# taz.de -- Berlin autofrei
DIR Kein Autoverbot im Abgeordnetenhaus: Dann eben per Volksentscheid
Das Landesparlament übernimmt den Gesetzentwurf der Initiative „berlin
autofrei“ nicht. Die will ab Januar mindestens 175.000 Unterschriften
sammeln.
DIR Ein Plädoyer für Autofreiheit: Macht Berlin lebenswerter!
Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt
absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren.
DIR Aktivistin über Autos in der Stadt: „Wir müssen Verbote aussprechen“
Anne Gläser will weniger Autos in der Stadt. Sie engagiert sich deswegen in
der Initiative Berlin autofrei, die dafür einen Volksentscheid anstrebt.
DIR Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges Vorhaben
Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale
Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in
Innenstädten.
DIR Volksentscheid Berlin autofrei: Wie sinnvoll wäre das?
Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner
Innenstadt ist zulässig. Gleichzeitig lädt er zum kreativen Regelmissbrauch
ein.
DIR Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Berlin darf autofrei werden
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut
Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
DIR Preise für Parken in Berlin: Viel zu zahme Stehgebühren
Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen –
aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.
DIR Ignorante Autofahrer:innen: Mehr Poller wagen
Einbahnstraßen, Spielstraßen oder Fahrradwege? Alles egal.
Autofahrer:innen rasen einfach durch. Die letzte Lösung: Poller,
Poller, Poller!
DIR Neuwahl von Richtern: Warten am Verfassungsgericht
Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt
gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung
zugestehen.
DIR Bilanz von Schwarz-Rot in Berlin: Mieses Klima vorm Roten Rathaus
VertreterInnen klima- und sozialpolitischer Initiativen ziehen nach einem
halben Jahr Schwarz-Rot eine erste Bilanz: Die fällt vernichtend aus.
DIR CDU holt bestes Ergebnis bei Berlin-Wahl: König erst mal ohne Land
Die CDU liegt klar vorn – weil aber Rot-Grün-Rot wohl weiter eine Mehrheit
hätte, könnte die CDU in der Opposition bleiben.
DIR Berliner Abgeordnetenwahl: Polit-Prominenz im Wahl-Check
Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum
Auftakt testen die Spitzenkandidat*innen sich selbst.
DIR Gekippte Teilsperrung der Friedrichstraße: Autos immer noch King
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Friedrichstraße
für Autos aufgehoben. Die Rechtslage ist pro Pkw und muss geändert werden.
DIR Schulwegsicherheit in Berlin: Weniger Autos, freier Schulweg
Bei einer Aktion vor einer Kreuzberger Schule fordern
Veranstalter*innen autofreie Schulzonen. Hintergrund ist die oft
gefährliche Verkehrslage.
DIR Protest gegen A100: Neuer Sound auf der Autobahn
Mit Klassik setzen sich die Musiker*innen der Gruppe Lebenslaute gegen
den Weiterbau der A100 ein. Konzerte gibt es vom 29. Juli bis 4. August.
DIR Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab: Die grüne Heuchelei
Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen.
Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.
DIR Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht: Jarasch sagt Nein
Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein
Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie
Innenstadt“.
DIR Volksbegehren Berlin autofrei: Die Autoliebe der Innensenatorin
Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die
Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
DIR Autofreie Innenstädte: Städte für Menschen, nicht Autos
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig.
Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.
DIR Volksbegehren „Berlin autofrei“: Verhältnismäßig umstritten
Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für
grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht.
DIR Senatorin Jarasch über grünen Stadtumbau: „Es ist die Aufgabe meines Lebens“
Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina
Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst
schnell.
DIR Beteiligung in der Berliner Politik: Mehr fürs Mitmachen werben
Während die Volksgesetzgebung so richtig in Fahrt kommt, kümmern offizielle
Beteiligungsformate vor sich hin. Ein Wochenkommentar.
DIR Gespräch mit der Zivilgesellschaft: „Wir sind Antreiber, ganz klar“
Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht
das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.
DIR Volksentscheid Berlin autofrei: Immer noch (zu) radikal
Die Initiative Berlin autofrei entschärft ihren Gesetzentwurf. Ob das
reicht, um damit eine Mehrheit zu gewinnen? Ein Wochenkommentar.
DIR Neues BVG-Ticket in Berlin: Bloß nicht zu flexibel
Der Verkehrsbetrieb Berlin Brandenburg und die BVG werben für ihr neues
Flexticket. Doch wer soll das nutzen?
DIR Volksentscheid Berlin autofrei: Fragt sie nicht, warum
Die Initiative „Berlin autofrei“ hat ihren Gesetzentwurf entschärft: Eine
Pflicht zur Begründung privater Pkw-Fahrten ist darin nicht mehr enthalten.
DIR Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Berliner Selbstbeschwörung
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch
die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.
DIR Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren?
Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit
Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben.
DIR „Berlin autofrei“ nimmt erste Hürde: Die Debatte kommt ins Rollen
Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat 50.333 Unterschriften beim Senat
eingereicht. Ein erster Erfolg. Am Ende könnte es aber auch anders kommen.
DIR Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“
Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem
Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich.
DIR Initiative Berlin autofrei: Sammeln für leere Straßen
Die Initiative Berlin autofrei hat mit der Sammlung von Unterschriften für
ihr Volksbegehren begonnen. Die Ziele sind ehrgeizig.
DIR Stadtentwicklungsplan Verkehr: Autofrei jetzt „mittelfristig“
Der Senat beschließt neue Leitlinien für die Verkehrspolitik. Ursprünglich
vorgesehene konkrete Jahreszahlen für Verbrenner-Verbote sind weggefallen.
DIR Volksentscheid „Berlin autofrei“: Autos sollen frei bekommen
Die Initiative „Berlin autofrei“ hat dem Senat ihren Gesetzentwurf
vorgelegt. Zu einem Volksentscheid käme es erst 2023.
DIR Temporäre Radwege in Berlin: Ein paar ploppen noch auf
Auch 2021 wird es weitere Pop-up-Radwege geben. Vor allem
Friedrichshain-Kreuzberg bleibt dabei sehr aktiv. Doch es gibt ein ganz
großes „Aber“.
DIR Streit um Mühlendammbrücke: Kein Vergleich mit der Rialtobrücke
Pläne, die marode Brücke im Schnellverfahren durch einen Neubau zu
ersetzen, erhitzt die Gemüter. Denn die Neue soll nur wenig schmaler
ausfallen.
DIR Neubaupläne für Mühlendammbrücke: Brückenbauer gesucht
Die Fronten zwischen der grünen Verkehrsverwaltung und dem SPD-Stadtrat in
Mitte sind verhärtet. Infoveranstaltung zum Neubau der Mühlendammbrücke.
DIR Tegel wird zur „Urban Tech Republic“: Auf dem Holzweg
Auf dem Flughafengelände sollen innovative Firmen und die Beuth Hochschule
Platz finden. Und mit dem Schumacher Quartier die weltgrößte Holzstadt.
DIR Volksentscheid „Autofrei“ in Berlin: Mehr radikal als realistisch
Eine Initiative will Berlin per Entscheid „autofrei“ machen. Das leuchtet
auf den ersten Blick ein. Auf den zweiten ist es komplizierter als gedacht.