# taz.de -- Rot-Grün-Rot
DIR Neue Umfrage zu Berlins Parteien: Linke im linken Lager Spitze
Erstmals seit Jahren liegt die Linkspartei laut neuer Umfrage wieder vor
SPD und Grünen – und bis zur Abgeordnetenhauswahl sind es nur noch 15
Monate.
DIR Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember: „18,4 Prozent sind nicht das Ende“
Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr
Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.
DIR Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot?
Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen
Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun
abstimmen.
DIR Abschied vom Roten Rathaus: So wird’s (erstmal) nie wieder
Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für
Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind
vorbei.
DIR Berliner Senat: Neue Bauordnung soll schnell kommen
Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem
diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot
kommt.
DIR SPD nach Berlinwahl: Verdammt zum Regieren
Franziska Giffey setzt auf Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis, das wichtig ist für
ihr politisches Überleben. Ein Selbstläufer ist es nicht.
DIR Alle Zahlen zur Berlin-Wahl: Wer regiert nun die Hauptstadt?
Berlin-Wahl in Grafiken: Die Union hat die Wahl gewonnen. Die SPD landet
knapp vor den Grünen. Wie wanderten die Wähler? wer gewann die Wahlkreise?
DIR Klimakrise im Senat: Volksentscheid ja, Termin nein
Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12.
Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
DIR Wahlwiederholung am 12. Februar 2023: Das darf ja wohl nicht wahl sein!
Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021
sind ungültig. Und was heißt das jetzt?
DIR 10.000 neue Plätze für Flüchtlinge: Senat sucht weitere Unterkünfte
Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen
oder Zelten untergebracht werden.
DIR Haushaltsdebatte in Berlin: Die Entlastung kommt voran
Sondersitzung Teil eins: Im Hauptausschuss bleiben die großen Konflikte
über die milliardenschwere Nachbesserung des Etats für 2022 und 2023 aus.
DIR Kampf der Energiekrise: Ohne Dunkeltuten
Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise
schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
DIR Krisenpolitik in Berlin: Koalition legt 'ne Schippe drauf
BerlinerInnen sollen angesichts steigener Energiekosten stärker entlastet
werden als geplant. Auch ein Nachfolger für das 9-Euro-Ticket kommt wohl.
DIR Berliner Parteienlandschaft: Grüne wachsen über sich hinaus
Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und
sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.
DIR FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition: „Wir stehen zu Gesprächen bereit“
Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls
die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
DIR Klimabürger:innenrat steht: Alle im Boot
Der sogenannte Klimabürgetr:innenrat ist ausgewählt – und kann seine
beratende Tätigkeit aufnehmen.
DIR Berlins Abschiebepolitik: Eine zu hohe Zahl von Einzelfällen
Mehr als die Hälfte der Menschen, die abgeschoben werden, holt die Polizei
nachts ab. Jian Omar (Grüne) kritisiert die Politik von Rot-Grün-Rot.
DIR Seilbahn in Berlin wird ÖPNV: Billiges Vergnügen in luftiger Höhe
In Berlin gibt es eine Seilbahn. Pläne der neuen Landesregierung sehen vor,
dass man diese bald mit einem normalem Nahverkehrsticket benutzen kann.
DIR Nachverhandlungen zum Koalitionsvetrag: Bitte noch ein Ressort mehr
Könnte die Linke bei einem Nein ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag
nachverhandeln? 1996 gelang der SPD genau das.
DIR Grüne brauchen neuen Landesvorstand: Noch mehr zu wählen
Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und
Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen.
DIR Sonderparteitag der Berliner Linken: Mühsames Werben für Rot-Grün-Rot
Auf dem Parteitag der Linken nimmt die Spitze den Unmut eines Teils der
Basis zum Koalitionsvertrag ernst. 8.000 Mitglieder stimmen darüber ab.
DIR SPD billigt rot-grün-roten Vertrag: „Wir werden es zusammen gut machen“
Viel Zuspruch für Franziska Giffey: Beim online abgehaltenen
SPD-Landesparteitag stimmen 91,5 Prozent der Delegierten dem
Koalitionsvertrag zu.
DIR Rot-Grün-Rot auf dem Weg: Friede, Freude, Zustimmung
Beim kleinen Parteitag der Grünen gibt es anders als bei der Linkspartei
kaum Kritik am Koalitionsvertrag.
DIR Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot: Beredtes Schweigen der Partner
Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt
Protest von SPD und Grünen aus.
DIR Rot-grün-roter Koalitionsvertrag: Das Handbuch fürs Regieren
152 Seiten ist der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag stark. Manches ist
neu, anderes war schon einmal vereinbart worden. Ein Überblick.
DIR Personalspekulationen in Berlin: Wer wird wer im Senat?
Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche
Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur spekuliert.
DIR Drohkulisse der Berliner Linkspartei: Wollen die wirklich regieren?
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll
ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.
DIR Gespräche über Rot-Grün-Rot: Lächeln vor dem Schlagabtausch
Die Koalitionsrunde an diesem Mittwoch ist bisher der größte Test für die
Verhandler. Denn es geht um die Streitthemen Verkehr und Umwelt.
DIR Amtliches Ergebnis in Berlin: Die Wahl gilt – mit einem Aber
Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl ist trotz Chaos nun amtlich.
Allerdings will die Landeswahlleitung es in zwei Wahlkreisen anfechten.
DIR Koalition von SPD, Grünen und Linke: Giffey spricht sich für R2G aus
Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sieht die größten Schnittmengen
mit Grünen und Linken. Am Freitag soll es abschließende
Sondierungsgespräche geben.
DIR Parteijugend über Koalitionen: „Rot-Grün-Rot täte Deutschland gut“
Die Sprecherinnen von Jusos, Grüner Jugend und Solid sind sich einig:
Die Mutterparteien sollen sondieren. Denn die Schnittmengen sind groß.
DIR Linken-OB René Wilke über seine Partei: „Mangelnde Kompromissbereitschaft“
René Wilke ist Linken-Politiker und OB von Frankfurt (Oder). Soll man mit
seiner Partei nach der Bundestagswahl regieren? Er rät den anderen davon
ab.
DIR Grün-rot-rote Annäherung: Der GRRdische Knoten
Falls sie am Wahlabend zusammen eine Mehrheit haben, dürfte es erstmals zu
Sondierungen zwischen Grünen, SPD und Linken kommen. Ein Szenario.
DIR Jan Korte über R2G-Debatte: „Die Sorge, frikassiert zu werden“
Warum auch die Linkspartei Bange vor einer rot-grün-roten Regierung hat, es
aber dennoch wagen sollte, erklärt der Linken-Politiker Jan Korte.
DIR Mögliche Koalitionen nach der Wahl: Rote Socken, gelbe Socken
Jamaika war einmal. Zwei Wochen vor der Wahl stehen zwei andere
Koalitionsmodelle im Fokus: Rot-Grün-Rot und die Ampel. Welches wäre
besser?
DIR Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf
getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich.
DIR Debatte über rot-grün-rote Koalition: Stück ohne Aufführung
Eigentlich spricht viel für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Doch
auch diesmal dürfte R2G kaum Realität werden – vor allem der Außenpolitik
wegen.
DIR Sofortprogramm vorgestellt: Linke gegen „Bekenntnisquatsch“
Mindestlohn, Mietendeckel und Kindergrundsicherung würden die Linken sofort
einführen – wenn man sie ließe. Bekenntnisse zur Nato finden sie absurd.
DIR Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die Vision fehlt
Für Grün-Rot-Rot im Bund sieht es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt trübe
aus. Mitte-Links kann derzeit keine Mehrheiten mobilisieren.
DIR Skandalöse Bamf-Ermittlungen in Bremen: „Das untergräbt das Vertrauen“
Die Chefin der Linksfraktion Sofia Leonidakis fordert politische
Konsequenzen aus den skandalträchtigen Bamf-Ermittlungen. Die Senatorin sei
gefragt.
DIR Fragen zum Mietendeckel: Der Luxus des Wohnens
Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des
Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für
Mieter*innen?
DIR Linkspartei im Wahlkampf: Linke setzt auf Aufbau Ost
Die Linke schrumpft im Osten. Zu Beginn des Wahljahrs konzentriert sie sich
auf die einstige Hochburg und fordert die gleiche Lebensverhältnisse.
DIR Landtagswahl im kommenden September: MeckPomm hat die Wahl
Die SPD ist dank Manuela Schwesig im Aufwind. Nach der Landtagswahl könnte
sie in der Lage sein zu wählen: Weiter mit der CDU oder lieber
Rot-Rot-Grün?
DIR Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021: Blick aufs Rote Rathaus
Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des
Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.
DIR Minderheitsregierung in Thüringen: Ein wenig euphorisches Ja
„Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben
dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt.
DIR Widerstand gegen den Mietendeckel: Im Dienst der Lobby
Die Berliner Immobilienbranche mobilisiert gegen den Mietendeckel von
Rot-Rot-Grün. Mit dabei sind auch Sozialdemokraten und Grüne.
DIR Nach der Landtagswahl in Thüringen: Braun will Schwarz-Gelb helfen
AfD-Fraktionschef Höcke bietet CDU und FDP Unterstützung beim Sturz
Rot-Rot-Grüns an. Er befeuert damit einen Richtungsstreit innerhalb der
CDU.
DIR Landeshaushalt: Es ist nicht mehr alles möglich
Berlin muss wieder aufs Geld gucken, meint Senator Kollatz . Sonst droht
Zwei-Milliarden-Defizit – und dann sind da ja noch jede Menge alter
Schulden.
DIR SPD-Parteitag in Bremen: Die letzte Chance
Beim Parteitag wählt die SPD Andreas Bovenschulte zum
Bürgermeisterkandidaten. Und hofft dringend, dass die rot-rot-grüne
Koalition klappt.
DIR Linken-Politiker über R2G in Bremen: „Es schmerzt mich“
Wenn auf dem Linken-Parteitag der Bremer Koalitionsvertrag vorgestellt
wird, kann der Ex-Fraktionsvorsitzende Peter Erlanson nicht zustimmen.
Warum?