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       # taz.de -- Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos
       
       > Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für
       > die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.
       
   IMG Bild: Blick auf das Parlamentsgebäude in Sofia
       
       Das EU- und Nato-Land Bulgarien kann sich Hoffnungen auf den Titel
       „Europameister an der Urne“ machen. Gerade mal ein knappes Dreivierteljahr
       war die Regierung im Amt, jetzt muss schon wieder neu gewählt werden.
       
       Die Koalition aus zwei prowestlichen Parteienbündnissen – beileibe keine
       Liebesheirat – scheiterte vor allem an den persönlichen Ambitionen des
       Führungspersonals. Auch das beste Rotationsmodell in Gestalt eines Wechsels
       im Amt des/r Premierministers/in nach neun Monaten taugt nichts, wenn sich
       die Beteiligten nicht an Abmachungen halten und sich stattdessen wie
       Kesselflicker um Minister*innenposten streiten.
       
       Nun müssen die Bulgar*innen wohl am 9. Juni, zeitgleich zu den
       EU-Wahlen, erneut über die Zusammensetzung des [1][Sofioter Parlaments]
       befinden. Das ist bereits die sechste derartige Veranstaltung innerhalb von
       nur drei Jahren. Gewisse Ermüdungserscheinungen zeigten sich bereits im
       April 2023, als die Wahlbeteiligung gerade mal 40 Prozent erreichte. Viel
       besser dürfte es auch beim nächsten Versuch nicht werden. Das allein wäre
       an sich noch kein Problem – ein geringes Bevölkerungsaufkommen in
       Wahllokalen gibt es auch in anderen Mitgliedstaaten der EU.
       
       Unerfreulich hingegen sind zwei andere Aspekte: Es ist absehbar, dass auch
       dieses Votum keine klaren Mehrheitsverhältnisse hervorbringen wird. Noch
       unappetitlicher ist die Aussicht auf ein Erstarken der rechtsradikalen
       Partei Wasraschdane („Wiedergeburt“), die bei der letzten Wahl 14 Prozent
       der Stimmen einfuhr. Dass sich aus Hetze gegen Minderheiten und die EU
       sowie russlandfreundlichen Positionen – vor allem vor dem Hintergrund des
       Ukrainekrieges – Kapital schlagen lässt, ist zwar ebenfalls kein
       Alleinstellungsmerkmal [2][Bulgariens], macht die Sache aber auch nicht
       besser.
       
       Sofia arbeitet an einem [3][vollständigen Beitritt zum Schengenraum], auch
       eine Mitgliedschaft in der Eurozone steht auf der Agenda. Die zu erwartende
       politische Hängepartie erschwert diese Schritte hin zu einer weiteren
       Integration. Das kann der Balkanstaat gerade am allerwenigsten gebrauchen.
       
       10 Apr 2024
       
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   DIR Barbara Oertel
       
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