# taz.de -- Aufstand in Iran: Baerbock weist Drohungen zurück
> Teheran drohte, auf Deutschlands Iran-Politik entschlossen zu antworten.
> Die deutsche Außenministerin verweist auf mögliche neue Sanktionen.
IMG Bild: Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz am 11. November
Berlin dpa | Außenministerin Annalena Baerbock hat iranische Drohungen
gegen Deutschland im Zusammenhang mit ihrer Kritik am gewaltsamen Vorgehen
Teherans gegen die Proteste im Iran deutlich zurückgewiesen. „So wie
Menschenrechte für mich universell gelten und unteilbar sind, so sind
Drohungen für mich kein Mittel der Außenpolitik und der internationalen
Beziehungen“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag.
Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte am Donnerstag auf Twitter
erklärt: „Provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen
zeugen nicht von Raffinesse und Klugheit.“ Deutschland könne sich „für
Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen – oder
für Konfrontation“. Er drohte: „Unsere Antwort wird angemessen und
entschlossen sein.“ Historische Beziehungen zu beschädigen, werde
langfristige Konsequenzen haben.
Baerbock entgegnete nun, die Einhaltung universeller Menschenrechte sei
keine nationale Angelegenheit, „sondern eine universelle Angelegenheit.
Sonst wären es nicht die universellen Menschenrechte, die unteilbar sind.“
Dies würden die EU-Außenminister bei ihrem Treffen an diesem Montag in
Brüssel erneut unterstreichen – ähnlich wie bei der Frage des brutalen
russischen Angriffskrieges auf die Ukraine als internationale Gemeinschaft.
Am Mittwoch hatte der Bundestag über einen Antrag der Ampel-Fraktionen
diskutiert, in dem sich SPD, Grüne und FDP dafür stark machen, den Protest
im Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen Teheran zu unterstützen.
Auslöser der [1][Proteste im Iran] war der Tod der 22 Jahre alten
iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie
festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften
verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam.
Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Zehntausende gegen den repressiven
Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.
11 Nov 2022
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