiten.
DIR Nabu kooperiert mit Bundeswehr-Thinktank: Mehr Wildnis wagen, mehr Sicherheit gewinnen
Moore als natürliche Barrieren, Elektropanzer, Kasernen mit Solaranlagen:
Nabu und ein Bundeswehr-Thinktank denken Umwelt und Sicherheit zusammen.
DIR Abschreckung durch Verweigerung: Sinnvoller aufrüsten mit Greenpeace
Die Umweltorganisation Greenpeace wirft ein Schlaglicht auf Europas Taktik
der „Vorwärtsverteidigung“. Fazit: Es ginge sparsamer und zielgerichteter.
DIR Linke Debatte um Friedenspolitik: Auf der Suche nach Antworten auf eine kompliziertere Welt
Die Linke arbeitet an einem neuen Programm. Linkenpolitiker:innen
versuchen, den Streit um die Außen- und Sicherheitspolitik zu entschärfen.
DIR Debatte über europäische Atomwaffen: Bombige Partner gesucht
Europa diskutiert über eine gemeinsame nukleare Aufrüstung. Aber wie soll
man so die übrige Welt glaubwürdig von Atomwaffensperrverträgen überzeugen?
DIR Nukleare Aufrüstung Europas: Polens Präsident für eigenes Atomwaffenprogramm
Karol Nawrocki plädiert für ein eigenes Atomwaffenprogramm – als Antwort
auf die Bedrohung durch Russland. Was das für die Sicherheit des Landes
bedeutet.
DIR Rubio bei der Sicherheitskonferenz: Er fordert Gehorsam – mit sanfter Stimme
Die USA würden die Werte des Westens verteidigen, meint US-Außenminister
Rubio. Auch ohne Krawallauftritt formuliert er knallharte Machtansprüche.
DIR Neues Kabinett in den Niederlanden: Rechtsliberale Hardlinerin
Dilan Yeşilgöz wird Verteidigungsministerin im Kabinett Jetten. Sie dürfte
zum Machtzentrum in der Minderheitsregierung werden.
DIR Neue Führungsposten: Nächster Schritt zur europäischen Nato
Die USA fordern seit Langem mehr Verantwortung der Europäer in
Sicherheitsfragen. Innerhalb der Nato wird nun umstrukturiert.
DIR Nato-Truppen in Grönland: Europäische Initiative statt offizieller Mission
Der Konflikt mit den USA um Grönland droht die Allianz zu lähmen und könnte
sie am Ende sogar spalten. Beschwichtigen heißt daher die Devise.
DIR Trumps Grönland-Fantasien: Das Ende von Europa
Die Verteidigung der europäischen Länder funktioniert nicht ohne die USA.
Das weiß Trump ganz genau. Putin aber auch.
DIR KI-Anwendungen beim Militär: „Wir müssen die menschliche Kontrolle über Waffen sichern“
Das teure europäische Luftkampfsystem FCAS steht vor dem Aus. Für Marius
Pletsch von der Friedensgesellschaft ist das keine rein schlechte
Nachricht.
DIR Vorbereitung auf den Ernstfall: EU plant „Schengen des Militärs“
Die EU will Soldaten und Panzer schnell innerhalb der Länder verlegen
können. Der Verteidigungskommissar spricht von einem „Eckpfeiler der
Kriegsführung“.
DIR Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit
In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr
vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung
zugleich.
DIR Experte über Aufrüstung Skandinaviens: „Wir können uns nicht auf der Nase rumtanzen lassen“
Der Druck aus Russland wächst, die Trump-Regierung ist wankelmütig. Die
nordischen Länder müssen ihre Sicherheitskonzepte neu aufstellen.
DIR Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die
Pflicht zur Musterung kommt.
DIR Drohnenalarm in Belgien: „Es ist klar, dass hier etwas Größeres im Gange ist“
Am Dienstagabend gab es einen Drohnenalarm am Flughafen von Brüssel, Stadt
des Nato-Hauptsitzes. Der belgische Verteidigungsminister findet klare
Worte.
DIR Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger
zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur
zuschauen.
DIR Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend
Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das
Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.
DIR Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz
Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt
auch für Frauen.
DIR US-Verteidigungspolitik unter Trump: „Krieg“ statt „Verteidigung“: Ministerium wird umbenannt
Der neue Name solle eine deutlichere „Entschlossenheit“ signalisieren, so
das Weiße Haus. Zudem wollen die USA die Militärhilfe für Europa kürzen.
DIR Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
erreichen.
DIR Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
DIR Verkehrsprojekt in Italien: Megabrücke nach Sizilien
Ein altes Lieblingsprojekt italienischer Politiker steht vor der Umsetzung:
eine Brücke nach Sizilien. Kritiker warnen vor Risiken für Mensch und Tier.
DIR Sprache in Zeiten des Kriegs: Soll man das Wort „kriegstüchtig“ verwenden?
Wer kein Voll-Pazifist ist, sollte semantische Vermeidungsstrategien
abstellen: „Kriegstüchtig“ sagt, worum es geht: einen Krieg führen zu
können.
DIR NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
DIR Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
werden.
DIR Verteidigungsausgaben der Nato: Rutte will 400-prozentigen Ausbau der Nato-Luftabwehr
Generalsekretär Mark Rutte fordert die Nato-Mitglieder auf, mehr zu
investieren. Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.
DIR Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffizier
Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher
auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
DIR Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das
Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
DIR Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas
Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft.
Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.
DIR Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation
Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute
Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans
verpflichtet haben.
DIR Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge
Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich
von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.
DIR Ergebnisse des EU-Gipfels: Nicht alle wollen aufrüsten
Beim EU-Gipfel gab es Kritik an dem Verteidigungspaket der Kommission. Die
Finanzierung bleibt unklar.
DIR EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem Strang
Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
für die Ukraine.
DIR Sondierungen zwischen Union und SPD: Grenze für Grenzschließungen
Die Union hat im Wahlkampf maximale Härte bei der Asylpolitik versprochen.
Nun ist es Thema bei den Sondierungen. Die SPD will nicht alles mitmachen.