# taz.de -- Hans-Jürgen Papier
DIR Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei
lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe
Erfolgsaussichten.
DIR Verfassungsrechtler über Corona-Demos: „Die Demokratie besser schützen“
Hans-Jürgen Papier bemängelt die Rechtsgrundlagen für die Einschränkung der
Grundrechte. Der Protest der Corona-Skeptiker sei dennoch total überzogen.
DIR Gutachten zum Berliner Mietendeckel: Auch Mietabsenkung ist rechtmäßig
Ist die Absenkung bereits bestehender Mieten rechtmäßig? Ein neues
Gutachten bestätigt die Rechtsauffassung des rot-rot-grünen Senats.