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       # taz.de -- AfD-Verbot
       
   DIR Nico Semsrott über AfD-Verbotsverfahren: „Ordnung muss sein“
       
       Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher
       Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er
       eine neue Kampagne.
       
   DIR Auswertung von AfD-Reden im Landtag: Auf 390 Seiten gegen die Verfassung
       
       Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis
       spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten
       werden“.
       
   DIR Stadtbild, Migration, Rente: Deutschland leistet sich die dümmsten Debatten
       
       Wenn sich nur noch erregt und nicht mehr ernsthaft diskutiert wird, sucht
       man nicht nach Lösungen. Das ist Erregungstheater und keine Diskurskultur.
       
   DIR Protest gegen rassistische Merz-Aussage: Tausende demonstrieren im Stadtbild
       
       In Berlin gehen am Sonntagabend Menschen gegen die „Stadtbild“-Aussage des
       Bundeskanzlers auf die Straße. Sie werfen Merz Rassismus vor.
       
   DIR Lockerungsübungen an der Brandmauer: CDU schaufelt sich selbst ihr Grab
       
       Selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung hat endlich verstanden: Nicht die
       Brandmauer stärkt die AfD, sondern das Entgegenkommen von
       Mitte-rechts-Parteien.
       
   DIR Soziologin über AfD: „Rechte Themen zu übernehmen, funktioniert nicht“
       
       Die AfD legt in Umfragen zu. Wenn andere Parteien Wähler:innen zurück
       wollen, müssen sie strategisch geschickter agieren, findet Clara Dilger.
       
   DIR Debatte um Verbotsantrag gegen die AfD: Nord-Süd-Gefälle in der CDU
       
       Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther befürwortet einen
       Verbotsantrag gegen die AfD. Doch damit steht er in der CDU ziemlich
       alleine da.
       
   DIR Neuer Verhaltenskodex der AfD: Strategischer Pragmatismus
       
       Die AfD will künftig netter und weniger aggressiv wirken. Das bedeutet
       keinen Sinneswandel, sondern ist getrieben von der Angst vor einem Verbot.
       
   DIR Streit über AfD-Verbot: SPD-Innenminister zögern trotz Parteitagsbeschluss
       
       Auf dem Parteitag hat sich die SPD dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot zu
       prüfen. Viele SPD-Innenminister bleiben aber zögerlich, wie eine
       taz-Umfrage zeigt.
       
   DIR SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
       
       Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
       bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
       AfD-Verbot.
       
   DIR Nach Compact-Verbot: Jetzt erst recht
       
       Das gekippte Compact-Verbot beweist, dass die Bemühungen um ein AfD-Verbot
       sinnlos wären? Im Gegenteil: Es liefert umso mehr Argumente dafür.
       
   DIR „Compact“-Urteil: Die Unberechenbarkeit von Verboten
       
       Hätten die Leipziger Richter gewollt, wäre Compact verboten geblieben –
       demokratische Richter tun sich schwer mit einer solchen Entscheidung.
       
   DIR Umgang mit der AfD: Arbeitsgruppe zur Entwaffnung soll „zügig“ kommen
       
       Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit AfD-Beamt*innen kommt
       schneller als erwartet. Innenminister Dobrindt dachte, es würde länger
       dauern.
       
   DIR „Der Nachwendekindertalk“: Vom Verbieten und Verbünden
       
       Marie ist besorgt über die Radikalisierung rechter Jugendliche. Chipi stößt
       auf TikTok auf den Trend „Gingers are black“. Wie viel ist übrig von
       BlackLivesMatter?
       
   DIR Linke zu AfD-Verbot: Mutige Minderheitenmeinung
       
       Die Mehrheit im Land will ein AfD-Verbot – vieles spricht dafür. Aber bei
       aller Abscheu gibt es auch linke Argumente dagegen. Das zeigt ein taz talk.
       
   DIR Windkraftprojekt in Hessen: Gegenwind im Märchenland
       
       In Hessen soll ein Windpark ausgerechnet in „Grimms Märchenwald“ entstehen.
       Noch bevor sich die Rotoren drehen, geraten Weltbilder ins Wanken.
       
   DIR Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens: Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander
       
       Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische
       Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet
       werden.
       
   DIR AfD im Abgeordnetenhaus: „Der Tonfall ist rauer geworden“
       
       Präsidentin Seibeld mahnt zu sachlicherer Debatte im Landesparlament. Grüne
       Kritik an Justizsenatorin Badenberg, die keinen AfD-Verbotsantrag will.
       
   DIR Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten: Lächerlich, wer das lächerlich findet
       
       Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien
       durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird.
       
   DIR Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
       
       Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem
       eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin?
       
   DIR Bundesweite Demos für AfD-Verbot: Auf der Straße ist man schon bereit
       
       Bundesweit protestieren Menschen für ein AfD-Verbot – und eine Politik, die
       der Partei den Boden nimmt.
       
   DIR Bundesweite Demos für ein AfD-Verbot: „Wenn wir Angst haben, fallen wir auf die AfD rein“
       
       An 70 Orten wird am Sonntag für ein AfD-Verbot protestiert.
       Kampagnensprecherin Julia Dück erklärt, wieso ein Parteiverbot
       unverzichtbar ist.
       
   DIR Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte: Sag mir, wo die Staatsfeinde sind
       
       Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert
       rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen
       Konsequenzen prüfen.
       
   DIR Die Wahrheit: 88 Gigabyte Beweise
       
       Der Verfassungsschutz will die CDU künftig wohl als rechtsextremen
       Verdachtsfall einstufen. Die Schlapphüte sind den Merzisten dicht auf der
       Spur.
       
   DIR Diskussion um AfD-Verbot: 10 Millionen WählerInnen lassen sich nicht wegzaubern
       
       Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch befeuert die
       Debatte um ein Verbot. Doch damit sind die Probleme noch nicht gelöst.
       
   DIR Einstufung als gesichert rechtsextrem: AfD verklagt Deutschland
       
       Nach der Hochstufung klagt die AfD gegen den Verfassungsschutz. Der Druck
       auf Beamte in der Partei steigt, Bremen will ein Verbotsverfahren.
       
   DIR Gesichert rechtsextreme Partei: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung
       
       Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein.
       Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.
       
   DIR Nach Einstufung der AfD als rechtsextrem: Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen
       
       Die PolitikerInnen Clara Bünger und Marcel Emmerich fordern ein Ende
       staatlicher Gelder für die AfD. Die Partei ist gesichert rechtsextrem.
       
   DIR Umgang mit der AfD: Merz und die lästige Frage
       
       Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem flammt die Debatte
       um ein Verbot wieder auf. Wie verhält sich der künftige Kanzler Merz dazu?
       
   DIR Gesichert rechtsextreme Partei: Rufe nach einem AfD-Verbot werden lauter
       
       Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat die Debatte über ein
       entsprechendes Verfahren neu entfacht. Das Verfassungsschutzurteil sei Teil
       eines „autoritären Umbaus“ der Gesellschaft, sagt Wagenknecht.
       
   DIR Verfassungsschutz gegen AfD: Vor allem politische Wirkung
       
       Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein –
       rechtskräftig ist das noch nicht. Was heißt das für die Verbotsdebatte?
       
   DIR Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
       
       Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
       rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
       
   DIR AfD-Verbot kann kommen: Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz
       
       Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im
       Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens.
       
   DIR Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“
       
       CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder
       widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber
       funktioniert.
       
   DIR Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt
       
       Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss
       endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.
       
   DIR Neuer AfD-Verbotsantrag?: Ein Verfahren mit eigenem Wert
       
       Ja, ein Verbotsantrag gegen die AfD wird im neuen Bundestag schwerer. Aber
       selbst ein Nein des Verfassungsgerichts hätte positive Effekte.
       
   DIR Störungen im Wahllokal: Die AfD verwechselt Wahlbeobachtung mit Kontrolle
       
       Bei der Bundestagswahl muss damit gerechnet werden: Diskussionen mit extrem
       Rechten. Eine Verwaltungschefin aus Schleswig-Holstein kennt das schon.
       
   DIR Roland Kaiser ist fürs Gendern: Schlagersänger ist gegen die AfD
       
       Roland Kaiser erlaubt sich eines: Er positioniert sich. Er bleibt weitherin
       stabil gegen Rechts und erkennt an: „Es gibt eben nicht nur Mann und Frau.“
       
   DIR Zentrum für Politische Schönheit: Schikane bei Protest gegen rechts
       
       Das Zentrum für Politische Schönheit kritisiert die Beschlagnahme eines
       Demo-Busses als unrechtmäßig. Die Berliner Polizei lüge, so die
       Politkünstler.
       
   DIR Demos gegen rechts am Wochenende: Mehr als eine halbe Million auf der Straße
       
       Seit Freitag haben mehr als 550.000 Menschen für die Demokratie
       demonstriert. Die aktuellen Proteste richten sich vor allem gegen CDU-Chef
       Merz.
       
   DIR Demos gegen Merz und AfD: Bewegung auf der Straße
       
       Nach Merz’ Tabubruch weitet sich eine bundesweite Protestwelle aus. Auch
       dem Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots könnte das neuen Schwung
       verleihen.
       
   DIR Protest gegen Podiumsteilnahme: AfD spaltet Hamburger Anwaltverein
       
       Zu einer Podiumsdiskussion haben Anwalt- und Richterverein den
       AfD-Politiker Wolf eingeladen. Rechtsanwält:innen treten deshalb aus
       dem HAV aus.
       
   DIR Nach dem Fall der Brandmauer: Wut und Verzweiflung vor dem Konrad-Adenauer-Haus
       
       Unmittelbar, nachdem die Brandmauer im Bundestag fällt, wurde am Mittwoch
       vor der CDU-Parteizentrale protestiert. Die Menschen waren fassungslos.
       
   DIR Liberale in der Union: Wo bleibt der Widerspruch?
       
       Unionskanzlerkandidat Merz wirft gerade viele Positionen der CDU über Bord.
       Wo bleiben die Liberalen der Partei?
       
   DIR Hitlers Aufstieg im Game vermeiden: Olaf Scholz, spielen Sie eigentlich „Social Democracy“?
       
       Im Videospiel „Social Democracy“ muss man als SPD versuchen, gemeinsam mit
       den anderen Parteien die Wahl Hitlers zu vermeiden. Daraus können wir
       lernen.
       
   DIR Proteste gegen Rechtsextremismus: Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße
       
       In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln,
       Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein.
       
   DIR Bundestag debattiert AfD-Verbot: Neuer Schwung für Verbotsantrag
       
       Der Bundestag debattiert nächste Woche über das AfD-Verbot. Weil die Partei
       zuletzt hemmungslos radikal auftrat, bekommt der Antrag mehr Zustimmung.
       
   DIR Abstoßender Wahlkampf der Rechten: Flugticket-Aktion sorgt für neue Forderungen nach AfD-Verbot
       
       Wie einst die NPD versendet nun auch die AfD Flyer, die „Abschiebetickets“
       imitieren. Befürworter*innen eines Parteiverbots sehen sich bestärkt.
       
   DIR +++ AfD-Parteitag in Riesa +++: 15.000 blockieren AfD, Polizei schlägt Abgeordneten
       
       Tausende haben den AfD-Parteitag blockiert, er startete verspätet. Die
       Polizei setzte Gewalt ein. Alice Weidel wurde zur Kanzlerkandidatin
       gewählt.
       
   DIR Rechtsextreme auf freiem Fuß: 555 Neonazis mit offenen Haftbefehlen gesucht
       
       730 offene Haftbefehle: Die Zahl der gesuchten Nazis ist seit Jahren auf
       hohem Niveau. Rechtsextreme Straftaten erreichten 2024 neuen Höchststand.