# taz.de -- Anhörung im US-Kongress: Vereint gegen TikTok
> TikTok droht ein Verbot in den USA. Nun hat Firmenchef Shou Zi Chew
> versucht zu beschwichtigen. Auch US-Influencer legen sich für die App ins
> Zeug.
IMG Bild: Shou Zi Chew, CEO von TikTok, während der Anhörung im Repräsentantenhaus am Donnerstag
Washington taz | Die soziale Videoplattform TikTok hat etwas geschafft, was
in der momentanen US-Politik nahezu unmöglich ist. Es ist ihr gelungen, die
gespaltenen Lager im US-Kongress gegen sich zu vereinen. [1][Sowohl
Demokraten als auch Republikaner fordern ein Verbot der Plattform in den
USA] und beziehen sich dabei auf Datenschutzbedenken sowie eine Bedrohung
der nationalen Sicherheit.
Hinter der vereinten Abneigung steckt vor allem die sich immer stärker
ausbreitende Abneigung gegen China. Hinter der Videoplattform steckt das
chinesische Unternehmen ByteDance. US-Politiker befürchten, dass die
Kommunistische Partei Chinas uneingeschränkten Zugang zu allen Nutzerdaten
der Plattform hat und somit auch zu denen von etwa 150 Millionen
[2][US-Bürgern, die TikTok regelmäßig] benutzen.
TikToks Firmenchef Shou Zi Chew versuchte am Donnerstag, diese und andere
Bedenken gegenüber seiner Plattform während einer Kongressanhörung aus der
Welt zu schaffen. Dies dürfte ihm allerdings nur eingeschränkt gelungen
sein. Die Skepsis der US-Politiker war eindeutig.
„Herr Chew, Sie sind heute hier, weil die amerikanische Bevölkerung ein
Recht darauf hat, zu erfahren, welche Bedrohung TikTok für nationale und
individuelle Sicherheit darstellt“, sagte die republikanische Vorsitzende
des Kongressausschusses Cathy McMorris Rodgers in ihrer
Eröffnungsansprache.
Was folgte, waren knapp vier Stunden, in denen der TikTok-Firmenboss sich
nicht nur für sein Unternehmen, sondern auch für die Vergehen der
chinesischen Regierung rechtfertigen musste. Im Vordergrund standen
allerdings die Themen Datensicherheit, politische Einflussnahme durch die
Kommunistische Partei und Jugendschutz.
## „Kein Agent Chinas“
TikTok versucht natürlich ziemlich alles, um ein Verbot in den USA doch
noch abzuwenden. So will die Videoplattform die Daten von US-Nutzern in
neuen Rechenzentren speichern, die vom US-Softwareriesen Oracle betrieben
werden sollen.
Anschuldigungen, dass die Plattform eine Gefahr für die nationale
Sicherheit der Vereinigten Staaten darstelle, wies Chew zurück. „Lassen Sie
mich dies unmissverständlich klarstellen: ByteDance ist kein Agent Chinas
oder eines anderen Landes“, sagte der 40-Jährige während der Anhörung in
Washington.
Die Mitglieder des Ausschusses beeindruckte dies allerdings nur wenig. Die
Republikanerin Kat Cammack spielte sogar ein TikTok-Video ab, in dem eine
Schusswaffe zu sehen war sowie das Datum der Kongressanhörung. In
Kombination miteinander darf dies durchaus als Drohung an die
Ausschussmitglieder gewertet werden.
„Sie erwarten von uns, dass wir Ihnen glauben, dass Sie die Daten und die
Privatsphäre von 150 Millionen Amerikanern sicher aufbewahren können, wenn
Sie nicht einmal die Sicherheit der Menschen in diesem Raum gewährleisten
können“, sagte die Abgeordnete aus Florida.
Trotz des politischen Gegenwindes lässt das soziale Netzwerk nichts
unversucht. In den vergangenen Tagen reisten etliche TikTok-Influencer in
die US-Hauptstadt, um für den Fortbestand der Plattform zu werben. Für
Influencer ist TikTok eine der wichtigsten Einnahmequellen. Laut einem
Unternehmenssprecher würde ein Verbot der Plattform Millionen von
Amerikanern den Lebensunterhalt entziehen.
## Regierung will Verkauf erzwingen
Obwohl es keine Beweise gibt, die belegen, dass die Kommunistische Partei
Chinas die App für ihre politischen Zwecke einsetzt, spricht sich auch die
US-Regierung für ein Verbot aus. In einer separaten Kongressanhörung am
Donnerstag bestätigte US-Außenminister Antony Blinken, dass TikTok ein
Sicherheitsrisiko darstellen würde.
US-Präsident Joe Biden und seine Regierung versuchen das in die Tat
umzusetzen, was Donald Trump nicht gelungen ist: TikTok zu verbieten und
dadurch den Verkauf der Plattform an ein US-Unternehmen zu erzwingen.
24 Mar 2023
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## AUTOREN
DIR Hansjürgen Mai
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