# taz.de -- Hamburger Bürgerschaft
DIR Hamburger Regierungsbilanz: Geräuschlose Abräumer
Ganz Deutschland staunt über die stabilen Umfrageergebnisse von SPD und
Grünen. Rot-grün schafft es, Konflikte zu befrieden, bevor sie hochkochen.
DIR Hamburger Bürgerschaftswahlkampf: Kleinpartei will beachtet werden
Obwohl „Die Wahl“ zwei Abgeordnete in der Bürgerschaft hat, berücksichtigt
der NDR ihre Positionen nicht. Das wäre aber dessen Auftrag, meinen sie.
DIR Bürgerschaftswahl Hamburg in Zahlen: Rot-Grün kann weiter regieren
Wie viel Prozent und Sitze haben die Parteien bekommen? Wo sind ihre
Hochburgen? Wohin sind die Wähler:innen gewandert? Die Ergebnisse in
Grafiken.
DIR Die Hamburger Linke nach der Spaltung: Auf Scheidung folgt Wahlkampf
Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf
die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt?
DIR CDU-Politiker bei Hamburg-Wahl: Dietrich Wersich plant Comeback
Der Theatermanager Dietrich Wersich will zurück in die Politik. 2015 war er
als Herausforderer des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz gescheitert.
DIR Windkraftanlagen in Hamburg: Ausgleich für Anwohner
Anwohner sollen von Windrädern in der Nähe profitieren. Hamburg will ein
Gesetz dazu auf den Weg bringen. Andere Bundesländer zeigen, wie es geht.
DIR Linksfraktion in Hamburg verliert Sitz: Ex-Linker Martin Dolzer rückt nach
Weil eine Abgeordnete zurück tritt, erhält Dolzer ein Mandat. Er könnte
sich mit den Ex-Linken-Abgeordneten Mehmet Yildiz und Metin Kaya zusammen
tun.
DIR Teilnehmer des „Remigrations“-Treffens: Immer diese Pressefreiheit!
Bei der Hamburger AfD sollte Ulrich Vosgerau erzählen, was in Potsdam
„wirklich“ geschah. Er hat vieles bestätigt, was Correctiv berichtet hatte.
DIR Hamburgs neues Klimaschutzgesetz: 1,5-Grad-Ziel adé
Der rot-grüne Senat will den neuen Klimaplan überarbeiten, um das Pariser
Klimaziel zu erreichen. Nun ergab eine Anhörung: Das wird nicht ausreichen.
DIR Neue Parlamentsräume in Hamburg: Wie durch ein Guckloch
Hamburgs Bürgerschaft benutzt für ihre Ausschussarbeit einen neuen Saal. In
dem können Publikum und Journalisten die Senatoren nicht sehen.
DIR Kanzleramtschef im Cum-Ex-Ausschuss: About Scholz
Wolfgang Schmidt (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss, was er alles nicht
weiß – und warum sein Freund Olaf Scholz trotzdem unschuldig ist.
DIR Zerwürfnis bei Hamburger Linken: Linksfraktion verliert Abgeordneten
Der Politiker Mehmet Yildiz wird fraktionsloser Abgeordneter in der
Hamburgischen Bürgerschaft. Er wirft den Kollegen Rassismus und Mobbing
vor.
DIR Direkte Demokratie in Hamburg: Volksbegehren verfassungswidrig
Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann
sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.
DIR Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Pressefreiheit darf nicht leiden
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden.
Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.
DIR Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Parlament bleibt lieber unter sich
In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat
nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.
DIR Parlamentarische Arbeit in Hamburg: Radio aus dem Rathaus?
Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne
Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014
hat.
DIR Mitbestimmung für Ausländer*innen: Ohne Pass kein Kreuz
Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht
abstimmen. Die Linke will das ändern.
DIR Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft: Comeback der Hinterzimmer-Politik
Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen
nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
DIR Cum-Ex-Affäre in Hamburg: Die Fragen an Scholz werden mehr
Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Hamburger SPD geraten wegen der
Cum-Ex-Affäre massiv unter Druck. Nun droht im ein Untersuchungsausschuss.
DIR Hamburg schafft Bürgerbeteiligung ab: Die einzige grüne Kröte
Mit den Deputationen hatte Hamburgs Zivilgesellschaft einen Fuß in der Tür
der Machtapparate. Rot-Grün will diese Kontrolle einschränken.
DIR Rot-Grün beschneidet Bürgerbeteiligung: Behörden außer Kontrolle
Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die
Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
DIR SPD und Grüne sondieren in Hamburg: Klimawandel bei Rot-Grün
Nach frostiger Atmosphäre im Wahlkampf-Finale entspannt sich das Verhältnis
zwischen SPD und Grünen bei der ersten Sondierung.
DIR Stühlerücken nach Wahl in Hamburg: Anna allein im Rathaus
Der CDU fehlt in der Bürgerschaft ihr Spitzenkandidat Marcus Weinberg, der
FDP-Spitzenkandidatin gleich ihre gesamte Fraktion.
DIR Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Danke, Hamburg!
Hamburg zeigt supersympathisch, was wahre Bürgerschaft heißt. Deutschland
sollte sich daran ein Beispiel nehmen.
DIR Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Hansestadt wird grüner
Die Strategie der Grünen, den SPD-Bürgermeister mit einer Gegenkandidatin
herauszufordern, hat geklappt. Doch die Partei bleibt unter den Erwartungen
DIR Hamburger Bürgerschaftswahlen: Schluss mit der Erfolgsserie
Für die AfD wird es knapp: Sie hat ihr Ergebnis verschlechtert und könnte
den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpassen.
DIR Derbywochenende in Hamburg: Sozialdemokratie mit Ausstrahlung
Am Sonntag spielt die SPD gegen die Grünen. Tags zuvor steigt das kleine
Derby zwischen dem HSV und St. Pauli – kein Duell auf Augenhöhe.
DIR Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Hochzeit und Beerdigung
Cansu Özdemir tritt in Hamburg als Spitzenkandidatin der Linken an.
Regieren will sie nicht, trotzdem ist sie im Wahlkampf ständig unterwegs.
DIR Hamburgs FDP kämpft um 5 Prozent: Liberale Schussfahrt
Nach dem Desaster in Thüringen versucht sich Hamburgs FDP von der AfD
abzugrenzen – und muss um ihren Wiedereinzug in die Bürgerschaft fürchten.
DIR Programme für die Bürgerschaftswahl: Wettbewerb ums Klima
Die derzeitigen und eventuell künftigen Hamburger Koalitionspartner SPD und
Grüne unterscheiden sich in ihrem Ehrgeiz beim Klimaschutz beträchtlich.
DIR Linke Fraktionschefinnen über die Linke: „Von uns kommt Druck“
Die Fraktionsvorsitzenden der Hamburger Linken, Cansu Özdemir und Sabine
Boeddinghaus, über die nächste Bürgerschaftswahl und die ewige Opposition.
DIR Neue politische Spitze in Hamburg: Warmer Applaus
Designierter Bürgermeister Tschentscher kündigt bessere Zeiten für Hamburg
an. Die Grünen sind skeptisch. Leonhardt neue SPD-Vorsitzende.
DIR Solidarität mit der „Mopo“: Schelte von oben
Die „Hamburger Morgenpost“ ist durch eine Kündigungswelle bedroht. Nun
schaltet sich auch die Politik ein.
DIR Der rot-grüne Senat mauert bei städtischen Firmen: Das Schweigen im Rathaus
Trotz Nachhakens und Kritik der Bürgerschaftspräsidentin verweigert der
Senat Auskünfte zu den städtischen Kitas unter Verweis auf
Geschäftsgeheimnisse.
DIR Hamburg investiert in Integration: Mehr Geld für die Helfer
Rot-Grün legt 10-Millionen-Fonds für Integration auf. Ab nächsten Jahr wird
Quartiersfonds der Bezirke auf sieben Millionen Euro erhöht.
DIR Hamburger Politiker provoziert Rauswurf: Ganz rechter Rechtsausleger
Nachdem ein AfD-Mann in der Hamburger Bürgerschaft über Muslime hetzte,
musste er den Saal verlassen. Das gab es zuletzt vor 23 Jahren.
DIR Sprachloser Senat: Innensenator in der Zwickmühle
Bürgerschaft ereifert sich über sexuelle Übergriffe und Flüchtlingspolitik.
Erst danach wird Andy Grote (SPD) zum neuen Innensenator gewählt.
DIR Verunglimpfung von Flüchtlingen: Die wirre Welt des Dr. Flocken
Hamburger AfD-Abgeordneter nutzt Silvester-Übergriffe für rassistische
Ausfälle.
DIR Such a lovely place: Alternative zu Deutschland
Hamburgs AfD-Fraktionschef Kruse gönnt sich drei Monate Kalifornien. Kein
Problem, findet sein Stellvertreter.
DIR Teurer Nahverkehr: HVV um jeden Preis
Die Anhebung der Fahrpreise zum Januar 2016 wird die Hamburger Bürgerschaft
am Donnerstag beschließen. Ein echtes Sozialticket gibt es weiterhin nicht
DIR Wegen Härtefallkommission: AfD sucht Rechts-Streit
Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen,
klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.
DIR Kommentar: Dora Heyenns Abgang: Nach links geht es bergab
Der Austritt von Dora Heyenn aus der Linkspartei ist konsequent, überfällig
und Schuld beider Seiten.
DIR Tricksereien im Parlament: Ablehnen und abschreiben
Am heutigen Mittwoch fegt die SPD den CDU-Antrag zur Bildung von
Flüchtlingen vom Tisch, um später einen ähnlichen Antrag vorzulegen.
DIR FDP-Politikerin Katja Suding: Ruhe macht sie rastlos
Gestik, Mimik, Aufstieg in der FDP – an Katja Suding ist alles schnell. Die
Fraktionsvorsitzende der FDP in Hamburg ist fast schon: nervös.
DIR Hamburger Härtefall-Kommission ohne „harte Hunde“: Keine Gnade für Rechtsaußen
Die AfD in der Hamburger Bürgerschaft will vor dem Verfassungsgericht
klagen, weil ihre Abgeordneten keinen Platz in der Härtefallkommission
bekommen
DIR AfD in Hamburg: Jörn Kruse schmeißt hin
Nach AfD-Gründer Lucke hat auch Hamburgs Chef Kruse genug und tritt zurück.
Die Bürgerschaft ändert wegen der AfD die Grundlage für die
Härtefallkommission.
DIR Und täglich grüßt der Nockemann ...: Nockemann abgeschoben
AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der
Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt
unklar.