# taz.de -- Initiative Volksentscheid retten
DIR Initiative für mehr direkte Demokratie: Die Retter geben auf
Sie wollten niedrigere Hürden für Volksbegehren und mehr Macht fürs Volk.
Nun zieht „Volksentscheid retten“ zurück: Der Senat habe sie ausgebremst.
DIR Initiative „Volksentscheid retten!“: Klatsche nach zehn Monaten
Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“
teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung
verschleppt zu haben.
DIR Urteil zu direkter Demokratie: Das Volk darf doch nicht alles
Hamburgs Verfassungsgericht stärkt die Rechte des Parlaments. Das
Volksbegehren zur Rettung des Volksentscheids sei unzulässig.
Volksinitiativen müssen künftig höhere Hürden überwinden
DIR Volksentscheide in Berlin: Der Senat tritt auf die Bremse
Für die Volksentscheide „Fahrrad“ und „Volksentscheide retten“ wird es eng:
Die Innenverwaltung braucht länger als gewöhnlich für die rechtliche
Prüfung.
DIR Direkte Demokratie in Berlin: Volksentscheid-Retter brauchen Hilfe
50.000 Unterschriften will eine Initiative bis Ende des Monats sammeln.
Bisher hat sie lediglich 15.000.
DIR Neues Volksbegehren in Berlin: Klemmbretter raus, Zeit läuft!
Eine Initiative will die Landesverfassung ändern und Volksentscheide
verbindlicher machen. Dafür braucht sie in nur vier Wochen 50.000
Unterschriften.