# taz.de -- Markenschutz
DIR Paulaner gewinnt im Design-Streit: Der Spezi-Hegemon
Paulaner darf die Farbwellen auf seiner Spezi ganz für sich behalten. Das
Landgericht München urteilt erneut zugunsten der Münchner Brauerei.
DIR Hermes gegen „Hermès“: Der Gott der kleinen Händler
Der türkische Buchhändler Ümit Nar legt sich mit dem Pariser Luxus-Konzern
Hermès an. Beide verwenden für ihr Geschäft denselben Namen.
DIR Apple-Konzern klagt wegen Birne: Verbotene Früchte
Apple will einem Start-up dessen Birnen-Logo untersagen – wegen
Verwechslungsgefahr. Er möchte offenbar den ganzen Obstkorb für sich.
DIR EU-Gericht urteilt zu Hanfblatt im Logo: Symbol regt zum Drogenkauf an
Ein Hanfblatt im Markenzeichen? Schon die Anspielung auf Marihuana verstößt
gegen die öffentliche Ordnung, urteilt das Europäische Gericht.
DIR EuGH-Urteil zu Balsamico: Alles Essig
Ein deutscher Essigmeister darf sein Produkt als deutschen Balsamico
bezeichnen. Der italienische Aceto balsamico di Modena ist sauer.
DIR EU-Gerichtsurteil zu Lego-Figuren: Bleibt geschützt mit und ohne Noppe
Ein britischer Konkurrent hatte gegen den Markenschutz für die Figuren des
dänischen Spielzeugherstellers Lego geklagt – ohne Erfolg. Ihm bleibt der
Gang zum EuGH.
DIR Rechtsstreit um die Farbe Gelb: Lebenslänglich Langenscheidt
Wörterbücher in der Farbe Gelb gehören zu Langenscheidt. So war es und so
soll es bleiben, sagen die Richter. Ein Sprachlernprogramm hat das
Nachsehen.
DIR Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf
Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den „Knopf im Ohr“ eine
juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht
er platzieren.
DIR Rechte sichern sich Wende-Slogan: Markenschutz für „Wir sind das Volk“
Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom
Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ schützen
lassen.
DIR Verbraucherportal eingeschränkt: Markenschutz von ganz oben
Viele Markennamen dürfen auf dem Internetportal der Verbraucherschützer
nicht mehr genannt werden. Deshalb fördert die Regierung das Projekt
weiter.