# taz.de -- Haushaltsgesetz
DIR Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Berlin bling bling
Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor.
Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten.
DIR Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Senat setzt auf Rekordverschuldung
Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27.
Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart
werden.
DIR Füllhorn Hauptstadtkulturfonds: (K)ein Trostpflaster
Der Sparhaushalt ist beschlossen. Nun flattern einigen Kulturinstitutionen
gute Nachrichten ins Haus. Der Bund schüttet rund 6,2 Millionen Euro aus.
DIR Haushaltsfinale im Bundestag: Luftig und waghalsig
Der neue Haushalt steht auf wackeligen Füßen. Er ist ein Symptom dessen,
dass es wenig Verbindendes zwischen den Ampelparteien gibt.
DIR Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers
Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama
oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?
DIR Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der
Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang
erweisen.
DIR Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit
dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.
DIR Protest von Sozialarbeiter:innen: Nicht auf Kosten der Kinder
Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen,
Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen.
DIR Berlins SPD-Chef Saleh: „Gespart werden muss trotzdem“
SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade
erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
DIR Mobilität im Berlin-Haushalt: Großes Rad, kleines Rad
Den Verkehrsbereich stattet Schwarz-Rot im Doppelhaushalt 2024/2025 üppig
aus – vor allem bei einigen Lieblingsprojekten von CDU und SPD.
DIR Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“
Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den
Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
DIR Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025: Zuckerbrot und Peitsche
CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf.
Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.
DIR Haushaltspolitik: Klimaliebling Polizei
Noch immer ist unklar, wofür genau das milliardenschwere Sondervermögen
Klimaschutz verwendet werden soll. Die Innensenatorin hat da eine Idee.
DIR Berliner Doppelhaushalt: Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung
Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die
Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen
werden.
DIR Schwarz-Rot in Berlin: „Zu sparen wäre der falsche Weg“
Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) über seine ersten Monate im Amt,
den Haushalt, die AfD – und seine Wahrnehmung der Stimmung in der Stadt.
DIR Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit
Die Ampel kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und
Kriegsgerät sind ihr offenbar wichtiger – das sendet ein fatales Signal.
DIR Doppelhaushalt für Berlin steht: Geld für die Lieblingsprojekte
Rot-Grün-Rot einigt sich auf den Haushalt. Jede Partei bekommt ein paar
Schmankerl, schließlich ist dank positiver Steuerschätzung doch genug Geld
da.
DIR Senat beschließt Ausgaben für 2022/23: Ein Haushalt der Extreme
Der Haushaltsentwurf des Senats sieht hohe Investitionen und eine hohe
Verschuldung vor. Beschließen muss ihn aber eine neue Koalition.
DIR Kritik an Sparrunden im Haushaltsentwurf: „Das bisherige Niveau reicht nicht“
Gerade für benachteiligte Familien braucht es nach der Pandemie mehr
finanzielle Hilfen, sagt die Grünen-Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz.
DIR Kinderbauernhof Pinke Panke: Streit um Pinkepinke
Der Kinderbauernhof Pinke Panke wehrt sich gegen drastische Mittelkürzungen
des Bezirks. Eine umstrittene Änderung im Haushaltsgesetz könnte nun
helfen.