# taz.de -- Keine Patentfreigabe von Impfstoffen: Impfung der Welt aufgeschoben
> Deutschland, die EU-Kommission, die Schweiz und Südkorea blockieren die
> Freigabe der Patentschutzrechte für Corona-Impfstoffe.
IMG Bild: Der Curevac-Impfstoff: Eine Patentfreigabe sieht die Firma kritisch
Berlin taz | Eine [1][vorrübergehende Aussetzung der Patentschutzrechte für
Corona-Impfstoffe], um deren deutlich verstärkte globale Produktion und
gerechte Vereilung zu ermöglichen, wird es zunächst auch weiterhin nicht
geben. Auch bei der inzwischen achten Verhandlungsrunde der
Welthandelsorganisation (WTO) in Genf seit Oktober letzten Jahres blieben
die EU-Kommission, Großbritannien, die Schweiz und Südkorea bei ihrer
grundsätzlichen Ablehnung dieser Maßnahme.
Diese vier WTO-Mitglieder sind mit ihrer Haltung allerdings zunehmend
isoliert. Denn [2][neben den USA] und Neuseeland, die bereits in den
letzten Wochen eine Kehrtwende zugunsten einer Aussetzung der
Patentschutzrechte vollzogen hatten, zeigten sich bei der neuerlichen
Verhandlungsrunde auch die bisherigen Gegner Norwegen, Kanada, Brasilien
und Taiwan offen für diese Maßnahme.
Auch Russland, Singapur, die Türkei und Mexiko signalisierten erstmals ihre
Bereitschaft. Die genannten Staaten meldeten allerdings noch
Diskussions-und Veränderungsbedarf an zu dem Anfang Oktober 2020 von Indien
und Südafrika eingebrachten Antrag. Dieser war im Mai von den
Antragsstellern schon einmal modifiziert wurde, um den Bedenken
ursprünglich fast sämtlicher Industriestaaten entgegenzukommen. Unterstützt
wird der Antrag von weit über 100 WTO-Mitgliedern aus dem Globalen Süden.
Eine nächste Verhandlungsrunde wurde für den 21./22. Juli angesetzt.
9 Jun 2021
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## AUTOREN
DIR Andreas Zumach
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