# taz.de -- Mike Pompeo
DIR USA gegen Wikileaks-Gründer Assange: Klage gegen die CIA
Wenn Julian Assange im Botschaftsasyl Besuch bekam, sollen die USA
mitgehört haben. Nun klagen vier US-Bürger*innen deshalb gegen die CIA.
DIR Verhältnis zwischen USA und China: Taiwan spaltet US-Demokraten
Mit ihrer geplanten Taiwan-Reise provoziert Nancy Pelosi nicht nur die
Regierung in Peking. Sie stürzt auch die Biden-Regierung in ein Dilemma.
DIR Demokratie in der Krise: Wider die Autokratien
Die Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Ein globales Bündnis aus
Politik und Zivilgesellschaften sollte Autokratien die Stirn bieten.
DIR Letzte Amtshandlung von Mike Pompeo: Genozidvorwurf zum Abschied
Der scheidende US-Außenminister wirft Peking Völkermord an den Uiguren vor.
Washingtons künftiger Außenminister Antony Blinken stimmt ihm zu.
DIR Letzte Maßnahmen der Trump-Regierung: Kuba wieder auf US-Terrorliste
Der Schritt dürfte eine entspannungsorientiertere Kuba-Politik der
künftigen Biden-Regierung erschweren. Havanna reagiert empört.
DIR Huthi-Miliz im Jemen: Pompeos Jemenvorstoß in der Kritik
Entgegen scharfen Warnungen wollen die USA die Huthis als
Terrororganisation einstufen. Hilfsorganisationen sehen „diplomatischen
Vandalismus“.
DIR Diplomatische Beziehungen mit Taiwan: Washingtons Bärendienst an Taipeh
Kurz vor dem Machtwechsel will die US-Regierung die Beziehungen zu Taiwan
stärken. Unklar ist, wie Politiker*innen in Taiwan das finden.
DIR US-Außenminister Pompeo in Israel: Tatsachen schaffen vor Biden
Weichen stellen, solange Trump noch im Amt ist: Als erster US-Minister hat
Mike Pompeo eine Siedlung im Westjordanland und die Golanhöhen besucht.
DIR Biden über amtierenden US-Präsidenten: Trumps Verhalten „peinlich“
Donald Trump hält weiterhin an seinen Betrugsvorwürfen fest, Joe Biden
nennt das „peinlich“. Auch Außenminister Pompeo stellt nun das Wahlergebnis
infrage.
DIR US-Außenminister zu Nawalny-Vergiftung: Pompeo beschuldigt Putin-Regierung
Anders als US-Präsident Donald Trump vermutet sein Außenminister Mike
Pompeo „hohe Regierungsmitglieder“ Russlands hinter dem Anschlag auf
Nawalny.
DIR US-Sanktionen gegen Chefanklägerin: USA versus internationales Recht
Die US-Regierung verkündet Sanktionen gegen die Chefanklägerin des
Internationalen Strafgerichtshofs. Das stößt weltweit auf harsche Kritik.
DIR US-Außenminister in Nahost: Pompeo und die 22-Staaten-Lösung
Der US-Außenminister wirbt in arabischen Staaten für Beziehungen zu Israel.
Im Koffer hat er US-Sanktionen – und einen heiklen Waffendeal.
DIR Interne Ermittlungen gegen US-Außenminister: Trump feuert Generalinspekteur
Steve Linick untersuchte Amtsmissbrauchsvorwürfe gegen Mike Pompeo. Der
Präsident hat ihn nun geschasst. Nancy Pelosi nennt das eine Bestrafung für
Pflichterfüllung.
DIR US-Außenpolitik in Afghanistan: Den Taliban das Land serviert
Lange taten die USA so, als könne man eine Demokratie mit Warlords
aufbauen. Jetzt geht Afghanistan an die Taliban.
DIR Washington ist enttäuscht: Weniger Geld für Kabul
Der Machtkampf in Afghanistans Regierungslager dauert an. Deswegen streicht
die US-Regierung eine Milliarde Dollar an Hilfsgeldern.
DIR Afghanistans schwieriger Friedensprozess: Regierung will Taliban freilassen
Präsident Ashraf Ghani gibt den Widerstand gegen die von den USA zugesagte
Freilassung gefangener Taliban auf – und will sie schrittweise entlassen.
DIR Vertrag zwischen USA und Taliban: Ein Schritt in Richtung Frieden
Die USA reduzieren Truppen, die Taliban wollen sich von Islamisten
distanzieren: Das Doha-Abkommen ist ein Hoffnungsschimmer nach 40 Jahren
Krieg.
DIR Münchner Sicherheitskonferenz: Ein gutes Bier? Pompeo fragen!
US-Außenminister Pompeo gibt sich als Experte bayerischer Trinkkultur zu
erkennen. Chinesische Produkte mag er hingegen weniger. Und was will
Macron?
DIR Politische Krise in Venezuela: Guaidó hat nichts erreicht
Als Interimspräsident ist Juan Guadó in Venezuela kaum vorangekommen. Im
Ausland sucht er weitere Unterstützung.
DIR US-Aussage zu Israels Siedlungsbau: Illusionen machen keine Politik
Pompeos Aussage zu Siedlungen im Westjordanland bringt wenig außer
Erregung. Besser wäre es, nach Alternativen zur Zweistaaten-Lösung zu
suchen.
DIR Ukraine-Affäre: US-Sondergesandter tritt zurück
Der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, gibt seinen Posten ab.
Die Demokraten wollten ihn für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
vorladen.
DIR Transatlantische Beziehungen: US-Außenminister Pompeo in Berlin
Vor dem Gespräch mit Mike Pompeo zählt Angela Merkel Probleme zwischen den
Staaten auf. Iran kritisiert Saudi-Arabien wegen der Erklärung von Mekka.
DIR Streit um Atomabkommen mit dem Iran: EU-Minister warnen USA vor Krieg
Die Bundesregierung und andere europäische Regierungen sind besorgt über
eine Eskalation im Iran. US-Präsident Trump verschärft seine Drohungen.
DIR Streit über Atomabkommen mit Iran: Pompeo reist nach Brüssel
US-Außenminister Mike Pompeo will am Rande des EU-Außenministertreffens
über den Iran sprechen. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini reagiert
zurückhaltend.
DIR Kommentar US-Verteidigungsminister: Ein blasser Lobbyist
Patrick Shanahan soll fest den Posten des US-Verteidigungsministers
übernehmen. Damit bleibt die US-Außenpolitik in den Händen der Hardliner.
DIR Experte über US-Iran-Beziehungen: „Die Zeichen deuten auf Krieg“
Lieber ein Präventivschlag gegen Iran als den Atomdeal: Das ist die Linie
von USA, Israel und Saudi-Arabien, glaubt Außenpolitikexperte Josef Braml.
DIR Streit mit den USA um Atomabkommen: Iran gibt Teilausstieg bekannt
Teheran will seine Atom-Verpflichtungen schrittweise reduzieren.
US-Außenminister Pompeo befürchtet einen Angriff durch den Iran und ist in
den Irak gereist.
DIR Mike Pompeo cancelt Deutschland-Besuch: Die große Verstimmung
Kurz vor der geplanten Ankunft von US-Außenminister Pompeo in Berlin sagen
die USA ab. Die Begründung: „Dringende Angelegenheiten“.
DIR Kämpfe in Libyen: EU fordert Waffenstillstand
Trotz internationaler Appelle gehen die Kämpfe in Libyen weiter. Die UN
halten an der geplanten Konferenz zur Vorbereitung von Wahlen im Land fest.
DIR Krise und Machtkampf in Venezuela: USA ziehen Botschaftsmitarbeiter ab
Wegen fortgesetzter Stromausfälle erklärt Präsident Nicolás Maduro auch
Dienstag und Mittwoch für arbeits- und unterrichtsfrei.
DIR Nahostkonferenz in Warschau: Kriegsdrohungen an Iran
Mit immer mehr arabischer Unterstützung bauen die US- und die israelische
Regierung eine Front gegen Iran auf. Westeuropa macht bislang nicht mit.
DIR Trump im Streit mit Ex-Außenminister: Rex Tillerson? Dumm wie ein Stein
Rex Tillerson war US-Außenminister unter Trump. Monate nach seinem
erzwungenen Abschied aus der Regierung liefert er sich ein Gefecht mit
seinem Ex-Chef.
DIR Verschwundener Journalist Khashoggi: Gesichtswahrender Ausweg in Sicht
Saudi-Arabien will den Tod Jamal Khashoggis wohl eingestehen. Die Schuld
soll eigenmächtig handelnden Beamten zugeschoben werden.
DIR Verschwundener Journalist Khashoggi: Saudi-Arabien erwägt Eingeständnis
Saudi-Arabien erwägt Medienberichten zufolge, einen gewaltsamen Tod von
Jamal Khashoggi einzuräumen. Der US-Außenminister Pompeo trifft in Riad
König Salman.
DIR Neue Afghanistan-Strategie der USA: Washington will mit Taliban sprechen
Die US-Regierung will in Afghanistan Verhandlungen ermöglichen. Dazu muss
sie auf Forderungen der Taliban eingehen.
DIR Falls der Atomdeal scheitert: Vorbereitungen für Uran im Iran
Innerhalb eines Monats könnten im Iran die Zentrifugen für eine
Urananreicherung wieder laufen. Zumindest bereitet sich das Land technisch
darauf vor.
DIR Antrittsbesuch in den USA: Maas verteidigt Iran-Abkommen
Europa will den USA in der Iran-Frage die Stirn bieten. Außenminister Heiko
Maas hat das seinem US-Kollegen Mike Pompeo klargemacht.
DIR Streit um Atomabkommen mit Iran: Iran weist US-Forderungen zurück
US-Außenminister Pompeo stellt zwölf Forderungen an Iran, sonst drohen
harte Sanktionen. Kritik daran kommt nun auch aus der EU.
DIR Designierter US-Außenminister: Senatsausschuss stimmt für Pompeo
Der Auswärtige Ausschuss hat Trumps Kandidat gebilligt. Bestätigt der Senat
die Entscheidung, könnte Mike Pompeo schon am Freitag an einem Nato-Treffen
teilnehmen.
DIR Kommentar Trump feuert Tillerson: Organisiertes Chaos
Rex Tillerson muss sein Amt als Außenminister verlassen. Das verdeutlicht
nur wieder einmal, dass Donald Trump alles allein entscheiden möchte.
DIR US-Außenminister muss gehen: Trump feuert Tillerson
Per Twitter teilt der US-Präsident mit, dass CIA-Direktor Mike Pompeo
fortan US-Außenminister sein wird. Er dankt Rex Tillerson für seinen
Dienst.
DIR Trump erwägt Folter bei Verhören: „Feuer mit Feuer bekämpfen“
Der US-Präsident kann sich vorstellen, im Kampf gegen den Terror wieder
brutale Verhörmethoden zuzulassen. Folter funktioniere, habe er gehört,
sagt Trump.