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       # taz.de -- Coronavakzine in der EU: Brüssel will Impfquote hochtreiben
       
       > Die EU-Kommission empfiehlt, die Quote bis Sommer auf 70 Prozent zu
       > steigern. Derweil soll auf dem Gipfel auch über Impfausweise diskutiert
       > werden.
       
   IMG Bild: Manche EU-Länder wollen, dass Reisen in die Sonne für Geimpfte einfacher möglich werden
       
       Brüssel taz | Trotz massiver Anlaufschwierigkeiten in vielen EU-Staaten bei
       der Corona-Impfung soll die Impfquote bis zum Sommer auf 70 Prozent
       steigen. Bereits im März sollen 80 Prozent der Menschen über 80 Jahre und
       der Beschäftigten im Gesundheitswesen immunisiert werden. Dies empfiehlt
       die EU-Kommission in einer neuen Vorlage, die für den EU-Sondergipfel am
       Donnerstag bestimmt ist.
       
       Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen 26 Staats- und
       Regierungschefs wollen bei ihrer außerplanmäßigen Videokonferenz das
       weitere Vorgehen in der Coronakrise abstimmen. Nach dem Willen von
       EU-Ratspräsident Charles Michel sollen sie auch die Frage erörtern, ob es
       einen EU-Impfpass und damit verbundene Vorteile geben soll. Griechenland
       fordert Reiseerleichterungen für Geimpfte. Auch Portugal soll sich dafür
       ausgesprochen haben.
       
       Zunächst geht es jedoch darum, die Impfquote zu erhöhen. Die EU ist dabei
       im Vergleich zu den USA, Großbritannien oder Israel weit zurückgefallen.
       EU-Länder wie Belgien oder die Niederlande haben mit den Impfungen gerade
       erst begonnen, europaweit liegt die Quote deutlich unter 1 Prozent.
       Dänemark ist vorn, Deutschland liegt – trotz der zahlreichen Klagen – fast
       im oberen Drittel.
       
       Um eine schnelle „Durchimpfung“ zu erreichen, seien konkrete Zielvorgaben
       wichtig, heißt es im Entwurf der EU-Kommission. Allerdings bleibt unklar,
       wie die Mitgliedsländer die ehrgeizigen Ziele erreichen sollen. Zuletzt
       hatte die US-Firma Pfizer, die den Biontech-Impfstoff produziert, vor
       Problemen gewarnt. Die Lieferungen an Italien wurden um ein Drittel
       gekürzt.
       
       ## Impfausweis mit Vorteilen bleibt umstritten
       
       Umstritten bleibt, ob die Geimpften einen Impfpass erhalten und damit
       Vorteile genießen sollen. Die EU-Kommission plädiert zwar für ein möglichst
       genaues und in allen EU-Staaten anerkanntes Impfdokument. Daraus soll
       erkennbar sein, wer welchen der Impfstoffe bekommen hat – und wo. Dies soll
       dabei helfen, etwaige Nebenwirkungen zurückzuverfolgen. Ob damit auch
       Reiseerleichterungen verbunden sein sollen, lässt die Brüsseler Behörde
       jedoch offen. Deutschland und Frankreich haben signalisiert, dass sie die
       Debatte für verfrüht halten. Zunächst müsse man mehr Menschen impfen und
       klären, ob die Impfung vor Weiterverbreitung schützt, sagte
       Europastaatssekretär Michael Roth.
       
       Die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides mahnte zur Eile. Im
       Zusammenhang mit der Coronapandemie seien bereits mehr als 400.000 Menschen
       in der EU gestorben, sagte sie im Europaparlament in Brüssel. Die
       Corona-Impfstoffe seien ein „machtvolles Instrument in unserer Hand“ – nun
       müsse man es auch schnell nutzen.
       
       In der anschließenden Aussprache forderten die Europaabgeordneten [1][mehr
       Transparenz bei der Beschaffung der Impfstoffe.] Bisher hat nur ein
       Hersteller – CureVac – Einsicht in den Vertrag gewährt. Doch selbst in
       diesem Fall wurden zentrale Teile des Textes wie die Haftungsklausel
       geschwärzt. Der grüne Europaabgeordnete Rasmus Andresen bezeichnete dies
       als inakzeptabel.
       
       „Um Vertrauen in die Impfstoffe herzustellen brauchen wir volle
       Transparenz“, so der Haushaltsexperte. Die EU-Kommission dürfe dabei nicht
       auf halber Strecke stehen bleiben. „Neben dem Vertrag mit der Firma CureVac
       müssen auch die anderen Verträge mit den Pharmakonzernen offengelegt
       werden.“
       
       Die EU-Abgeordneten sprachen sich auch gegen „Gesundheits-Nationalismus“
       aus. Es dürfe keine Parallelverträge mit einzelnen Herstellern geben.
       [2][Vor allem Deutschland wird verdächtigt, Nebenabsprachen mit Biontech
       getroffen zu haben]. Die EU-Kommission erklärte jedoch, davon nichts zu
       wissen. Alle EU-Staaten seien rechtlich an die gemeinsamen Bestellungen
       gebunden.
       
       19 Jan 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Corona-Impfstoffe-in-der-EU/!5740670
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       ## AUTOREN
       
   DIR Eric Bonse
       
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