# taz.de -- R2G Berlin
DIR Berlin vor schwarz-roter Regierung: Die SPD wechselt die Seiten
Der Berliner Parteivorstand spricht sich nach langer Debatte für
Koalitionsverhandlungen mit der CDU aus. Auch die Union favorisiert wohl
Schwarz-Rot.
DIR Berliner Politprominenz im Bundestag: Zwei unter vielen
Berlins Ex-Regierender Michael Müller und die einstige Grünen-Chefin Nina
Stahr sind heute Bundestagsabgeordnete. Wie geht es ihnen mit dem
Machtverlust?
DIR Verkehrswende in Berlin: Der Verwaltung in die Hacken treten
In der Hauptstadt hat sich eine schlagkräftige Mobilitätsszene entwickelt,
die der Politik einheizt. Doch bis Erfolge sichtbar werden, dauert es.
DIR Zehn Senator:innen für Rot-Grün-Rot: Berlins Beste Bolitiker
Ein fast neues Senatsteam geht am Dienstag an den Start: Wer hat von den
Bekannten und Unbekannten die besten Prognosen? Eine Übersicht.
DIR Kritik am Koalitionsvertrag: „Abkehr von sozialer Stadtplanung“
Die Linke Katalin Gennburg kritisiert die Fokussierung der SPD auf den
Neubau durch Private. Sie wirbt für ein Nein ihrer Partei zur Koalition.
DIR Verhandlungspartner einigen sich: Rot-Grün-Rot erklimmt nächste Stufe
SPD, Grüne und Linkspartei stellen ihren Koalitionsvertrag vor, über den
nun zwei Parteitage und eine Mitgliederabstimmung entscheiden.
DIR Neubau-Knatsch am Rande Berlins: Die Platte am Moor
Im kleinen, aber komplexen Berliner Ortsteil Buch ist ein Streit zwischen
Naturschützern und Senat entbrannt. Ein großes Quartier soll entstehen.
DIR Koalitionsverhandlungen in Berlin: Klimaschutz in die Verfassung
Die Neuauflage von Rot-Grün-Rot betont den Klimaschutz, will aber keine
neuen Maßstäbe setzen: Ein Zeitplan, wann Berlin klimaneutral sein soll,
fehlt.
DIR Bündnis für Stadtgrün-Charta: Bauen auf die grüne Charta
Jetzt fordern auch Berlins ArchitektInnen eine schnelle Verabschiedung der
„Charta für das Berliner Stadtgrün“. Sie war an der SPD gescheitert.
DIR Ernährung und Klimaschutz: Zukunftsmenü für Berlin
Das Thema Ernährung wurde beim Klimaschutz in Berlin bislang sträflich
vernachlässigt. Der neue Senat muss das endlich ändern.
DIR Abgang von Verkehrssenatorin Günther: Und wer kommt jetzt?
Regine Günther hatte es als Berlins Verkehrs- und Klimasenatorin nicht
leicht. Und die optimale Nachfolgerin steht nicht zur Verfügung.
DIR Koalitionsverhandlungen in Berlin: Gegenverkehr bei der S-Bahn
Bei den Sondierungen haben sich SPD, Grüne und Linke geeinigt, die S-Bahn
zu kaufen, so die Linke. Das wäre ein Absage an die grüne
Verkehrssenatorin.
DIR Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen: Gretchenfrage Enteignung
Die Berliner Linke stimmt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit
SPD und Grünen. Die Enteignungfrage wird der Knackpunkt.
DIR Mobile Impfungen in Berlin: Letzte Station Impfbus
Die Impfbusse des Senats sollen ZweiflerInnen und Mobilitätseingeschränkte
erreichen. Das Interesse ist eher verhalten.
DIR Erwartung an die neue Koalition: IHK will Berlin wieder hochfahren
Der neue Kammerpräsident Daniel-Jan Girl sieht die Wirtschaft als vierten
Koalitionspartner und warnt vor ihrer Dämonisierung.
DIR Berliner Koalitionsoptionen: Richtig links wählen
Laut den Umfragen sind in Berlin drei Dreierkoalitionen denkbar.
Strategisches Wählen ist dabei eine interessanter Gedanke, aber auch sehr
riskant.
DIR Berliner Coronaregeln: Wieder neue Fragezeichen
Der Impfnachweis muss jetzt digital sein – aber nur bei 2G. Damit sorgt der
Berliner Senat mal wieder für unnötige Aufregung.
DIR Linke Sozialsenatorin im Porträt: Politik auf Ohrenhöhe
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat viel für Geflüchtete und
Obdachlose getan. Sie hat das Gespräch mit Betroffenen und Trägern gesucht.
DIR Umweltsenatorin über Klimaschutz: „Maßnahmen müssen umsetzbar sein“
Berlins Senatorin Regine Günther (Grüne) über ihre Rolle bei den
Klimaprotesten, Schnellladesäulen für Elektroautos – und die Frage der
Radikalität.
DIR Generaldebatte im Abgeordnetenhaus: Time to say Goodbye
In der letzten Sitzung vor der Wahl herrscht Abschiedsstimmung im
Parlament. Regierungschef Müller attackiert die neue AfD-Frontfrau.
DIR Berlin beschließt 2G-Option für Kneipen: Solidarität sieht anders aus
Die Entscheidung des Senats, 2G ohne Ausnahmen für Kinder zu ermöglichen,
stößt auf starken Widerspruch. Und sie düpiert die Grünen.
DIR Landeseigene kaufen Wohnungen: Shopping ohne Anprobe
Die Berliner Wohnungsbaugesellschaften haben dem Ankauf von 14.500
Wohnungen zugestimmt. Kritik gibt es nicht nur an der laxen Prüfung des
Zustands.
DIR Berlin-Wahl 2021: Franziska Giffeys rote Linien
Außen- gegen Innenstadt, die SPD gegen ihre Koalitionspartner, ihre
Spitzenkandidatin gegen die eigene Partei: Was für ein Wahlkampf!
DIR Berliner Bundesratsinitiative: Mietendeckel vom Bund verlangt
Der Senat will die Möglichkeit für die Länder, einen Mietendeckel
einzuführen. Dafür geht er nun den Weg über die Länderkammer.
DIR Notstand in der Pflege: Die kranken Häuser heilen
Die überlasteten Beschäftigten der landeseigenen Kliniken in Berlin kämpfen
für bessere Arbeitsbedingungen. Die Missstände sitzen tief im System.
DIR Coronamaßnahmen in Berlin: Der lange Weg zur Normalität
Berlins Amtsärztinnen wollten die Quarantäneregeln für Schulen lockern. Dem
Senat ging das jedoch zu weit. Fällt das Auf- schwerer als das Zumachen?
DIR Droht Berlin die Deutschland-Koalition?: Wer SPD wählt, wählt CDU und FDP
Die Berliner SPD lässt unter anderem mit ihrem Bekenntnis zum Auto Rot-Grün
scheitern, mit ihrer Mietenpolitik stößt sie die Linken vor den Kopf.
DIR Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün: Die sture Pragmatikerin
Im Bildungsressort sind kaum Lorbeeren zu gewinnen. Das ist nicht immer die
Schuld von Senatorin Sandra Scheeres (SPD), wird ihr aber angelastet.
DIR Fünf Jahre R2G Berlin: Nur Nähe nützt nichts
Der rot-rot-grüne Senat blieb in zentralen Feldern weit hinter den
Erwartungen zurück. Inhaltliche Konflikte konnten nicht pragmatisch gelöst
werden.
DIR 40 Jahre Grüne im Abgeordnetenhaus: Das Parlament war Spielbein
Schön war’s 1981, als die Grünen ins Berliner Landesparlament einzogen.
Heute möchte man manchmal fragen: Waren und sind die noch in derselben
Partei?
DIR R2G-Klimapaket: Nur ein Klimapäckchen
Das am Dienstag vom rot-rot-grünen Berliner Senat beschlossene Klimapaket
enthält viel heiße Luft. Das hilft dem Klima bloß in beschränktem Maße.
DIR Wanderwege in Berlin: Läuft bei uns!
In Berlin sichern Hunderte Kilometer Wanderwege Freiräume für Naturschutz
und Erholung. Doch der Druck auf die Grünflächen nimmt zu. Eine Wanderung.
DIR Umbau Unter den Linden: Besser noch mal neu denken
2016 von Rot-Rot-Grün versprochen, aber bis heute nicht eingelöst: Berlins
„Prachtboulevard“ wird nun doch keine Fußgängerzone.
DIR Ankauf von 20.000 Wohnungen durch Berlin: Nicht alle jubeln
Eine Projektgruppe soll die 20.000 Wohnungen prüfen, die das Land von
Deutsche Wohnen und Vonovia ankaufen soll. Abgeordnete sind wenig
begeistert.
DIR Fusion Deutsche Wohnen und Vonovia: Resterampe für Berlin
Die Deutsche Wohnen wirbt bei ihren Aktionär*innen für das
Übernahmeangebot. Der Jubel der SPD über den Ankauf von 20.000 Wohnungen
stößt auf Kritik.
DIR Wagenplätze in Berlin: Wagen bleibt prekär
Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin wollte Rechtssicherheit für
Wagenplätze schaffen. Fünf Jahre später fällt die Bilanz aber verhalten
aus.
DIR Senat dealt mit Immobilienfirmen: Der Druck der Straße wirkt
Die Vonovia will die Deutsche Wohnen übernehmen, die Berliner SPD jubelt.
Doch die Forderung nach Vergesellschaftung ist damit nicht vom Tisch.
DIR Zukunft des Berliner Mietendeckels: Eine toxische Einigung
Der Berliner Senat streitet über die Fortführung des Mietendeckels. Zwei
Senatoren würden ihn nun am liebsten endgültig begraben.
DIR Streit um Mietendeckel für Landeseigene: Sozis deckeln Linke und Grüne
Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht
für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
DIR Berlin hat erstes Familienfördergesetz: Mehr Hilfe für Familien
Berlin verankert die Familienförderung gesetzlich. Das ist ein bundesweites
Novum. Der Senat will damit feste Angebotsstrukturen schaffen.
DIR Daniel Buchholz (SPD) über Kleingärten: „Was haben die Grünen dagegen?“
Die ganze Koalition will Berlins Kleingärten sichern, aber die gemeinsame
Arbeit an einem Gesetz ist geplatzt. Daniel Buchholz (SPD) wundert sich.
DIR Kritik am U7-Ausbau: Wer hatte eine U-Bahn bestellt?
Der Fahrgastverband IGEB kritisiert, der Ausbau der U7 sei zu teuer, bringe
zu wenig und blockiere Wichtigeres.
DIR Sicherheit für Berlins Kleingärten: Fast ein bisschen tragisch
Der Kleingartenentwicklungsplan hakt im Abgeordnetenhaus – und das liegt
ausgerechnet an der Grünen-Fraktion.
DIR Flüchtlingspolitik des Senats: „Viele haben Angst vor dem Amt“
Diana Henniges von Moabit hilft und Andreas Toelke von Be an Angel ziehen
ein ernüchterndes Fazit aus vier Jahren rot-rot-grüner Flüchtlingspolitik.
DIR Bilanz des Mietendeckels in Berlin: Es ist angerichtet
Wenige Anzeigen zur Mietabsenkung, laut einem Immobilienportal aber
sinkende Mieten: was der Mietendeckel in Berlin bisher bewirkt hat.
DIR Deutsche Wohnen und Co. enteignen: Ist das Begehren stark genug?
Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen
die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen?
DIR Rechtsstreit um Mietendeckel: Der Deckel vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht will noch in diesem Halbjahr über die Zukunft
des Mietendeckels entscheiden. Alles ist möglich.
DIR Enteignungs-Volksbegehren: Wo die Revolutionäre wohnen
Das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen bereitet sich auf die
zweite Unterschriftensammlung vor. Es könnte auf dem Berliner Wohnungsmarkt
eine Revolution auslösen.
DIR Corona-Reisebeschränkungen: Gefährdung der Solidarität
Eien Reisegrenze von 15 Kilometern um die Berliner Stadtgrenze hat nur
einen Effekt: vollere Parks. Das ist nicht vermittelbar.
DIR Geflüchtete und Homeschooling: Am falschen Ende gespart
Der Senat will benachteiligte Kinder beim Homeschooling unterstützen. Dazu
bräuchte es als erstes Internet in allen Flüchtlingsheimen.