# taz.de -- Amnestiegesetz
DIR Amnestiegesetz in Spanien: Straffreiheit für Separatisten
Die umstrittene Amnestie für Verfechter der katalanischen Unabhängigkeit
ist beschlossene Sache. Die politische Opposition in Spanien ist empört.
DIR Nach Protesten in Senegal: Krise ist vorerst abgewehrt
In Senegal wird in zwei Wochen ein Nachfolger von Präsident Macky Sall
gewählt. Das beendete die Proteste, nun geht's in den kurzen Wahlkampf.
DIR Unabhängigkeitsbewegung in Spanien: Mit Pegasus und paralleler Polizei
Die spanische Regierung Rajoy ging jahrelang gegen die katalanische
Unabhängigkeitsbewegung vor. Dabei waren alle Mittel recht, auch
Spionagesoftware.
DIR Spaniens Amnestiegesetz: Erste Hürde im Parlament genommen
Das Unterhaus nimmt das Amnestiegesetz zum Unabhängigkeitsreferendum in
Katalonien gegen die Stimmen der Rechten zur Beratung an.
DIR Regierungsbildung Spanien: Amnestie für den Machterhalt
Pedro Sánchez einigt sich mit Parteien auf ein Gesetz, das katalanischen
Politikern Amnestie gewährt. Darunter sind mehrere, die im Exil leben.
DIR Umstrittenes Gesetz für Nordirland: Amnestie für Mörder in Uniform
Ein Gesetz des britische Unterhauses garantiert Straffreiheit für während
des Nordirland-Konfliktes begangene Verbrechen. Dies wird kritisiert.
DIR Aufarbeitung von Brasiliens Diktatur: Ermittlungen gegen Ex-Militärs
Für Verbrechen während der Militärdiktatur wurden bislang noch keine
Verantwortlichen inhaftiert. Nun wird wegen des Todes eines
regierungskritischen Politikers ermittelt.
DIR Amnestie in der Ukraine: Demonstranten sind wieder frei
234 Regierungskritiker wurden seit Weihnachten festgenommen. Wie im neuen
ukranischen Amnestiegesetz vorgesehen, wurden alle aus den Gefängnissen
entlassen.
DIR Proteste in der Ukraine: Streit um Amnestiegesetz
Das ukrainische Parlament knüpft die Freilassung von Demonstranten an die
Räumung des Maidan. Die Opposition protestiert. Russland stoppt
Milliardenhilfen.
DIR Putin lässt seine Gegner frei: Gnade wird olympische Disziplin
Gut Wetter für Olympia in Sotschi: Freiheit für Chodorkowski und
Pussy-Riot. Wladimir Putin begnadigt einige seiner ärgsten Widersacher.
DIR Amnestiegesetz in Russland: Putin selektiert
Das Amnestiegesetz wird nachgebessert. Greenpeace- und
Pussy-Riot-Mitglieder können freikommen. Putin-Kritiker Chodorkowskij
bleibt jedoch in Haft.
DIR Amnestiegesetz in Russland: Greenpeace-Aktivisten kommen frei
Das russische Parlament hat das geplante Amnestiegesetz ausgedehnt. Auch
den zeitweise festgehaltenen Greenpeace-Aktivisten soll ein Prozess erspart
bleiben.
DIR Russlands Amnestiegesetz: Kreml-Kritiker drohen neue Verfahren
In Russland steht das Amnestiegesetz an. Michail Chodorkowskis Chancen auf
Freilassung aber sinken. Gegen ihn werden weitere Strafsachen geprüft.