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       # taz.de -- Erneuerung des Schienennetzes: Bund und Länder uneins über Kosten
       
       > Der Bund will sich an den Kosten für die Instandhaltung von Gleisen
       > beteiligen. Dafür soll es ein Gesetz geben. Doch das reicht vielen
       > Ländern nicht.
       
   IMG Bild: Die Sanierung des Schienennetzes sollte komplett vom Bund bezahlt werden
       
       Berlin taz | Das deutsche Schienennetz ist sanierungsbedürftig, darüber
       sind sich Bund und Länder einig. Wer im Zuge der Sanierungen für welche
       Kosten aufkommen muss, ist zum Streitpunkt geworden. Jetzt fordern
       Vertreter aus Politik und Verbänden eine schnelle Einigung, damit die
       Modernisierung der Schieneninfrastruktur nicht ins Wanken gerät.
       
       Die Generalsanierung besonders hochbelasteter Strecken dürfe nicht
       verzögert werden, sagt Michael Theurer, der Schienenbeauftragte der
       Bundesregierung. „Das wäre mit Blick auf den für jeden Fahrgast
       offensichtlich nicht hinnehmbaren Zustand unserer Infrastruktur kaum
       erklärbar.“
       
       Der Bundesrat hat am Freitag eine Reform des
       Bundesschienenwegeausbaugesetzes (kurz: BSWAG, gesprochen: Beschwag)
       blockiert. Die Novelle sollte möglich machen, dass sich der Bund an den
       Kosten für die [1][Sanierung des Schienennetzes] beteiligt. Bisher darf nur
       dann Geld aus Bundestöpfen fließen, wenn Schienen neu gebaut oder ganz
       ersetzt werden müssen.
       
       Trotzdem blieben auch mit dem neuen BSWAG zu viele Kosten an den
       Bundesländern hängen, kritisiert der Bundesrat – zum Beispiel für
       Schienenersatzverkehr und die Instandhaltung der Bahnhofsgebäude. Deshalb
       hat die Ländervertretung in der vergangenen Woche entschieden, den
       Vermittlungsausschuss anzurufen. Dort können Bund und Länder über mögliche
       Änderungen des BSWAG verhandeln.
       
       ## Generalsanierung auf 40 Strecken
       
       Der Bund plant, bis 2030 40 Hochleistungskorridore zu sanieren. Die erste
       Generalsanierung startet im Juli auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und
       Mannheim, sie soll fünf Monate dauern. Der Streckenabschnitt wird bis
       Dezember vollgesperrt. Dieses Projekt könne umgesetzt werden, versichert
       ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der taz. Allerdings
       [2][ist die Deutsche Bahn in Vorleistung gegangen], der Bund sollte später
       zurückzahlen. Ohne die BSWAG-Reform droht die DB AG auf den Kosten sitzen
       zu bleiben.
       
       Und auch für die restlichen Generalsanierungen dränge die Zeit, sagt
       Alexander Kaas Elias, Sprecher für Bahn und ÖPNV beim ökologischen
       Verkehrsclub VCD. Auch wenn er versteht, dass die Länder etwa bei der
       [3][Finanzierung des Schienenersatzverkehrs] nachhaken. „Die Kosten müssen
       geklärt werden“ – eben möglichst schnell im Vermittlungsausschuss.
       
       26 Mar 2024
       
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   DIR Nanja Boenisch
       
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