# taz.de -- Neutralitätsgesetz
DIR Kopftuch für Lehrerinnen in Berlin: Nur noch manchmal ein Problem
Kopftuchverbote für Lehrerinnen sollen bald nur noch im Einzelfall möglich
sein. Die Opposition sieht darin eine Hintertür für weitere
Diskriminierung.
DIR Debatte um Neutralität: Grüne wollen mehr Tuch sehen
Das sogenannte Neutralitätsgesetz wollte religiöse Symbole aus dem
Staatsdienst verbannen. Der Senat sollte es ganz streichen, finden die
Grünen.
DIR Bundesverwaltungsgericht zu Kreuzerlass: Bayerische Kreuze siegen in Leipzig
Der Bund für Geistesfreiheit wollte die Neutralität in Bayerns Behörden.
Doch beim höchsten deutschen Verwaltungsgericht ist er damit gescheitert.
DIR Kopftuchverbot für Lehrerinnen: Ist der Schulfrieden in Gefahr?
Das Kopftuchverbot in Schulen ist diskriminierend. Linke und Grüne wollen
es aus dem Neutralitätsgesetz streichen. Die Koalition plant einen Umweg.
DIR Berlin und der Kopftuchstreit: Geltendes Recht in der Wartezone
Ein Gericht hatte längst entschieden, dass auch in Berlin Lehrerinnen
Kopftücher tragen dürfen. Jetzt hat es auch die Politik eingesehen.
DIR Kopftuch für Lehrerinnen: Ende eines Kulturkampfs
Als letztes Bundesland muss Berlin Lehrerinnen mit Kopftuch zulassen. Dass
Gerichte das wiederholt einfordern mussten, ist peinlich für die Politik.
DIR Berliner Neutralitätsgesetz: Berlin scheitert in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von Berlin ab: Pauschales
Kopftuchverbot weiter nicht zulässig. Neutralitätsgesetz nun auf dem
Prüfstand.
DIR Berliner Neutralitätsgesetz: „Niemand ist ganz neutral“
Das Kopftuchverbot im Staatsdienst wackelt. Unverständlich, dass die SPD
daran festhält, sagt die Grünen-Politikerin Tuba Bozkurt.
DIR Schüler*innen gegen Neutralitätsgesetz: Moratorium gefordert
Damit sie ihre Lehrerin mit Kopftuch zurückbekommen, haben
Grundschüler*innen aus Kreuzberg eine Petition gestartet.
DIR Protest gegen Neutralitätsgesetz: „Muss nicht um Religion streiten“
Eine Grundschulklasse aus Kreuzberg protestiert gegen das
Neutralitätsgesetz. Denn das habe ihnen ihre „wundervolle Lehrerin“
genommen.
DIR Berlins neue Schulsenatorin Busse (SPD): „Ich soll etwas bewegen“
Das Aussetzen der Präsenzpflicht sei richtig gewesen, sagt Astrid-Sabine
Busse – und erzählt, warum sie den Senatorinnen-Job nicht ablehnen konnte.
DIR Diskriminierung an Berliner Schulen: „Schulen brauchen Orientierung“
Eine Studie der Berliner Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen
zeigt: Viele LehrerInnen haben Vorurteile gegenüber dem Islam.
DIR Kopftuch und Berliner Neutralitätsgesetz: Symbol eines Kulturkampfes
Berlins Schulsenatorin Scheeres hört auf. Bis dahin nutzt sie ihre Zeit
noch zum Kampf gegen das Kopftuch in den Klassen.
DIR SPD-Abgeordnete zu Wahlkampf 2021: „Der neutrale Staat ist zentral“
Was will die Berliner SPD bildungspolitisch im Wahlkampf? SPD-Abgeordnete
Maja Lasić über neoliberale Ideen und Identitätspolitik in der
Kopftuchfrage.
DIR Berlins Kopftuchverbot an Schulen: Gesetzentwurf soll kommen
Berlin will das Neutralitätsgesetz überarbeiten und Lehrern religiöse
Kleidung und Symbole an Schulen erlauben, so Justizsenator Behrendt
(Grüne).
DIR Kopftuch an Schulen: Alles bleibt ruhig
Befürworter*innen des Kopftuchverbots sagen, das Tuch gefährde den
„Schulfrieden“. Stimmt das? Zu Besuch in einer Bremer Schule.
DIR Wissenschaftlerin zum Kopftuchverbot: „Ein Klima des Misstrauens“
Lehrerinnen mit Kopftuch werden in den Schulen oft angefeindet. Die Bremer
Erziehungswissenschaftlerin Yasemin Karakaşoğlu vermisst Differenzierung.
DIR Debatte ums Kopftuch im Staatsdienst: Kampf um die Köpfe
Lehrerinnen dürfen nun auch in Berlin religiöse Symbole tragen. Darin, dass
Religion öffentlich gelebt wird, steckt auch eine Chance.
DIR Berliner Neutralitätsgesetz: Ein Kampf mit allen Mitteln
Ein höchstrichterliches Urteil schien den Streit um das Neutralitätsgesetz
beendet zu haben. Doch an der Einstellungspraxis hat sich nichts geändert.
DIR Neutralitätsgesetz in Berlin: Radikal für Pluralität
Die Debatte über das Kopftuch bei Lehrerinnen ist befremdlich. Viel
wichtiger wäre eine Diskussion über Teilhabechancen.
DIR Urteil zum Kopftuchverbot an Schulen: Schluss mit dem Dogma
Bizarr, dass gerade Berlin noch glaubt, Lehrerinnen mit Kopftuch seien eine
Gefahr für den Schulfrieden. Das Gegenteil könnte der Fall sein.
DIR Streit um das Kopftuch: Es ist noch lange nicht vorbei
Auch vor dem Bundesarbeitsgericht hat das Berliner Neutralitätsgesetz
keinen Bestand. Die SPD will den Kampf für das Kopftuchverbot weiterführen.
DIR Berliner Kopftuch-Streit: Nach Urteil weiter umstritten
Die Reaktionen auf das „Kopftuch-Urteil“ reichen von Entsetzen bis
Begeisterung. Änderung des Neutralitätsgesetzes wird gefordert.
DIR Berliner „Kopftuch-Streit“ vor Gericht: Die Krux mit der Neutralität
Ist das Berliner Neutralitätsgesetz, das Lehrerinnen das Tragen eines
islamischen Kopftuchs untersagt, verfassungswidrig?
DIR Berliner Neutralitätsgesetz: Bitte höchstrichterlich bestätigen
Ein Rechtsgutachten stützt das Berliner Neutralitätsgesetz, nun ist eine
richterliche Bestätigung des Gutachtens nötig. Ein Wochenkommentar.
DIR Kopftuch-Streit: Klare Kampfansage
Gutachter der Bildungsverwaltung: Das Neutralitätsgesetz ist rechtens,
Lehrerinnen mit Kopftuch befeuern religiöse Konflikte.
DIR Debatte über Antifaschismus an Schulen: Der sprachlose Senator
Der Schulsenator Ties Rabe (SPD) wird für seinen Umgang mit der AfD in der
Hamburgischen Bürgerschaft scharf kritisiert. Seine Reaktion: Schweigen.
DIR Neutralitätsgesetz auf dem Prüfstand: Weiter Gezerre am Kopftuch
Berlin geht gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts in Revision. Nun
muss im Grundsatz entschieden werden, ob das Neutralitätsgesetz zu halten
ist.
DIR Bildungssenatorin Scheeres im Interview: „Ich bin nicht in der Defensive!“
Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) verteidigt ihre
Einstellungspolitik. Auch die Verbeamtung der LehrerInnen wird wieder
diskutiert.
DIR Debatte im Abgeordnetenhaus: Kopftuch spaltet Koalition
Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) verteidigt das Neutralitätsgesetz. Bei
der Grünen-Fraktion hingegen rührt sich dabei keine Hand zum Applaus.
DIR Porträt Neuköllner Stadträtin Karin Korte: Die Schulanfängerin
Karin Korte (SPD) ist die Neue im Neuköllner Schulamt. Der Bezirk ist
spitze bei Schulschwänzern und Schulgewalt. Wie will die Schulstadträtin
das ändern?
DIR Berliner Wochenkommentar II: Kopftuch: Konfusion komplett
Ein neues Urteil im Fall einer Kopftuch tragenden Lehrerin vergrößert die
Unklarheit über das Berliner Neutralitätsgesetz.
DIR Kommentar Kopftuchverbot an Schulen: Schafft das Neutralitätsgesetz ab
Eine Lehrerin mit Kopftuch darf an einer Berliner Grundschule nicht
unterrichten. Das zu Grunde gelegte Gesetz ist nicht so neutral wie
gedacht.
DIR Streit um Kopftuch in Schulen: Es geht noch neutraler
Berliner Berufsschulen fordern das Neutralitätsgesetz im vollen Umfang auch
für ihren Schulzweig. Bisher ist das Kopftuch bei Lehrerinnen dort erlaubt.
DIR Der Berliner Wochenkommentar I: Aufreger macht Schule
Ein rechter Lehrer wird in Berlin vom Dienst suspendiert. Ein Einzelfall im
Lehrerzimmer?
DIR Streit bei Berlins Grünen: Für und gegen das Kopftuch
Säkulare Grüne sind gegen eine Aufweichung des Neutralitätsgesetzes – und
opponieren gegen ihren Justizsenator. Überparteiliche Initiative in
Gründung.
DIR Kopftuch und staatliche Neutralität: „Für Berlin ist das die beste Lösung“
Das Kopftuch als reaktionäres Zeichen verändert unsere Gesellschaft, sagt
die Anwältin Seyran Ateş. Sie will nun für das Land Berlin das
Neutralitätsgesetz retten.
DIR Debatte ums Kopftuch: Ateş will eine Grundsatzentscheidung
Seyran Ateş vertritt als Anwältin das Land in einem neuen Kopftuchstreit –
um das Berliner Neutralitätsgesetz zu retten.
DIR Urteil im Kopftuch-Streit: Diskriminierung wird der Regelfall
Die Bildungsverwaltung erkennt das Urteil des Landesarbeitsgerichts an.
Dennoch bleibt man dabei: kein Kopftuch an allgemeinbildenden Schulen.
DIR „Kopftuch-Urteil“ in Berlin: Neutralität neu ausgelegt
Die nun vorgelegte Begründung des Arbeitsgerichts zum „Kopftuch-Urteil“ vom
Februar entschärft den Koalitionsstreit über das Gesetz.
DIR Debatte ums Kopftuch an Schulen: „Pädagogisch ein fatales Signal“
Hinter dem Kopftuch steht die Vorstellung, dass der Frauenkörper ein
Sexobjekt ist, sagt der Psychologe und Autor Ahmad Mansour.
DIR Kopftuch-Debatte in Berlin: Gutes Vorbild, schlechtes Vorbild
Nach einem Gerichtsurteil wird wieder ums Berliner Neutralitätsgesetz
gestritten. Sollen Lehrerinnen mit Kopftuch endlich unterrichten dürfen?
DIR Kopftuchstreit in Berlin: Was heißt bitte schön Neutralität?
Rot-Rot-Grün droht neuer Streit: Linke und Grüne wollen das
Neutralitätsgesetz ändern, SPD-SenatorInnen halten daran fest – noch
jedenfalls.
DIR Debatte ums Kopftuch in Berlin: „Es wird mit zweierlei Maß gemessen“
Das Berliner Neutralitätsgesetz wirkt nicht neutral, sagt
Rassismus-Expertin Yasemin Shooman. Ein Gespräch über Religionsfreiheit und
Ausgrenzung.
DIR Berliner Lehrerin vor Gericht: Kopftuch bleibt tabu
Das Berliner Arbeitsgericht weist die Klage einer Lehrerin gegen das
Kopftuchverbot ab. Das Neutralitätsgesetz sei nicht verfassungswidrig.
DIR Das war die Woche in Berlin I: Die Neutralität steht auf der Kippe
Eine Lehrerin wehrt sich gegen das Kopftuchverbot mit einer Klage. Es wäre
bedauerlich, wenn das Gericht die weltanschauliche Neutralität in der
Schule kippen würde.
DIR Lehrerin mit Kopftuch: Stoff für einen Prozess
Eine Lehrerin klagt gegen das Kopftuchverbot im Schuldienst. Gewinnt sie,
muss Berlin sein Neutralitätsgesetz ändern. Erst im Oktober hat der Senat
das abgelehnt.
DIR Das war die Woche in Berlin II: Politik versteckt sich hinter der Justiz
Der Senat hält am Kopftuchverbot fest – und weiß genau: Es braucht
wahrscheinlich nur eine erfolgreiche Klage, um es zu kippen.
DIR Die SPD und die Kopftuchdebatte: Ja zum Kopftuchverbot
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh stellt sich der
SPD-Mitgliederbefragung – und stimmt dort mit Ja für das
Neutralitätsgesetz.