URI: 

       # taz.de -- Kabinettsumbau in der Ukraine: Logisch, aber mit Geschmäckle
       
       > Die De-facto-Absetzung des Regierungschefs Schmyhal ergibt Sinn. Doch
       > damit wird die Macht weiter auf das Präsidialamt konzentriert.
       
   IMG Bild: Denys Schmyhal war rekordverdächtige fünf Jahre Ministerpräsident der Ukraine
       
       Es gibt sie noch – die Nachrichten aus der Ukraine jenseits von
       Schützengräben, Frontverläufen sowie den täglichen Meldungen über Tote und
       Verletzte als Folge russischen Dauerbeschusses. Was sich andeutete, hat
       Präsident Wolodymyr Selenskyj jetzt durchgezogen; er hat nun zum zweiten
       Mal innerhalb eines Jahres seine Regierung aufgemischt. Erinnert sei an
       Ex-Außenminister Dmytro Kuleba, der im vergangenen Herbst politisch aufs
       Abstellgleis geschoben wurde. Bei der jüngsten Rochade trifft es jetzt auch
       [1][Ministerpräsident Denys Schmyhal], der diesen Posten rekordverdächtige
       fünf Jahre innehatte und jetzt Verteidigungsminister werden soll.
       
       Über die Gründe für diesen Schritt lässt sich nur mutmaßen. Klar scheint zu
       sein, dass das Stühlerücken in Zusammenhang mit den US-amerikanischen
       Beziehungen zu sehen ist. Diese, zumindest hat es derzeit den Anschein,
       sind nach dem Eklat bei dem Treffen zwischen Selenskyj und Donald Trump im
       vergangenen Februar im Weißen Haus auf dem Wege der Besserung. So
       [2][wirkte Schmyhals Nachfolgerin, Julija Swyrydenko], maßgeblich an der
       Aushandlung des Rohstoffdeals mit. Und der neue ukrainische Botschafter in
       den USA und vormalige Verteidigungsminister Rustem Umerow war an den beiden
       diesjährigen sogenannten Verhandlungsrunden mit Vertretern Russlands in
       Istanbul beteiligt.
       
       So logisch die Kabinettsumbildung vor diesem Hintergrund sein mag, so sehr
       hat sie auch ein Geschmäckle. Zwar hat das Parlament erst unlängst wieder
       das Kriegsrecht verlängert, dennoch ist Selenskyjs Vorgehen angesichts der
       geltenden Verfassung und Gesetzeslage juristisch anfechtbar. Selbst in
       Zeiten eines brutalen russischen Angriffskrieges ist das mehr als eine
       Petitesse.
       
       Ob die neue Regierung etwas bewegen kann, ist schwer zu sagen. Fakt jedoch
       ist: Die Position des Präsidialamtes, wo sich sich bereits eine große
       Machtfülle konzentriert, wird gestärkt. Das dürften auch die
       Ukrainer*innen, allen kriegsbedingten Alltagssorgen zum Trotz, aufmerksam
       registrieren.
       
       17 Jul 2025
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Selenskyj-wechselt-Regierung-aus/!6100747
   DIR [2] https://www.dw.com/de/warum-selenskyj-die-regierung-in-der-ukraine-umbildet/a-73294237
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Barbara Oertel
       
       ## TAGS
       
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Schwerpunkt Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
   DIR Wolodymyr Selenskij
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Wladimir Putin
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Russland
   DIR Knapp überm Boulevard
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Selenskyjs Gesetz gestoppt: Ukrainische Behörden für Antikorruption bleiben unabhängig
       
       Nach Protesten im Land und Drohungen der westlichen Staaten macht das
       Parlament ein umstrittenes Gesetz von Präsident Wolodymyr Selenskyj
       rückgängig.
       
   DIR +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland hält an Kriegszielen fest
       
       Angriffe im Westen der Ukraine und Kämpfe an der Front. China kritisiert
       das EU-Sanktionspaket. Die Ukraine-Kontaktgruppe berät über Kyjiw-Hilfen.
       
   DIR +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj schlägt Moskau neue Friedensverhandlungen vor
       
       Der ukrainische Präsident will die Friedensverhandlungen mit Russland
       beschleunigen. Und schlägt ein Treffen auf Führungsebene vor – bereits in
       der kommenden Woche.
       
   DIR +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ein Toter nach russischem Angriff auf Odessa
       
       In der Region Moskau berichten Bewohner:innen von massiven Explosionen
       nach ukrainischen Drohnenattacken. Derweil verabschiedet sich Schachtjar
       Donzek von der Schalke-Arena.
       
   DIR Neuer Politikertypus: Vielleicht ein bisschen Schamgefühl? Nö
       
       US-Präsident Trump ist zum Modell für eine ganze Generation extrem Rechter
       geworden. Völlige Scham- und Schrankenlosigkeit zeichnet ihr Handeln aus.
       
   DIR Ukraine und die USA: Rohstoffabkommen umstritten
       
       Das ukrainische Parlament könnte in dieser Woche das Rohstoffabkommen mit
       den USA ratifizieren. Ein Umweltschützer warnt vor den ökologischen Risiken
       
   DIR Olaf Scholz in der Ukraine: Nicht mit leeren Händen
       
       Bei seinem Besuch in Kyjiw sorgt Olaf Scholz mit seinem Koffer für
       Aufsehen. Mit Präsident Selenskyj dürfte er sich noch über mehr unterhalten
       haben.