# taz.de -- Alle Artikel von Anna Lehmann
DIR Gutachten zur Erbschaftsteuer: Ungerecht und frauenfeindlich
Von Steuerprivilegien für Unternehmenserbschaften profitieren vor allem
Reiche und Männer. Die Grünen haben durchrechnen lassen, wie es gerechter
wird.
DIR Justizministerin über Gleichberechtigung: „Frauen müssen viel zu oft zurückstecken“
Stefanie Hubig (SPD) will lesbische Mütter gleichstellen und das
Sexualstraftrecht verschärfen. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer.
DIR Frieden in Nahost: Partner und Geld für den Wiederaufbau gesucht
Noch überwiegt die Freude über die Freilassung der Hamas-Geiseln. Wird
Deutschland nun, wie angekündigt, eine führende Rolle beim Wiederaufbau
übernehmen?
DIR Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen!
DIR Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
DIR Reformpläne der Bundesregierung: Von Friedrich dem Großen zu Friedrich dem Verzagten
Er kritisierte die Kleinteiligkeit der Ampel, aber mehr zu bieten hat der
Kanzler auch nicht. Rasche Lösungen gibt es für die komplexe Lage nicht.
DIR Klausur der schwarz-roten Regierung: 80 Maßnahmen und keine Botschaft
Die Bundesregierung einigt sich auf eine Modernisierungsagenda – vom
digitalen Führerschein bis zu KI-Visaverfahren. Doch die Botschaft setzen
andere.
DIR Diskussion um Erbschaftssteuer: Vermögen zu besteuern ist jetzt Sache der Union
In der CDU ist eine Debatte um die Erbschaftssteuer aufgekeimt. Die SPD
sollte deshalb nicht zu viel Druck ausüben – es wäre kontraproduktiv.
DIR Verfassungsrichterwahl im Bundestag: Diesmal scheint es wirklich zu klappen
Union und SPD sind zuversichtlich, dass die Hängepartie um die
Richter:innen-Wahl nun ein Ende hat. Obwohl die AfD wieder hetzt.
DIR Deutschland über Zweistaatenlösung: Das Zögern der Deutschen
Immer mehr westliche Staaten erkennen Palästina an – Deutschland beharrt
auf der Zweistaatenlösung und gerät damit in Europa in die Isolation.
DIR SPD-Politiker machen soziale Vorschläge: Weniger Extrawürste für Millionenerben
Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern. Führende SPDler wollen jetzt, dass
Millionenerben gerechter besteuert werden.
DIR Nach den Kommunalwahlen in NRW: Ist die AfD die neue Arbeiterpartei?
Bei den Kommunalwahlen in NRW legt die AfD mächtig zu. Die SPD hingegen
baut weiter ab. Was ist da los?
DIR Generaldebatte im Bundestag: Merz kündigt Winter, Frühling, Sommer der Reformen an
Der Bundeskanzler wirbt in der Generaldebatte erneut für „mutige“ Reformen.
Für welche, bleibt unklar. Klar ist nur, wem er nichts zumuten will.
DIR AfD bei den NRW-Wahlen: Henze statt Hetze in Gelsenkirchen
Die blaue Welle blieb bei den Kommunalwahlen in NRW aus. In Gelsenkirchen
schaffte es die radikal rechte AfD es trotzdem in die Stichwahl.
DIR Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Alles guckt nach Gelsenkirchen
Bei der Bundestagswahl holte die AfD dort die meisten Zweitstimmen. Am
Sonntag ist in NRW Kommunalwahl. Vertrauen die Arbeiter:innen der SPD
nicht mehr?
DIR Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“
Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu
erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.
DIR Höhere Beitragsbemessungsgrenzen: Sozialpolitik geht anders
Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch
Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige
Sozialpoliitk.
DIR Höhere Bemessungsgrenzen: Gutverdienende sollen mehr Sozialabgaben zahlen
SPD-Arbeitsministerin Bas will die Beitragsbemessungsgrenzen anheben.
Linken-Chefin Schwerdtner ist das zu wenig. Nötig sei ein
„Gerechtigkeitsschub“.
DIR Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Mehr Harmonie wagen
Nach vergeigter Richterwahl und schrillen Sozialstaatsdebatten haben sich
die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend ausgesprochen.
DIR Faktencheck Sozialausgaben: Das sagenumwobene Bürgergeld
Der Sozialstaat ist zu teuer, Kürzungen beim Bürgergeld sind geboten: Die
Parteien debattieren über eine Reform. Welche Mythen stimmen, welche nicht.