# taz.de -- Internationale Verträge der Ukraine: Eine Nato-Erfahrung
> Nach dem Zerfall der UdSSR wurde der Ukraine im Budapester Memorandum die
> Unabhängigkeit garantiert. Die Annäherung mit der Nato verlief
> ergebnislos.
IMG Bild: Russland fand das gar nicht lustig: Nato-Übung in der Ukraine 1997.
BERLIN taz | Mit dem Zerfall der Sowjetunion war die Ukraine – nach
Russland und den USA – plötzlich drittgrößte Atommacht der Welt, weil 1.600
ehemals sowjetische Atomsprengköpfe auf ihrem Gebiet stationiert waren.
Zwar wollte das Land diese Waffen nie behalten – forderte aber als
Gegenleistung, dass die 1991 erlangte Unabhängigkeit garantiert wird.
Die USA stellte Finanzhilfen in Aussicht, wenn die Ukraine ihre Atomwaffen
vernichtet beziehungsweise an Russland übergibt. Zudem verlangten sie den
Beitritt der Exsowjetrepublik zum Atomwaffensperrvertrag. Nachdem die
Regierung in Kiew diesen ratifiziert hatte, einigten sich die Ukraine, die
USA, Großbritannien und Russland am 5. Dezember am Rande der KSZE-Konferenz
von Budapest in einem Memorandum darauf, Unabhängigkeit, Souveränität,
territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der aktuellen Staatsgrenzen
der Ukraine zu garantieren.
1995 begannen die offiziellen Beziehungen zwischen der Ukraine und der Nato
im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“. So kam es 1997 zu
gemeinsamen Seeübungen mit den USA, was Proteste von Russen und
Kriegsveteranen auf der Krim hervorrief. Damals waren die Ukrainer
mehrheitlich gegen eine Nato-Mitgliedschaft. Dennoch änderte das Land seine
Militärdoktrin und strebte die Mitgliedschaft im Bündnis an. Weitere
gemeinsame Manöver folgten.
Der nach der Orangen Revolution 2005 ins Amt gekommen Präsident Wiktor
Juschtschenko forcierte die Nato-Annäherung. Dieses Ziel erhielt 2008 einen
Dämpfer, als sich die Nato beim Gipfel in Bukarest dagegen entschied, der
Ukraine die Mitgliedschaft anzubieten.
Unter Präsident Wiktor Janukowitsch rückte die Ukraine vom Ziel
Nato-Mitgliedschaft ab. 2010 einigte man sich auf bilaterale
Zusammenarbeit. Unter anderem vereinbarte man Hilfe bei Friedensmissionen
und gemeinsame Übungen. Nach Angaben des Razumkow-Meinungsinstituts
sprachen sich 2012 nur 15 Prozent der Ukrainer für eine Nato-Mitgliedschaft
aus.
27 Feb 2014
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DIR Thomas Gerlach
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