# taz.de -- Abgeordnetenhauswahl 2021
DIR Abgeordnetenhauswahl 2026: Basis soll wirklich Boss sein
Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die
Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu
klären.
DIR SPD Berlin: Franziska Giffey hat nachgedacht
2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt.
Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
DIR Karlsruher Urteil zur Wahl in Berlin: Mit zweierlei Maß gemessen?
Eine komplette Wahlwiederholung ordnete das Landesverfassungsgericht Berlin
an. Karlsruhe genügen 455 Wahlbezirke. Ist das gerecht?
DIR Wahlkampf in Berlin: Grüne begrüßen Klimaentscheid
Überraschender Kurswechsel auf dem Parteitag: Die Grünen hoffen jetzt auf
einen Erfolg des Entscheids. Der Parteinachwuchs steckt dahinter.
DIR Nach dem Berliner Wahlchaos: Karlsruhe hat die Wahl
Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus-
und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis
geben.
DIR Terminwahl für Klima-Volksentscheid: Alles eine Frage des Wollens
Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung
stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.
DIR Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Klimaneustart reicht Klage ein
Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am
12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.
DIR Wahlwiederholung in Berlin: Bezirke sind wahlentscheidend
Die Bezirke haben wenig Zeit, um Wahllokale zu finden und HelferInnen für
die Wiederholungswahl zu rekrutieren. Sie gehen damit sehr unterschiedlich
um.
DIR Monika Herrmann über Wahlwiederholung: „Ich nehme das Foto von 2021“
Die Grüne hat 2021 den Einzug ins Parlament verpasst – und sich danach ein
„selbstbestimmtes“ Leben aufgebaut. Freut sie sich auf die Wiederholung?
DIR Wahlkampf in Berlin: Wegner fährt schon mal den Wagen vor
Die CDU hat Chancen, bei der Wahlwiederholung stärkste Partei zu werden.
Ihr noch recht unbekannter Spitzenkandidat wirbt um Stimmen bei
Autofahrern.
DIR Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten: Kandidat fällt immer wieder durch
In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen
wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das
gelassen.
DIR Wahlwiederholung in Berlin: Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“?
Der Innenausschuss streitet, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin ist.
Dahinter steht auch die Frage, ob parallel ein Volksentscheid stattfindet.
DIR Wahlwiederholung in Berlin: Die ungerechte Neuwahl
Die Pannen bei der Wahl 2021 waren weitreichend. Trotzdem bleibt die Frage
nach der Verhältnismäßigkeit des Urteils der Verfassungsrichter*innen.
DIR Entscheidung des Verfassungsgerichts: Berlin ist zweite Wahl
Das Gericht erklärt die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von 2021 für ungültig.
Innerhalb von drei Monaten müssen die Berliner*innen erneut an die
Urnen.
DIR Die Wochenvorschau für Berlin: Eine äußerst entschiedene Woche
Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der
Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des
Klima-Volksbegehrens.
DIR Wiederholung der Wahl in Berlin: Richter*innen können Mut zeigen
Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl wäre
juristisch gewagt, aber politisch der einzige richtige Weg.
DIR Die Wochenvorschau für Berlin: Der Countdown für die Wahl läuft
Kommende Woche entscheidet das Berliner Verfassungsgericht final über eine
Wahlwiederholung. Die Vorbereitungen dafür laufen längst.
DIR Wiederholung der Wahl in Berlin: Eine mutige Entscheidung
Das Verfassungsgericht wagt sich mit seiner Bewertung des Wahlchaos' weit
vor. Für die Politik ist das eine Chance, Vertrauen zurückzugewinnen.
DIR Wiederholung der Wahl in Berlin: Berliner Verhältnisse
Der Verfassungsgerichtshof spricht sich für erneute Wahlen für
Abgeordnetenhaus und Bezirke aus, definitiv ist das aber noch nicht. Was
steht nun an?
DIR Pannen-Wahl Berlin 2021: Arroganz gegenüber dem Wahlvolk
Die Berlin-Wahl 2021 wird wohl wiederholt werden. Das ist notwendig, aber
darf trotzdem ärgern: In der Krise gäbe es Besseres zu tun als Wahlkampf.
DIR Berlins Grünenchef zu Wahlwiederholung: „Auf alle Szenarien vorbereitet“
Auf in den Wahlkampf? Nein, erst abwarten, bis das Verfassungsgericht sein
Urteil verkündet, sagt Grünenchef Philmon Ghirmai.
DIR Wiederholung der Wahlen in Berlin: „Vernünftig durch die Krisen bringen“
Trotz der absehbaren Wahlwiederholung darf das Abgeordnetenhaus nicht in
den Wahlkampfmodus schalten, fordert Sebastian Schlüsselburg (Linke).
DIR Nach Wahlchaos in Berlin: Mindestlohn für Wahlhelfer*innen
Der Parlament des Berliner Abgeordnetenhauses fordert eine bessere
Bezahlung. 60 Euro Aufwandsentschädigung sei nicht mehr zeitgemäß.
DIR Kommission zu Wahlchaos in Berlin: Ein Weckruf für die Politik
Berlin muss das Verhältnis von Land und Bezirken neu regeln. Die
Erkenntnisse der Wahl-Kommission zeigen: Das muss schnell passieren.
DIR Neue Bürgermeisterin Franziska Giffey: Berlin wird Frauenhauptstadt
Franziska Giffey ist Regierende Bürgermeisterin von Berlin und die erste
Frau in diesem Amt seit 1948. Auch ihr rot-grün-roter Senat ist weiblich
wie nie.
DIR Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin: Initiativen wollen mitreden
Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag
fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft
nachgefragt.
DIR Wahlchaos in Berlin: Erster Einspruch eingegangen
Seit Freitag kann auch juristisch gegen das Ergebnis der Berliner
Abstimmungen vorgegangen werden. Es wird mit vielen Einsprüchen gerechnet.
DIR Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen: Gretchenfrage Enteignung
Die Berliner Linke stimmt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit
SPD und Grünen. Die Enteignungfrage wird der Knackpunkt.
DIR Koalitionsverhandlungen in Berlin: Grüne Stimmen fürs Enteignen
Die Berliner Grünen sprechen sich bei einem Kleinen Landesparteitag am
Montagabend für Koalitionsgespräche mit SPD und Linke aus.
DIR Erlebnisse in einem Berliner Wahllokal: „Wir waren alle völlig durch“
Unsere Autorin war bis spät in die Nacht in einem Pankower Wahllokal.
Stimmenzählen ohne Verpflegung und auf Kinderstühlchen.
DIR Wahlchaos in Berlin: Mehr Unstimmigkeiten am Superwahltag
Je genauer man hinschaut, desto mehr Ungereimtheiten kommen zutage: Der
Superwahltag von Berlin wird zum Na-super-Wahltag.
DIR Pannen bei Berlinwahl: Superchaos am Berliner Superwahltag
Nach Unregelmäßigkeiten und Pannen drohen Neuwahlen in einigen Wahlbezirken
Berlins. Wahlbeobachter der OSZE haben vom Chaos Notiz genommen.
DIR Fahrplan für Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne beschnuppern sich
Bereits am Freitag will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit den
Grünen erste Gespräche führen. Dennoch hält sich die SPD alle Optionen
offen.
DIR AktivistInnen nach der Wahl: Nur keine Deutschland-Koalition
Optimismus? Die Stimmung in der Mobilitäts- und Klima-Szene könnte am Tag
nach der Abgeordnetenhauswahl deutlich besser sein.
DIR Wahl in Berlin 2021: Probleme in einigen Wahllokalen
Am Superwahlsonntag häufen sich die Meldungen über lange Schlangen vor den
Wahllokalen in Berlin. In zwei Wahlbezirken wurden Wahlzettel vertauscht.
DIR TV-Runde zur Abgeordnetenhauswahl: Sextett statt Triell
In der RBB-“Wahlarena“ treffen die Spitzenkandidaten der im Parlament
vertretenen Parteien aufeinander. Klare Gewinner sind dabei nicht
auszumachen.
DIR Superwahljahr in Berlin: Mr. Wahl organisiert's
Wahlen sind eine logistische Herausforderung. Uwe Weise sorgt in
Charlottenburg-Wilmersdorf dafür, dass sie laufen – mit Stofftier und
Digitalwaage.
DIR Jaraschs 100-Tage-Programm: Die Chefin sorgt fürs gute Klima
Ein „100-Tage-Klimaschutz-Programm“ hat Bettina Jarasch (Grüne) für den
Fall ihrer Wahl angekündigt. Unter anderem soll es einen „Klimasenat“
geben.
DIR Hunderttausende dürfen nicht wählen: Keiner fragt sie!
Ausschließlich deutsche Staatsbürger*innen sind wahlberechtigt. Über
ein Fünftel der erwachsenen Berliner*innen kann deshalb nicht
abstimmen.
DIR Berliner Fußballrivalität: Vorstadt schlägt Hauptstadt
Union Berlin mausert sich von der tiefen Berliner Provinz aus zum Kultklub.
Hertha BSC formuliert derweil große Ziele und scheitert daran.
DIR Wahlprüfsteine zur Klimaresilienz: Tore gegen die Flut
Die Initiative „Stadt für Menschen“ hat Klima-Wahlprüfsteine an sieben
Parteien geschickt. Die Auswertung bietet auch einige Überraschungen.
DIR taz Talk mit Bettina Jarasch: „Das ist ein Juwel!“
Im letzten taz Talk mit Berlins Spitzenkandidat*innen schließt
Bettina Jarasch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes aus.
DIR Unvollständige Briefwahlunterlagen: Anfechtung unwahrscheinlich
In einigen Berliner Bezirken wurden unvollständige Briefwahlunterlagen
verschickt. Die Landeswahlleitung sorgt das bisher nicht.
DIR taz-Talk Berlin-Wahl mit Kai Wegner: „Grün-schwarz wäre auch ok“
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner gibt sich im taz Talk umgänglich und
anschlussfähig. Bisweilen versucht er, noch etwas grüner als die Grünen zu
sein.
DIR Abgeordnetenhauswahl am 26. September: Wenn Berlin ganz grün wäre …
Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch stellt vor dem Roten Rathaus
ihr Kurz-Regierungsprogramm mit zehn Punkten vor.
DIR „Jugend debattiert“ im Abgeordnetenhaus: Werbung für mehr Redekunst
Endlich mal ganz ohne Floskeln: Im Parlament diskutieren junge Erwachsene
mit den Berliner Spitzenkandidat*innen.
DIR Wahlplakate im taz-Check: Berlin hat Hangover
Mehr als 100.000 Plakate wollen die Parteien an Laternenmasten und auf
Stellwände kleben. Und was steht da drauf? Wir gucken hin.
DIR Berlin braucht Zehntausende Wahlhelfer: Reserven für den Superwahlsonntag
Berlin hat genügend Wahlhelfende für den 26. September, sagt die
Landeswahlleitung. Zwei Bezirke arbeiten allerdings noch an einer
Personal-Reserve.
DIR Wahlkampf in Berlin: Giffey unterm Rad
Die SPD-Spitzenkandidatin offenbart weitgehende Unkenntnis in Sachen
Verkehrswende. Ihre Begründung: Berlin sei halt nicht Bullerbü.
DIR Grüne Fraktionschefinnen über die Wahl: „Verteidigen, was wir erreicht haben“
Im Wahlkampf mit unbezahlbaren Forderungen punkten zu wollen gehe nicht an,
sagen Silke Gebel und Antje Kapek. Sie kritisieren damit indirekt SPD und
Linke.