# taz.de -- Polizei ermittelt nach Demo
> Auf einem propalästinensischen Protest soll es antisemitische Parolen
> gegeben haben
Eine propalästinensische Demonstration in Berlin hat wegen mutmaßlich
judenfeindlicher Parolen Empörung ausgelöst. Die Polizei ermittelt nach
eigenen Angaben vom Montag in mehreren Fällen nach Strafanzeigen wegen des
Verdachts auf Volksverhetzung. Dazu würde Videomaterial ausgewertet, teilte
eine Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage mit.
Demnach hatten am Samstag in Berlin in den Stadtteilen Kreuzberg und
Neukölln rund 500 Menschen in Solidarität mit Palästina und gegen Israel
demonstriert. Dabei seien 250 Polizeibeamte im Einsatz gewesen, darunter
auch Dolmetscher.
Zu der Versammlung vom Samstag waren laut Polizei 100 Personen angemeldet.
Im Verlauf des Demonstrationszugs habe die Teilnehmerzahl „im oberen
dreistelligen Bereich“ gelegen, hieß es. Berichte über antisemitische
Parolen würden geprüft. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte bei
Twitter mit: „Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Erstes
Beweismaterial wurde bereits ausgewertet.“
Die Dokumentationsplattform Democ berichtete, auf der Demonstration seien
israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen gerufen
worden. Wiederholt seien dabei auch die Qassam-Brigaden, der bewaffnete Arm
der Terrorgruppe Hamas, verherrlicht worden. Hintergrund des Protestzugs
seien unter anderem die Konflikte um die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem
gewesen. Democ veröffentlichte auf Twitter Videomaterial, das die
Demonstration zeigen soll.
## Kritik von Israels Botschafter
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte mit
scharfen Worten antisemitische Parolen, die geäußert worden sein sollen.
Die Demonstranten missbrauchten Deutschlands Freiheiten und riefen ohne
Hemmung zur Vernichtung Israels auf, erklärte er am Sonntag auf Twitter.
Prosor warf den Demonstranten überdies vor, die demokratischen Werte zu
missachten. Sie überschritten nicht nur jede rote Linie, sondern „spucken
auch in den Brunnen, aus dem sie trinken“.
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, erklärte
am Montag, es sei „völlig unverständlich, wie diese Demonstration in dieser
Form stattfinden konnte“. Durch die angespannte Lage in den besetzten
Gebieten und die bevorstehenden Jahrestage rund um die israelische
Staatsgründung sei bis Mai mit weiteren „antisemitischen
Hetzveranstaltungen“ zu rechnen. Beck äußerte die Hoffnung, dass die
Erkenntnisse der israelischen Regierung, die dort zum Verbot von „Samidoun“
geführt hätten, vom Bundesinnenministerium entsprechend genutzt werden.
Der jüdische Verein „WerteInitiative“ kritisierte den Umgang der Polizei
mit dem Protest. Dieser hätte abgebrochen werden müssen. „Es ist schnell
und dringend eine Klärung durch die Polizei Berliner und die Innensenatorin
herbeizuführen, warum die Demonstration weder beendet wurde, noch es zu
Festnahmen vor Ort gekommen ist“, hieß es in einer Mitteilung. (dpa, epd)
11 Apr 2023
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