# taz.de -- Friedenspolitik
DIR +++ Nachrichten im Irankrieg +++: Neue Hoffnung auf Friedensabkommen
Es gibt Hoffnung auf ein baldiges Abkommen, der Ölpreis fällt. Ein Deal
könnte in Europa geschlossen werden. Doch Iran dementiert die
Friedensgespräche.
DIR Papst-Rede in Spanien: Standing Ovations für den Papst
Leo XIV. hat im spanischen Parlament vor einer wachsenden Militarisierung
und KI in Waffensystemen gewarnt. Auch in Richtung Europa hat er klare
Worte gefunden.
DIR Friedensbewegung: Ostermärsche gestartet
Tausende gehen für Frieden und Abrüstung auf die Straße. Gewarnt wird auch
vor dem Bau deutscher Atombomben: Möglich macht den die
Urananreicherungsanlage in Gronau.
DIR Waffenexporte nehmen zu: Deutschland zieht an China vorbei
Die deutsche Waffenindustrie liefert am meisten innerhalb von Europa. Das
Sipri-Institut erklärt Europas Aufrüstung nicht nur mit dem Ukraine-Krieg.
DIR Linke Debatte um Friedenspolitik: Auf der Suche nach Antworten auf eine kompliziertere Welt
Die Linke arbeitet an einem neuen Programm. Linkenpolitiker:innen
versuchen, den Streit um die Außen- und Sicherheitspolitik zu entschärfen.
DIR Merz in China und Washington: Neue Gegner, alte Fehler
Schwarz-Rot agiert bei der Energiepolitik ideologisch. Das könnte dazu
führen, dass Merz in China und den USA bald als Bittsteller empfangen wird.
DIR US-Friedensinstitut wird umbenannt: Willkommen am Donald J. Trump Institute of Peace
Erst wollte der US-Präsident das Institute of Peace schließen. Jetzt hat
das US-Außenministerium eine andere Lösung gefunden: eine Namensänderung.
DIR „Friedensplan“ der USA: Trump setzt der Ukraine ein Ultimatum
Trump fordert, die Ukraine solle seinen Plan bis Donnerstag akzeptieren.
Zuvor hatte Präsident Selenskyj das Land auf eine schwere Zeit eingestimmt.
DIR Nahost-Autor über Frieden: „Es wird ein Land für alle sein“
Die Chancen auf ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina sind gering.
Dennoch glaubt Peter Beinart an eine bessere Zukunft. Wie sie gelingen
könnte.
DIR Debatte um den Nahost-Konflikt: Kleinkrieg unter Friedensaktivist*innen
Die Deutsche Friedensgesellschaft streitet über den Umgang mit Israel. Ein
Landesverband hatte gegen eine Demo „für gerechten Frieden“ protestiert.
DIR Neue Weltordnung: Das Ende des Westens
Die USA ersetzen Stärke des Rechts durch Recht des Stärkeren – und die
Achse zwischen Washington und Europa bricht. Europa muss sich neu finden.
DIR Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“
Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch
über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.
DIR Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein“
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum
Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer
Partei.
DIR Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand
Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2
Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für
Landfahrzeuge.
DIR Wo Friedenspläne scheiterten: Frieden auf Papier
Zahllose Friedenspläne waren erfolglos. Sie scheiterten an komplexen
Gemengelagen oder blieben für immer in der Schublade. Einige Beispiele.
DIR Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine
Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren
für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.
DIR BSW in Thüringen: Position zu Krieg und Frieden schärfen
Die Thüringer BSW-Chefin Wolf war nach innerparteilicher Kritik unter Druck
geraten. Nun will sie in den Koalitionsgesprächen den Markenkern der Partei
stärken.
DIR BSW in Thüringen auf Koalitionskurs: Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los
In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf
Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von
Wagenknechts Gefolgsleuten.
DIR Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
DIR Friedenskonferenz für die Ukraine: Mit vereinter Kraft gegen Putin
Die Interessen sind zu unterschiedlich, um unter gut 90 Staaten eine
gemeinsame Position zu entwickeln. Die Solidarität mit Kyjiw ist dennoch
groß.
DIR Russische Tiraden über Friedenskonferenz: Schmollen und beleidigen
Moskau betrachtet den Kongress in der Schweiz mit Argwohn und zieht ihn ins
Lächerliche. Dafür geht viel Zeit im Staatsfernsehen drauf.
DIR Putin in Peking: Xi rollt Putin roten Teppich aus
Bei seinem Staatsbesuch demonstriert Wladimir Putin große Einigkeit mit Xi
Jinping. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen.
DIR München streicht Zuschüsse: Kein Geld für Friedenskonferenz
Die Münchner Friedenskonferenz ist der Stachel im Fleisch der
Sicherheitskonferenz. Doch künftig soll sie ohne Zuschüsse der Stadt
stattfinden.
DIR Linksparteitag in Augsburg: Kein einfacher Neuanfang
Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das
alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland.
DIR Positionierungen zum Nahostkonflikt: Unbehagen im Gedenken
Einen Monat nach der Terrorattacke auf Israel scheinen die Fronten im
Gedenken und im Protest verhärtet. Was wäre eine breit anschlussfähige
Geste?
DIR Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien: 40 Länder für ein Ende des Krieges
Von der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien waren keine konkreten Ergebnisse
zu erwarten. Warum das Treffen in Dschidda trotzdem wichtig war.
DIR Friedenspolitik in Kriegszeiten: Zurück auf null
Die europäische Friedensstrategie muss neu aufgestellt werden. Abschreckung
und Kooperation gehören gleichermaßen dazu.
DIR Die Ursprünge der Grünen: Nur keine Schrumpfrepublik
Die aktuelle Schwellenzeit hungert nach Empathie und Radikalität. Petra
Kelly, eine der Grünen-Gründerinnen, verkörpert all das.
DIR Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor“
Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er
kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.
DIR Wahlprogramm der Linken: Klartext in Menschenrechtsfragen
Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu
positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?
DIR Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“
Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen
hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
DIR Verbot von Rüstungsexporten: Keine Waffen mehr aufs Schiff
Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den
Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich
ist.
DIR Friedenskonferenz in München: Schwere Vorwürfe zum Abschied
Dann halt gar nicht: Nach dem Vorwurf des Antisemitismus haben die
Organisatoren die Tagung abgesagt – und noch mal kräftig ausgeteilt.
DIR Konferenz zur Lösung des Libyenkonflikts: Handschlag zweier Gegenspieler
Die Schlüsselfiguren des Bürgerkriegs in Libyen sind in Palermo
zusammengekommen. Beim Abschiedsfoto aber schon fehlten einige wieder.
DIR taz-Adventskalender (8): „Unsere Partei ist super harmonisch“
Die taz präsentiert in ihrem Adventskalender BerlinerInnen, die für etwas
brennen. Hinter Türchen Nummer acht: Yogi und Parteimitgründer Sahin
Azbak.
DIR Pferde gegen den Krieg: „Wir sind nicht unschuldig“
Der Friedensritt macht in Bremen Station um direkt bei Lürssen gegen die
Beteiligung an der Aufrüstung der Konfliktparteien im Jemen-Krieg zu
protestieren
DIR Kirchentag in Berlin: Lobpreisung der Halleluja-Schlümpfe
Auch wenn die U-Bahn voll ist: Kirchentag ist super. Hier kommen die Leute
zusammen, die etwas ändern wollen und noch Sinn im Sein suchen.
DIR Debatte Friedenskonferenz in Mali: Dialog mit Dschihadisten?
In Mali wird über das gesprochen, was sonst tabu ist: Die Regierung möge
mit Dschihadführern verhandeln. Das ist ein Signal der Verzweiflung.
DIR Neue Bomben im Bau: Atomwaffenfreie Welt bleibt Vision
Friedensforscher kritisieren die Modernisierung von Atomwaffenarsenalen.
Die USA und Russland bauen diese zudem immer langsamer ab.
DIR Flügelgedöns bei der Linkspartei: Gorbi für den Frieden
Eine Gruppe um Sahra Wagenknecht wirbt für eine Friedenskonferenz und
stichelt so gegen Genossen. Wer die Fraktion leiten soll, bleibt unklar.
DIR Konflikt in der Ukraine: Behörden vermuten 50.000 Tote
In der Ukraine sollen zehn Mal so viele Menschen getötet worden sein wie
bisher angenommen. Merkel und Hollande setzen Diplomatie-Offensive am
Sonntag fort.
DIR Kommentar gescheiterter Ukraine-Gipfel: Krieg als Ablenkung
Die Gründe für die Absage der Friedensgespräche werden wir wohl kaum
erfahren. Es gibt starke Kräfte, die an einem Frieden nicht interessiert
sind.
DIR Cem Özdemir eröffnet Grünen-Parteitag: Die neuen Liberalen
Man müsse den Freiheitsbegriff vor den Marktliberalen retten, fordert
Özdemir in Hamburg. In internationalen Krisen reiche humanitäre Hilfe
allein nicht aus.
DIR Schleswig-Holsteinischer SPD-Parteitag: Gegrummel im Hintergrund
Offiziell geht es um Friedenspolitik – auf den Fluren bestimmen die
Querelen um Ministerrücktritte und die Rolle des Ministerpräsidenten
Torsten Albig die Debatte.
DIR Kommentar Versöhnung in Kolumbien: Das Erbe der Terrors
Dass in Kolumbien die Opfer der Farc das Wort haben, ist ungewöhnlich. Denn
in vielen anderen Länder Südamerikas dominiert das Verdrängen.
DIR Karl-Heinz Hansen gestorben: Ein moralischer Rigorist
Die Fraktionsdisziplin hat er missachtet, war friedenspolitisch aktiv und
musste die SPD verlassen. Hansen wurde 87 Jahre alt.
DIR Rüstungsexporte aus Deutschland: Weltfrieden kommt künftig aus Kiel
Ralf Stegner stellt ein Papier der SPD in Schleswig-Holstein zur
Friedenspolitik vor. Es fordert eine Kurskorrektur in der deutschen
Außenpolitik.
DIR Syrienkonferenz in Genf: Der Traum von der Feuerpause
Die Friedenskonferenz hat begonnen. Regierung und Opposition sitzen endlich
im 1. Stock des UNO-Palasts. Und ab Samstag sogar in einem Raum.
DIR Syrien-Konferenz hat begonnen: „Wunder wird es nicht geben“
Diplomaten aus aller Welt sind zur eintägigen Friedenskonferenz in Montreux
zusammengekommen. Schnelle Erfolge in Syrien erwartet jedoch kaum jemand.
DIR Kommentar Syrienkonferenz: Einschläfern funktioniert nicht
Diplomaten reden die Hoffnungen auf Frieden in Syrien klein. Doch die
Öffentlichkeit an das Massensterben zu gewöhnen wird schwieriger.