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       # taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Berlin gibt AstraZeneca-Vakzin frei
       
       > Auch Berlin erlaubt Impfungen mit dem Impfstoff für alle Altersgruppen –
       > unabhängig von der Priorisierung der Impfverordnung. Die Bundesnotbremse
       > ist beschlossen.
       
   IMG Bild: Hat das Infektionsschutzgesetz unterzeichnet: Bundespräsident Steinmeier
       
       ## AstraZeneca für alle Berliner:innen
       
       In Berliner Arztpraxen soll der Impfstoff von Astrazeneca ab sofort
       grundsätzlich für alle Altersgruppen zur Verfügung stehen. Er kann damit
       auch für unter 60-Jährige genutzt werden. Die Praxen müssen sich dabei
       nicht mehr an die Priorisierung nach der Impfverordnung des Bundes halten.
       Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag mit.
       
       In Berlin wird der Astrazeneca-Impfstoff seit Anfang April bei
       Erstimpfungen in Haus- und Facharztpraxen genutzt. Bisher war er dabei auf
       die Gruppen aus Paragraf 2 und 3 der Impfverordnung begrenzt. Dazu gehören
       laut einem Sprecher der Gesundheitsverwaltung unter anderem etwa die über
       70-Jährigen und Pflegepersonal. Einbezogen wurden darüber hinaus 60- bis
       69-Jährige. Nun soll die Impfpraxis viel flexibler werden.
       
       „In der aktuellen Infektionswelle kommt es darauf an, möglichst viele
       Menschen möglichst bald zu immunisieren – auch mit dem
       aufklärungsintensiven Astrazeneca-Impfstoff“, sagte Gesundheitssenatorin
       Dilek Kalayci (SPD).
       
       Generell gilt bisher: In Deutschland soll der Astrazeneca-Impfstoff wegen
       seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) seit Ende März in der Regel
       nur bei Menschen ab 60 Jahren zum Einsatz kommen. Er ist in drei
       Bundesländern aber bereits für alle Altersgruppen freigegeben worden: Nach
       Sachsen entschieden am Mittwoch auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die
       Priorisierung für diesen Impfstoff komplett aufzuheben. In anderen
       Bundesländern wird ebenfalls darüber diskutiert. (dpa)
       
       ## Bundes-Notbremse nimmt letzte Hürde
       
       Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz
       mit der Bundes-Notbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt
       am Donnerstag mit. Das Gesetz muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im
       Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (dpa)
       
       ## Bundesrat billigt Notbremse
       
       Die Bundesländer akzeptieren die bundesweite „Corona-Notbremse“. Der
       Bundesrat ließ am Donnerstag bei einer Sondersitzung in Berlin die Änderung
       des Infektionsschutzgesetzes passieren. Sie gibt dem Bund mehr Befugnisse
       bei der Bekämpfung der Pandemie, die bisher allein den Ländern und Kommunen
       vorbehalten waren. Auch wenn die Länder keinen Einspruch erheben, üben
       einzelne dennoch deutliche Kritik an dem Gesetz. Nach der FDP planen auch
       die Freien Wähler eine Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung.
       
       Die „Notbremse“ soll dafür sorgen, dass in jedem Landkreis bundesweit die
       gleichen Regeln gelten, wenn dort die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000
       Einwohner den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Werktagen
       übersteigt. Dazu zählen unter anderem Kontaktbeschränkungen, Schließungen
       von Geschäften und Freizeiteinrichtungen sowie eine nächtliche
       Ausgangssperre. Sie gilt zwischen 22 und 5 Uhr. Eine Ausnahme gibt es bis
       Mitternacht für Einzelpersonen, die zum Joggen oder Spazieren ins Freie
       gehen.
       
       Schulen müssen dem Gesetz zufolge ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 den
       Präsenzbetrieb einstellen. Die Regelungen gelten, wenn die Inzidenz den
       kritischen Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen übersteigt. Sie sind
       gleichzeitig bis Ende Juni befristet. Der Bundestag hatte das Gesetz am
       Mittwoch beschlossen. Angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen wurde
       das Gesetzgebungsverfahren in weniger als zwei Wochen abgeschlossen.
       Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss die Änderung des
       Infektionsschutzgesetzes noch ausfertigen, bevor es in Kraft treten kann.
       (epd)
       
       ## Spahn: Impfungen für alle ab Juni
       
       Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni
       eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland.
       Momentan gehe er davon aus, „dass wir im Juni die Priorisierung aufheben
       können“, sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre „froh“,
       wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.
       
       Im Mai komme zunächst die Priorisierungsgruppe drei bei den Impfungen an
       die Reihe, sagte Spahn. Dann kämen „viele Berufsgruppen“ zu den
       Impfberechtigten hinzu. Der Minister äußerte sich in einer Debatte der
       Länderkammer zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.
       
       Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hatten bis Mittwoch mehr als
       17,9 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung erhalten.
       Vollständig geimpft waren demnach 5,7 Millionen Menschen – das entsprach
       6,9 Prozent der Gesamtbevölkerung.
       
       Spahn wies im Bundesrat auf die Erfolge der bisherigen Impfkampagne
       insbesondere in den Pflegeheimen hin. Derzeit würden nur noch drei Prozent
       aller Neuinfektionen in Pflegeheimen verzeichnet; vor dem Start der
       Impfkampagne seien es noch 50 Prozent gewesen. (afp)
       
       ## Leichter Anstieg der Neuinfektionen
       
       Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 29.518
       Neuinfektionen. Das sind 92 mehr als am vergangenen Donnerstag. Die
       Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 161,1 von 160,1 am Vortag. Der Wert gibt
       an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben
       Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 259 weitere Menschen sind in
       Verbindung mit dem Virus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der
       Todesfälle auf 80.893. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,21 Millionen
       Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
       
       Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert die Ministerpräsidenten
       auf, bei Bedarf über die beschlossenen Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz
       hinaus zu gehen. „Wenn die Inzidenz mit den Maßnahmen nicht gesenkt werden
       kann, müssen die Länder zusätzliche Maßnahmen ergreifen“, sagt Lauterbach
       der Augsburger Allgemeinen.
       
       Dies sei durch das Infektionsschutzgesetz erlaubt. Die Inzidenz als
       Hauptindikator sei seiner Ansicht nach richtig, weil bei einer Inzidenz
       über 100 auf jeden Fall die Notbremse notwendig ist. „Ohne die Notbremse
       jetzt zu ziehen, würden wir in wenigen Wochen nicht nur eine
       [1][Überlastung der Intensivstationen] sehen, sondern auch große
       Schwierigkeiten haben, die dritte Welle in den nächsten Wochen in den Griff
       zu bekommen.“ (rtr)
       
       ## 30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen
       
       Deutschland will nach Angaben von Sachsens Ministerpräsident Michael
       Kretschmer insgesamt 30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen kaufen. „Wir wollen
       dreimal zehn Million Dosen – im Juni, Juli und im August – Sputnik V
       kaufen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch in Moskau.
       „Voraussetzung ist die Zulassung bei der europäischen Arzneimittelbehörde“,
       fügte Kretschmer hinzu, der zuvor mit dem russischen Gesundheitsminister
       gesprochen hatte. Die EMA-Zulassung bilde die nötige Vertrauensbasis. Es
       wäre ein großer Erfolg, wenn die Zulassung im Mai erfolgen würde. (rtr)
       
       ## Rechtliche Schritte gegen Astrazeneca?
       
       Die EU-Kommission bereitet Insidern zufolge rechtliche Schritte gegen den
       Pharmakonzern Astrazeneca vor wegen der Lieferprobleme bei dessen
       Corona-Impfstoff. So solle gesichert werden, dass der Hersteller die für
       das zweite Quartal vertraglich gesicherten Dosen liefere, sagten mit dem
       Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag.
       Zuerst hatte das Magazin „Politico“ darüber berichtet. Von Astrazeneca war
       zunächst keine Stellungnahme erhältlich.
       
       Am Mittwoch hatten sich Gesandte der EU-Länder getroffen. Dabei habe die
       Kommission die Absicht erwähnt, rechtliche Schritte einzuleiten, sagte ein
       EU-Diplomat. Ein anderer Insider sagte, die EU-Länder müssten entscheiden,
       ob sie mitzögen. Es gehe um die Erfüllung der Lieferungen bis zum Ende des
       zweiten Quartals. Der Konzern hatte der EU 180 Millionen Dosen für diesen
       Zeitraum zugesichert. Zwischen der EU und Astrazeneca war wegen
       Lieferproblemen beim Corona-Impfstoff ein Streit entbrannt, da der
       schwedisch-britische Konzern weniger Dosen des Vakzins geliefert hatte als
       erwartet. (rtr)
       
       ## Grippewelle bleibt aus
       
       Mit bisher nur 519 im Labor bestätigten Fällen geht die wohl schwächste
       Grippe-Saison seit Jahrzehnten in Deutschland dem Ende entgegen. Nach
       Definition der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert Koch-Institut
       (RKI) seien die Kriterien für den Beginn einer Grippewelle nicht erfüllt
       worden, teilte eine RKI-Sprecherin auf Anfrage mit. Das heiße: „Es hat in
       dieser Saison überhaupt keine Grippewelle gegeben.“ Dies sei ein Novum seit
       Beginn der Grippeüberwachung durch die 1992 gegründete Arbeitsgemeinschaft.
       Auch die meisten anderen Länder der Nordhalbkugel seien von der Welle
       verschont geblieben.
       
       In ihrem am Mittwochabend veröffentlichten Wochenbericht schreibt die AGI,
       im Vorjahr um diese Zeit seien mehr als 184.000 labordiagnostisch
       bestätigte Infektionen gemeldet gewesen. „Die Zirkulation von
       Influenzaviren stagniert in der Saison 2020/21 auf einem extrem niedrigen
       Niveau.“ Die Meldezahlen bilden nur einen Teil des tatsächlichen Geschehens
       ab. Die AGI überwacht die Saison auch noch anhand weiterer Indikatoren.
       
       Gemeldet wurden laut dem Bericht bisher für diese Saison insgesamt 13
       laborbestätigte Todesfälle im Zusammenhang mit der Grippe. In den Saisons
       zuvor waren es meist je einige hundert, in der schweren Welle 2017/18 knapp
       1.700. Nach RKI-Schätzungen liegen die tatsächlichen Zahlen aber deutlich
       höher: Für 2017/18 zum Beispiel wurde angenommen, dass 25.000 Menschen
       starben. Die Schwere der Grippewelle variiert normalerweise von Jahr zu
       Jahr.
       
       Als Begründung für das Ausbleiben der Infektionswelle gelten
       Corona-Maßnahmen mit Mindestabständen, Hygiene, Masken, Empfehlungen zum
       Lüften von Räumen, Homeoffice-Regelungen und zeitweisen Schulschließungen,
       wie das RKI bestätigte. Da diese Maßnahmen laut RKI „mehr oder weniger in
       allen Ländern weltweit gegen die Corona-Pandemie genutzt wurden“, hätten
       Grippeviren weltweit und auch schon im Sommer 2020 auf der Südhalbkugel
       kaum noch messbar zirkuliert. (dpa)
       
       ## Reaktionen auf das [2][Infektionsschutzgesetz]
       
       Die nach langem Ringen im Bundestag beschlossenen Regeln für bundesweit
       verbindliche, schärfere Maßnahmen erhalten Unterstützung von Medizinern.
       „Aus internationaler Sicht waren vor allem die Staaten in der Abwehr der
       Pandemie erfolgreich, die konsequent und einheitlich großflächige Maßnahmen
       der Kontakteinschränkungen durchgesetzt und durchgehalten haben“, sagt
       Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Welt-Ärztebunds, laut
       Vorabbericht der Augsburger Allgemeinen. Das Gesetz beruhe auf den
       weltweiten Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie. Auch deshalb habe er
       wenig Verständnis für die Bemühungen, das Gesetz über das
       Bundesverfassungsgericht kippen zu wollen.
       
       Schleswig-Holstein wird sich nach Worten von Schleswig-Holsteins
       Ministerpräsident Daniel Günther dem neuen Infektionsschutzgesetz heute im
       Bundesrat „nicht in den Weg“ stellen. Günther sagt im Deutschlandfunk
       allerdings, er sei nicht sicher, ob die Ausgangssperren-Regelungen
       verfassungsgemäß seien. Ihm sei es ohnehin wichtiger, sich auf „sinnvolle
       Maßnahmen“ zur Pandemie-Bekämpfung zu konzentrieren als auf
       „Symbolpolitik“.
       
       „Rheinland-Pfalz wird trotz Kritik an einzelnen Punkten keinen Einspruch
       gegen das Infektionsschutzgesetz erheben, da wir die diskutierten Maßnahmen
       bereits zu großen Teilen konsequent umsetzen und an einigen Stellen sogar
       heute schon darüber hinausgehen“, sagt die rheinland-pfälzische
       Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) laut einem Vorabbericht der Zeitung
       „Rheinische Post“. Das Land ziehe ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100
       konsequent die Notbremse. „Die Bekämpfung der Pandemie verlangt schnelles,
       entschlossenes Handeln. Und wir verfolgen alle die gleichen Ziele. Wir
       wollen bundesweit einheitlich die dritte Welle brechen.“ (rtr)
       
       ## Biden erreicht sein versprochenes Impfziel
       
       US-Präsident Joe Biden hat in der Corona-Pandemie ein zentrales Versprechen
       eingelöst: 200 Millionen verabreichte Impfungen innerhalb seiner ersten 100
       Tage im Amt. Mit den Impfzahlen, die am Donnerstag veröffentlicht würden,
       werde die Schwelle von 200 Millionen gespritzten Impfdosen überschritten,
       kündigte Biden am Mittwoch in Washington an. Er sei stolz auf seine
       Regierungsmannschaft, aber auch auf die Bevölkerung, die das möglich
       gemacht hätten. „Dies ist eine amerikanische Leistung, ein kraftvolles
       Beispiel für Einheit und Entschlossenheit.“
       
       Der Demokrat war am 20. Januar ins Weiße Haus eingezogen. Ende April ist er
       100 Tage im Amt. Dem Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Biden Priorität
       eingeräumt. Er hatte zum Amtsantritt zunächst das Ziel ausgegeben, in
       seinen ersten 100 Tagen im Amt 100 Millionen Impfdosen zu verabreichen.
       Dies wurde schon nach knapp 60 Tagen erreicht. Biden verdoppelte das Ziel
       daraufhin auf 200 Millionen Impfungen, was nun ebenfalls vorzeitig erreicht
       wird – nach gut 90 Tagen im Amt.
       
       Biden sagte, jetzt beginne eine „neue Phase“ im Kampf gegen das Virus. Seit
       Montag sind alle Amerikaner ab 16 Jahren berechtigt, einen Impftermin zu
       vereinbaren. Der Präsident rief die Menschen auf, nicht zu zögern, sondern
       sich impfen zu lassen. Die Regierung habe viel getan, um dies einfach zu
       gestalten: 90 Prozent der Amerikaner lebten inzwischen im Umkreis von fünf
       Meilen (etwa acht Kilometern) einer Impf-Stelle. Rund 40.000 Apotheken im
       Land seien in die Impf-Kampagne eingebunden. Viele davon sind in Drogerien
       untergebracht. Biden appellierte, wer „Shampoo oder Zahnpasta“ kaufen gehe,
       könne sich bei der Gelegenheit auch gleich impfen lassen.
       
       Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC sind bereits mehr als 26 Prozent
       der Gesamtbevölkerung in den USA voll geimpft. Mehr als die Hälfte der
       Erwachsenen hat demnach mindestens eine Impfspritze bekommen, unter den
       Älteren ab 65 Jahren sind es bereits mehr als 80 Prozent. Der Fokus richte
       sich nun darauf, größere Teile der arbeitenden Bevölkerung zu impfen, sagte
       ein Regierungsvertreter.
       
       Angesichts der Impf-Fortschritte im Land hatte der US-Präsident den
       Amerikanern in Aussicht gestellt, am Nationalfeiertag am 4. Juli wieder in
       kleinen Gruppen feiern zu können. „Wir sind weiter auf dem richtigen Weg,
       um dieses Ziel zu erreichen“, sagte er am Mittwoch. Der Kampf gegen das
       Virus komme gut voran, doch es gebe noch viel zu tun. Biden rief die
       Menschen auf, wachsam zu bleiben, weiterhin Masken zu tragen und andere
       Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten. Andernfalls könne das Virus wieder die
       Oberhand gewinnen. (dpa)
       
       ## Höchstand der Infektionen in Indien
       
       Die indischen Behörden haben binnen 24 Stunden fast 315.000
       Corona-Infektionen registriert. Wie das Gesundheitsministerium am
       Donnerstag mitteilte, wurden 314.835 Neuinfektionen innerhalb eines Tages
       registriert. Die Gesamtzahl der Infektionen stieg damit auf 15,9 Millionen.
       So viele Neuinfektionen binnen eines Tages hat noch kein anderes Land
       weltweit gemeldet. Indien ist nach den USA das am zweitschwersten von der
       Pandemie betroffene Land der Welt.
       
       Die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden wurde mit 2.074 angegeben. Damit
       starben bislang fast 185.000 Menschen in Indien nach einer Infektion mit
       dem Coronavirus. Religiöse Zusammenkünfte, politische und sportliche
       Veranstaltungen sowie ein Mangel an Medikamenten und Sauerstoff haben die
       Situation in dem Land mit seinen 1,3 Milliarden Bürgern in den vergangenen
       Wochen verschärft. (afp)
       
       ## Gefälschter Impfstoff in Mexiko und Polen
       
       Der US-Pharmakonzern Pfizer hat Medienberichten zufolge bestätigt, dass in
       Mexiko und Polen beschlagnahmte Corona-Impfdosen gefälscht waren. Mit dem
       in einer Klinik in Mexiko konfiszierten Stoff seien etwa 80 Menschen
       vermeintlich gegen das Coronavirus geimpft worden, berichtete das „Wall
       Street Journal“ am Mittwoch. Die Gesundheitsbehörden im Bundesstaat Nuevo
       Leon hatten im Februar vor gefälschtem Impfstoff gewarnt.
       
       Die in Polen beschlagnahmten Dosen des vermeintlichen
       Pfizer/Biontech-Impfstoffes enthielten dem Bericht zufolge eine harmlose
       kosmetische Substanz, vermutlich Anti-Falten-Creme. „Wir sind uns bewusst,
       dass in dieser Art von Umfeld – angeheizt durch die Einfachheit und
       Bequemlichkeit des Onlinehandels und die Anonymität, die das Internet
       bietet – Betrug, Fälschungen und andere illegale Aktivitäten im
       Zusammenhang mit Impfstoffen und Behandlungen für Covid-19 zunehmen
       werden“, sagte ein Pfizer-Sprecher dem Sender ABC. (afp)
       
       22 Apr 2021
       
       ## LINKS
       
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