# taz.de -- Jens Spahn
DIR Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union
Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts
wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.
DIR Merz, Seibt und die Ausnahmesituation: Allgemeine Plan-B-losigkeit
Weil kein Ausnahmefall so läuft wie geplant, braucht es Plan B. Die rechte
Influencerin Naomi Seibt hat einen. Merz täte gut daran, auch einen zu
haben.
DIR Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
Kanzlers.
DIR Union und AfD: Der Hauptgegner, wahrscheinlich
Die CDU ringt mit ihrem Umgang mit der AfD. Doch auch nach einer
Klausurtagung der Parteispitze ist eine schlüssige Strategie nicht in
Sicht.
DIR Lockerungsübungen an der Brandmauer: CDU schaufelt sich selbst ihr Grab
Selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung hat endlich verstanden: Nicht die
Brandmauer stärkt die AfD, sondern das Entgegenkommen von
Mitte-rechts-Parteien.
DIR Stichwahlen in NRW: SPD verliert „Herzkammer“ Dortmund, AfD geht wohl leer aus
Ein Grüner übernimmt erstmals das Amt des Oberbürgermeisters in Münster.
Die CDU sieht sich als landesweiter Wahlsieger. Die AfD unterliegt in ihren
Stichwahlen klar.
DIR Bundesverfassungsgericht: Im zweiten Anlauf geglückt
Der Bundestag hat es doch noch geschafft, drei neue Richter:innen für
Karlsruhe zu wählen. Der CDU-Kandidat schaffte die Zwei-Drittel-Mehrheit
nur knapp.
DIR Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
Union und Linkspartei.
DIR Der Nachwendekindertalk: Chatbot statt Couch
Chipi kritisiert Doppelmoral und Verantwortungslosigkeit von
Politiker*innen. Marie fragt sich: Ist KI ein guter Therapeut*innenersatz?
DIR Überraschender Besuch: Spahn und Miersch gemeinsam in Kyjiw eingetroffen
Die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD sind nach ihrem Teambuilding
zusammen in die Ukraine gereist. Es soll auch um weitere Unterstützung
gehen.
DIR Jens Spahn und Matthias Miersch: Unterschiedlicher geht es kaum
Von den Fraktionschefs der Union und SPD hängt es ab, ob die Koalition
künftig erfolgreich regieren kann. Wie sind die Aussichten?
DIR Rüstungslieferungen nach Israel: „Die letzten Wahrer der deutschen Staatsräson“
Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel? Für Teile der Union unvorstellbar.
Dafür gibt es historische Gründe, sagt Politikwissenschaftler Daniel
Marwecki.
DIR Schwarz-Rot in der Krise: Der Brosius-Gersdorf-Rückzug löst die Probleme nicht
Der Schritt der Juristin ist Symptom, nicht Lösung der Koalitionskrise. Ist
die Union nicht zu einem Strategiewandel bereit, stehen düstere Zeiten an.
DIR Merz, Spahn und die Boomer: Wegbeißen
Merz zieht Bilanz: keine Eier. Davon profitiert Spahn. Außerdem: Keine
Erdbeeren für Deutschland und keine „reichen Rentner“.
DIR Radikalisierung nach rechts: Seid schnell, seid scharf
Konservative tappen immer wieder in dieselbe Falle. Sie rennen
Rechtsextremisten hinterher und betreiben Kulturkampf. Fünf Regeln, um das
zu verhindern.
DIR Wahl zur Verfassungsrichterin: Wie konnte das passieren?
Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie
sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding.
Eigentlich.
DIR Gezerre um Verfassungsrichter*in-Posten: Ein Rückzug wäre das falsche Signal
Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf ist maßlos. Sie selbst agiert
klug. Die SPD sollte gegenüber der Union auf ihr beharren.
DIR Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen
Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von
Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?
DIR Schwarz-Rot und das Richterdebakel: Was, wenn der Riss viel zu tief ist, um geflickt zu werden?
Egal ob das Richterdebakel Unfall oder Absicht war, Spahn muss weg. Das
entscheidende Problem zwischen Schwarz-Rot wäre damit trotzdem nicht
gelöst.
DIR Nach der geplatzten RichterInnenwahl: Koalition geht streitend in die Sommerpause
Die SPD hält an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest und fordert von der
Union Zustimmung. Dort gibt es immer mehr Kritik an der Fraktionsspitze.
DIR Skrupellosigkeit in der Politik: Moralische Schlüsse sind zulässig
Der Appell an die geteilte Welt wird von rechten Kulturkämpfern als
Moralismus abgetan. Angesichts von Amtsmissbrauch und Korruption ist Moral
aber notwendig.
DIR Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Spahns miese Tricks
Der Eklat um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin
zeigt: Die schwarz-rote Regierung steuert auf eine Selbstblockade zu.
DIR Wahl von Verfassungsrichter*innen: Gegen die Wand
Die Wahl der Richter:innen zum Bundesverfassungsgericht scheitert
vorerst. Die Chronologie eines politischen Versagens.
DIR Generaldebatte im Bundestag: Getrieben von den Rechtsextremen
Ohne die AfD wird es schwer, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber
mit der AfD will es auch niemand.
DIR Generaldebatte im Bundestag: Merz, Spahn und der Schatten der Vergangenheit
Rechtfertigungen für Maskenkäufe und Hetze von rechts: In der
Generaldebatte geht es im Bundestag heiß her. Dabei sollte es eigentlich um
anderes gehen.
DIR Spahn und die Maskenaffäre: Mehr Fragen als zuvor
In der Maskenaffäre sorgt die Vorladung von Sonderermittlerin Margarete
Sudhof für wenig Aufklärung. Linke und Grüne fordern weiterhin einen
Untersuchungsausschuss.
DIR Maskenaffäre-Ermittlerin im Bundestag: Offene Fragen bleiben offen
In der Maskenaffäre um Unions-Fraktionschef Spahn wird Sonderermittlerin
Margaretha Sudhof im Bundestag befragt. Opposition sieht weiter
Klärungsbedarf.
DIR Jens Spahn und die Masken: Ungeschwärzte Vorwürfe
Geschwärzte Passagen im Maskenbericht belasten Ex-Minister Spahn stärker
als gedacht. Die SPD mauert – und verhindert echte Aufklärung.
DIR Masken-Affäre um Jens Spahn: Alles ist offengelegt, nichts ist geklärt
Der Bericht zu Maskendeals kursiert in ungeschwärzter Form.
Gesundheitsministerin Warken soll versucht haben, Unions-Fraktionschef
Spahn zu schützen.
DIR Masken-Affäre um Jens Spahn: Linke und Grüne verschärfen den Ton
Der Sudhoff-Bericht liegt jetzt auch ungeschwärzt vor.
CDU-Gesundheitsministerin Warken wird daraufhin der Verschleierung
bezichtigt. Und Spahn? Soll gelogen haben, sagt ein Grünen-MdB.
DIR Ein Rezept für den Abgang: Jens, uns schmeckt’s nicht!
Was haben ein Schmorgericht und Rücktritte von Politikern gemeinsam?
Eine Betrachtung der Spahn’schen Maskenaffäre anhand des Münsterländer
Töttchens.
DIR Jens Spahn und die Masken: „Okay, also entweder du …“ „Oder ich!“
■Friedrich Merz und Jens Spahn treffen sich im Kanzleramt. Die
Parteifreunde sind sich einig. Diese unsägliche Masken-Affäre muss weg von
der Agenda.
DIR Spahns Maskenaffäre: Erfolgreich versenkt
Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns
Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die
Sozialdemokraten.
DIR Jens Spahn im Haushaltsausschuss: Spahn behält die Maske auf
Der Bundestag diskutiert über den Bericht zur Masken-Affäre um
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dessen Auftritt wird hart
kritisiert.
DIR Jens Spahn und die Maskenaffäre: Linken-Chefin fordert öffentliche Entschuldigung von Spahn
Der frühere Gesundheitsminister sagt wegen der umstrittenen
Maskenbeschaffung im Haushaltsausschuss aus. Linken-Chefin Schwerdtner
reicht das nicht.
DIR Maskenkäufe in der Coronazeit: Ministerin Warken will Bericht geschwärzt vorlegen
Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten nun doch Einblick in den
Ermittlungsbericht geben. Der könnte den Ex-Minister Jens Spahn belasten.
DIR Jens Spahn: Ministerin Warken will Maskenbericht geschwärzt vorlegen
Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten des Bundestags nun doch
Einblick in einen Bericht zu Maskeneinkäufen während der Corona-Pandemie
geben.
DIR Maskenaffäre und Jens Spahn: „Drama in Milliardenhöhe“
Neue Details des Sudhof-Berichts belasten Ex-Gesundheitsminister Spahn. Der
fordert inzwischen sogar selbst, den Report freizugeben.
DIR Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!
Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er
Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.
DIR Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen
Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn
parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das
jedoch ab.
DIR Spahns Maskendeals: Sie deckt den Ex
Jens Spahn steht zu Recht wegen seines Masken-Deals in der Kritik. Indes
hält das Bundesgesundheitsministerium Details zurück, statt aufzuklären.
DIR Maskenbeschaffung: Bericht belastet Ex-Gesundheitsminister Spahn schwer
Aus den 170 Seiten geht hervor, dass durch Spahns Maskenbeschaffung
mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die aktuelle
Gesundheitsministerin Warken hält den Bericht offenbar zurück.
DIR Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
DIR Union stimmt für Koalitionsvertrag: Ein zartes Grummeln
Wie erwartet stimmt der CDU-Bundesausschuss für die Annahme des
Koalitionsvertrags mit der SPD. Arbeitnehmerflügel entrüstet über das
Personaltableau.
DIR Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts
Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die
AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf
Papier.
DIR Die CDU und die AfD: Was heißt hier normal?
Jens Spahn schlägt vor, im Bundestag mit der AfD so umzugehen wie mit jeder
anderen Oppositionspartei. Die CDU-Reaktion: Zuspruch, Kritik und
Schweigen.
DIR Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?
Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im
Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen
damit umgehen?
DIR Diskussion über AfD in Ausschüssen: Johann Wadephul will ein Türchen in der Brandmauer öffnen
Der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete würde AfD-Abgeordnete
als Vorsitzende von Parlamentsausschüssen mitwählen.
DIR Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“
CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder
widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber
funktioniert.
DIR Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.