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       # taz.de -- Deutsche Soldaten in Litauen: Robuste Brigade an die Ostflanke
       
       > Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius will das Baltikum beruhigen.
       > Die Bundeswehr soll dort langfristig stärker zum Einsatz kommen.
       
   IMG Bild: Alle Blicke in eine Richtung: Verteidigungsminister Pistorius (erster Anzug links) in Vilnius
       
       Berlin taz | Die Ankündigung ist eine Überraschung: Geht es nach
       Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), sollen künftig rund
       4.000 Soldat:innen der Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationiert
       werden. Grund für die Zusage ist die langfristige Stärkung der
       Nato-Ostflanke als Antwort auf den russischen Angriffskrieg auf die
       Ukraine.
       
       Seit 2017 ist die Bundeswehr in Litauen vor Ort, aktuell mit etwa 800
       Soldat:innen an verschiedenen Standorten. Um eine „robuste Brigade“ zu
       werden, brauche es Kasernen und Übungsmöglichkeiten, bei einer dauerhaften
       Stationierung auch Plätze und Infrastruktur für die Familien der
       Soldat:innen, sagte Pistorius bei seinem Besuch in Litauens Hauptstadt
       Vilnius am Montag. Wann die Brigade kommt, ist allerdings unklar. Erst
       müssten die Voraussetzungen geschaffen werden. Litauen hat sich bereit
       erklärt, beim Aufbau der Infrastruktur zu unterstützen.
       
       Wenige Tage [1][nach dem Wagner-Aufstand in Russland] und sich
       anschließenden Vermutungen, dass diese Einheiten sich auch in Belarus
       sammeln könnten, hatte der litauische Präsident Gitanas Nauseda eine
       Verstärkung der Nato-Ostflanke gefordert. Die Situation in Russland scheint
       sehr instabil zu sein und schwer einzuschätzen, sagte Pistorius. Allerdings
       dürfe man die langfristige Stationierung einer Brigade vor Ort nicht
       zwingend mit den aktuellen Ereignissen zusammenbringen. Auch
       Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich besorgt über die
       aktuelle Lage, bekräftigte aber, dass es sich um eine „interne
       Angelegenheit Russlands“ handele.
       
       In rund zwei Wochen treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum
       Nato-Gipfel in Vilnius. Die Instabilität Russlands, die Folgen des
       Wagner-Aufstands sowie Auswirkungen auf den Krieg in der Ukraine werden das
       Treffen überschatten. Auch über mögliche Sicherheitsgarantien für die
       Ukraine wollen die Nato-Verbündeten sprechen.
       
       Zudem fanden in den vergangenen Tagen Gespräche über eine Friedenslösung
       für die Ukraine in Kopenhagen statt. Das Treffen war unter größter
       Geheimhaltung organisiert worden. Laut Regierungssprecher Steffen
       Hebestreit hat auch der außenpolitische Berater von Kanzler Scholz
       teilgenommen. Eine besondere Rolle kommt offenbar den Staaten des Globalen
       Südens zu. Von ukrainischer Seite hieß es, dass die Gespräche auf den
       ukrainischen Friedensvorschlägen basieren müssten. Territoriale Kompromisse
       dürfe es nicht geben. Auch Deutschland lehnt einen russischen
       „Diktatfrieden“ ab, der von russischen Truppen eroberte Landesteile
       Russland zuschlagen würde. (mit rtr)
       
       26 Jun 2023
       
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