# taz.de -- Coronalockdown verlängert: Maskenpflicht und Schulstreit
> Bund und Länder einigen sich beim Coronagipfel auf die Verlängerung des
> Lockdowns. Arbeitgeber müssen künftig wo immer möglich Homeoffice
> anbieten.
IMG Bild: Es muss nicht immer (wie hier) FFP2 sein: Maskenpflicht in Bus und Bahn
Berlin taz | Am Ende ist es doch wieder spät geworden: Obwohl
Vertreter*innen von Bund und Ländern beim jüngsten Gipfel eigentlich
viele Streitpunkte schon im Vorfeld aus dem Weg räumen wollten, dauerten
die Beratungen, die teils live im Kanzleramt – für die meisten
Teilnehmer*innen aber per Videokonferenz – stattfanden, doch wieder
fast 8 Stunden.
Erst um kurz vor 22 Uhr trat Angela Merkel vor die Presse und verkündete
eine Einigung. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte sie unter Verweis auf die
immer noch hohen Infektionszahlen und die Gefahr der Ausbreitung der neuen,
ansteckenderen Virus-Mutation. „Jetzt ist die Zeit, der Gefahr
vorzubeugen.“ Richtig glücklich dürfte die Kanzlerin mit der Einigung aber
nicht sein, denn bei einigen Punkten konnte sich die Bundesregierung mit
ihren Vorschlägen nicht gegen die Länder durchsetzen.
So bleiben Schulen, anders als vom Kanzleramt vehement gefordert, nicht
generell bis zum 14. Februar geschlossen; dem Einigungspapier zufolge
reicht es alternativ auch, wenn nur die „Präsenzpflicht ausgesetzt“ wird.
Falls einzelne Bundesländer das wollen, können also etwa Grundschulen den
Betrieb schon früher wieder aufnehmen; ob von dieser Möglichkeit Gebrauch
gemacht wird, war am Abend noch offen.
Ebenfalls nicht zugestimmt haben die Ministerpräsident*innen der
Forderung, dass nächtliche Ausgangssperren in Regionen mit hohen
Infektionszahlen obligatorisch werden. Stattdessen werden weniger
verbindlich und spezifisch „regionale Maßnahmen“ empfohlen, um das
Erreichen der gewünschten Inzidenz von höchstens 50 Infektionen pro 100.000
Einwohner*innen und Woche zu erreichen.
## „Medizinische Masken“ in ÖPNV und Geschäften
Einigkeit bestand dagegen darin, dass der bisher bis Ende Januar befristete
Lockdown zunächst bis zum 14. Februar verlängert und in einigen Punkten
verschärft wird. So sieht die Einigung vor, dass in ÖPNV und Einzelhandel
künftig „medizinische Masken“ getragen werden müssen. Anders als im Vorfeld
diskutiert, fallen darunter aber nicht nur die besonders wirksamen, aber
teuren [1][FFP2-Masken], sondern auch sogenannte OP-Masken. Diese sind
deutlich billiger, bieten aber keinen vergleichbar guten Schutz.
Deutlich über die bisherigen Regeln hinaus gehen Bund und Länder bei den
Vorgaben für Unternehmen. Während es bisher nur unverbindliche Appelle an
Arbeitgeber*innen gab, ihren Angestellten das Arbeiten von zu Hause
aus zu ermöglichen, sollen sie nun per Verordnung verpflichtet werden,
Homeoffice einzuführen, „sofern die Tätigkeiten es zulassen“. Für
Arbeitsbereiche, in denen ausreichende Abstände und Lüftung nicht möglich
sind, sollen medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden.
## Neuinfektionen nehmen weiter ab
[2][Die jüngsten Zahlen] zu den in Deutschland gemeldeten Neuinfektionen
hatten zuvor weiter einen rückläufigen Trend gezeigt. Am Dienstag meldete
das Robert Koch-Institut 11.369 neue Fälle; der 7-Tage-Mittelwert sank
damit auf unter 17.000 Fälle am Tag – das sind 19 Prozent weniger als eine
Woche zuvor. [3][Bei den gemeldeten Coronatoten] ist zumindest der bisher
steile Anstieg gestoppt: Mit 865 Toten pro Tag liegt das 7-Tage-Mittel etwa
gleich hoch wie vor einer Woche.
Dass trotzdem eine Verschärfung des Lockdowns beschlossen wurde, liegt zum
einen daran, dass die Zahlen weiterhin hoch sind und nur langsam sinken.
Bis der Zielwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen und
Woche – den viele Expert*innen zudem für zu hoch halten – erreicht ist,
würden beim derzeitigen Reduktionstempo noch mindestens fünf Wochen
vergehen.
Vor allem herrscht aber weiterhin Sorge über [4][die neuen Virus-Mutationen
aus Großbritannien und Südafrika]. Sie gelten als deutlich ansteckender;
wie stark sie sich in Deutschland derzeit verbreiten, ist unbekannt, weil
das bisher nicht systematisch untersucht wurde. Im gemeinsamen Beschluss
heißt es darum, Bund und Länder seien der Auffassung, „dass der jetzige
Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die
Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem
Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage
bedeuten würde“.
19 Jan 2021
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## AUTOREN
DIR Malte Kreutzfeldt
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