# taz.de -- Verfassungsreferendum
DIR Verfassungsreferenden in Irland: Das Familienkonzept erweitern
Bisher hat die traditionelle Rolle der Frau in Irland Verfassungsrang. Das
sollen zwei Referenden ändern. Falls jemand die Änderungen versteht.
DIR Linke Kulturszene in Chile: Woher Hoffnung nehmen?
Chile stimmt erneut über eine neue Verfassung ab. Viele Linke wollen diese
ablehnen, selbst wenn damit die diktatorischen Pinochet-Gesetze gültig
bleiben.
DIR Zentralafrikanische Republik: Präsident nach Putins Vorbild
In der Zentralafrikanischen Republik kann Präsident Touadéra nun bis 2039
regieren. Für seine Sicherheit sorgt weiter die russische Wagner-Truppe.
DIR Verfassungsreferendum in Mali: Militärherrscher werden bald zivil
Ein Verfassungsreferendum soll in Mali den Weg ebnen, dass Militärputschist
Goita sich zum Präsidenten wählen lässt. Dann kann auch die UN abziehen.
DIR Chiles neuer Verfassungsentwurf: Alles wieder auf Anfang
In Chile wird bereits zum zweiten Mal eine neue Verfassung ausgearbeitet.
Viele Chilenen fühlen sich im Prozess übergangen.
DIR Chile nach dem Verfassungsreferendum: Nach dem Nein
In Chile scheiterte der erste Entwurf für eine neue Verfassung. Für den
nächsten Anlauf steht der linke Präsident Gabriel Boric unter Druck.
DIR Verfassungsänderung in Chile: Es gibt noch Hoffnung
Den ersten Entwurf einer neuen Verfassung haben die Chilenen abgelehnt.
Aber die Abstimmung ist nur der Auftakt des verfassungsgebenden Prozesses.
DIR Gescheiterte neue Verfassung in Chile: Pinochets Erbe
Chile hat sich gegen eine neue Verfassung entschieden. Es zeigt: Die
Ideologie des Neoliberalismus ist in der Gesellschaft tief verankert.
DIR Chile vor dem Referendum: Untergang des Andenlands
Chiles Ultrarechte versuchen, die Annahme der neuen Verfassung am 4.
September zu verhindern. Unterstützung bekommen sie auch aus Deutschland.
DIR Verfassungsreferendum in Chile: Ein Erdrutschsieg reicht nicht
Mit großem Abstand stimmt die Bevölkerung in Chile für die Ausarbeitung
einer neuer Verfassung. Doch es braucht weiter viel Druck von der Straße.
DIR Verfassungsrang für die Privatwirtschaft: Kuba vor Facelifting der Verfassung
Die KubanerInnen stimmen am Sonntag über eine neue Verfassung ab. Sie
enthält Verbesserungen. Die Homoehe gibt es auf Druck der Kirchen aber
nicht.
DIR Ergebnis des Türkei-Referendums: Wahlkommission bestätigt Zählung
Die türkische Opposition hatte den Ausgang des Referendums wegen
Unregelmäßigkeiten angefochten. Die Wahlkommission lehnte eine
Berücksichtigung ab.
DIR Kommentar Referendum in der Türkei: Ein Land sagt Nein
Die Wahlergebnisse waren wohl manipuliert. Die Mehrheit der Türken hat sich
gegen Erdoğan entschieden, doch der will das nicht hören.
DIR Debatte Referendum in der Türkei: Wahlkampf als Dauerzustand
Der türkische Staatschef Erdoğan verfolgt eine Mission, er mystifiziert das
Osmanische Reich. Ein „Nein“ wäre für ihn nur der Start zum neuen Anlauf.
DIR Abstimmung über Präsidialsystem: Hohe Beteiligung der Deutschtürken
Weltweit nahmen 1.396.480 Auslandstürken an der Abstimmung über die
Verfassung in der Türkei teil. Die Beteiligung war höher als bei der
Parlamentswahl 2015.
DIR Das war die Woche in Berlin II: Lieber Erdoğan als Steinmeier
Referendumswahlkampf: Viele regen sich über die Erdoğan-UnterstützerInnen
auf. Dass auch Erdoğan-GegnerInnen hier werben, hat kaum jemanden gestört.
DIR Türkei-Referendum in Berlin: Aus Trotz für Erdoğan
Weil Deutschland gegen den Präsidenten sei, sind sie für ihn – so denken
viele Türken in Berlin. Doch der Riss in der Community ist tief.
DIR Verfassungsreferendum in der Türkei: Kurdische HDP ausgebremst
Im Wahlkampf der Türkei ist die Oppositionspartei HDP kaum wahrnehmbar. Sie
beklagt einen Medienboykott, Schlägertrupps und Polizeischikanen.
DIR Abstimmung zum türkischen Referendum: Anstehen für die Zukunft
Rund 1,4 Millionen Menschen mit türkischem Pass dürfen in Deutschland über
das Verfassungsreferendum in der Türkei abstimmen. Aufrufe mehren sich.
DIR Erdoğan zu Nazi-Vergleichen: Das lässt er sich nicht verbieten
Wer ihn Diktator nenne, müsse sich auch als Faschist bezeichnen lassen,
lässt der türkische Präsident verlauten. Er plane vorerst keinen
Deutschland-Besuch.
DIR Streit um türkischen Wahlkampf: Keine Auftritte in Deutschland mehr
Seit Wochen gibt es Aufregung wegen der Auftritte türkischer Politiker in
Deutschland. Jetzt lässt die AKP wissen: „Alle geplanten Veranstaltungen
sind abgesagt.“
DIR Streit um türkischen Wahlkampf: Altmaier droht zurück
Der türkische Präsident Erdoğan bescheinigt Deutschland Nazi-Methoden.
Kanzleramtschef Altmaier reicht es nun und verweist auf Einreiseverbote für
türkische Politiker.
DIR Kommentar Rhetorik in der Türkei: Viel Feind, viel Ehr
Erdoğan hat in den Niederlanden endlich das Feindbild gefunden, das ihm ein
„Ja“ zum Verfassungsreferendum im April bescheren könnte.
DIR Streit um AKP-Wahlkampf in Deutschland: Der Fake-Newsletter vom Bosporus
Der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu wirft der ARD eine
Desinformationskampagne vor. Dabei nimmt er es mit Fakten offenbar selbst
nicht so genau.
DIR Gabriel trifft türkischen Außenminister: Gut, ehrlich, freundlich im Umgang
Außenminister Sigmar Gabriel ist um Deeskalation bemüht. Der türkische
Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu fordert mehr Respekt.
DIR Kolumne „Minority Report“: Wir armen Opfers!
Das „Nein“ zu AKP-Auftritten in Deutschland ist das falsche „Nein“. Es
könnte Erdoğan zusätzliche Stimmen beim Referendum bringen.
DIR Streit zwischen Ankara und Berlin: Erdogan mit neuen Vorwürfen
Der türkische Staatspräsident Erdogan bezeichnet den inhaftierten
deutsch-türkischen Journalisten Yücel als „Agenten“. Das Auswärtige Amt
nennt das „abwegig“.
DIR Pro & Contra Erdoğan in Deutschland: Gerangel um einen Bühnenplatz
Soll der türkische Präsident in Deutschland auftreten dürfen oder nicht?
Zwei Meinungen.
DIR Kommentar Erdoğan in Deutschland: Schwer zu ertragen und zu verhindern
Es wäre ein Albtraum, würde Erdoğan hier für sein Referendum werben. Dann
sollte man Erdoğan-Gegner beim Demonstrieren untersützen.
DIR Kommentar Italiens Regierungskrise: Gar nicht so dramatisch
Die Verfassungsänderung in Italien galt als Entscheidung über die
europäische Wirtschaft. Die Bevölkerung hat sie abgelehnt. Bisher ist
nichts passiert.
DIR Nach Abstimmung in Italien: Renzi geht und geht nicht
Der italienische Senat verabschiedet den Haushalt für 2017.
Ministerpräsident Matteo Renzi tritt zurück, bleibt aber bis zur
Regierungsbildung im Amt.
DIR Italien nach dem Referendum: Neuwahl schon im Februar möglich
Renzi will zurücktreten, doch Präsident Mattarella bremst. Erst soll der
Premier den Haushalt durch den Senat bringen.
DIR Auswirkungen von Renzis Rücktritt: Die Finanzwelt bleibt entspannt
Italiens Regierungschef geht – trotzdem gibt es keine Panik. Vorausgesagte
Bankenpleiten schrecken offenbar auch nicht. Wieso?
DIR Kommentar Referendum in Italien: Calmatevi!
Das Votum der Italiener ist kein Sieg der Populisten und keine Absage an
die Demokratie. Wer vor Europas Untergang warnt, macht Panik.
DIR Verfassungsreferendum in Italien: Er wollte alles und erreichte nichts
Mit seinem Versuch, links und rechts zu überzeugen, scheiterte Matteo Renzi
grandios. Mit dem Rücktritt nimmt er die Verantwortung auf sich.
DIR Nach Verfassungsreferendum in Italien: Matteo Renzi tritt zurück
Nur etwa 40 Prozent stimmten für die Reformpläne des Ministerpräsidenten.
Für Italien und die EU bedeutet das Instablität. Fünf Sterne wollen
Neuwahlen.
DIR Referendum in Thailand: Ja zur neuen Verfassung
61,5 Prozent der Wähler befürworten den Entwurf, doch die Wahlbeteiligung
ist gering. Jede Debatte erstickt die Militärregierung im Keim.
DIR Verfassungsreferendum in Ägypten: Der Tag der Ja-Sager
Viele Wähler würden am liebsten gleich noch Armeechef Sisi zum Präsidenten
küren. Die Muslimbrüder boykottieren die Abstimmung.
DIR Nach tödlichem Anschlag in Ägypten: Muslimbrüder sind jetzt „Terroristen“
Nach dem Anschlag hat die ägyptische Regierung die Muslimbruderschaft zur
Terrororganisation erklärt. Dabei hat sich eine ganz andere Gruppe zu dem
Angriff bekannt.
DIR Nach tödlichem Anschlag in Ägypten: Ex-Regierungschef festgenommen
Nach dem Autobombenanschlag am Dienstag gehen die Behörden verstärkt gegen
die Muslimbruderschaft vor. Ex-Regierungschef Kandil wurde festgenommen.
DIR Verfassungsreferendum in Simbabwe: Führende Politiker festgenommen
Drei ranghohe Mitglieder der Regierungspartei wurden aus unbekannten
Gründen festgenommen. Währenddessen stimmt das Land für die neue
Verfassung.
DIR Referendum in Ägypten: Umstrittene Verfassung tritt in Kraft
Bis zu den Wahlen in sechzig Tagen übernimmt das Oberhaus die
parlamentarischen Befugnisse. Dort stellen die Islamisten die Mehrheit.
DIR Kommentar Referendum in Ägypten: Ein schwacher Sieg
Mit fast 70 Prozent Nichtwählern bei dem Referendum zur neuen Verfassung,
wissen Ägyptens Islamisten vor allem eins: Ihr Mandat steht auf schwachen
Füßen.
DIR Neue Verfassung für Ägypten: Endlich ausgezählt
Wie erwartet haben die meisten Ägypter für die neue Verfassung gestimmt.
Die Opposition hat angekündigt, dass sie das Ergebnis anfechten wird.
DIR Ergebnis von Verfassungsreferendum: Ägypten erwartet eine Botschaft
Am Dienstagabend wird in Ägypten das Ergebnis des Verfassungsreferendums
bekannt gegeben. Inoffiziell steht das Ergebnis größtenteils schon fest.
DIR Islamisten in Ägypten: Massenkundgebung angekündigt
Vor der zweiten Runde der Abstimmung über eine neue Verfassung wollen am
Freitag ägyptische Islamisten demonstrieren. Muslimbrüder und Salafisten
mobilisieren.
DIR Volksabstimmung in Ägypten: Richter verweigern Mitarbeit
Ägyptische Richter weigern sich weiterhin, an der Volksabstimmung
teilzunehmen. Mursis umstrittener Chefankläger tritt nach kurzer Amtszeit
zurück.
DIR Referendum Ägpyten: Knappe Mehrheit für neue Verfassung
Nur 56 Prozent Jastimmen im ersten Wahlgang, obwohl die Islamisten stark
dafür geworben haben . Ein zweite Wahlrunde folgt am 22. Dezember.
DIR Referendum in Ägypten wird gesplittet: Was will das Volk?
Nach tagelangen Massenprotesten gegen Präsident Mursi soll das Referendum
nun an zwei Tagen stattfinden. Die Opposition lehnt den Entwurf als
„islamistisch“ ab.