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       # taz.de -- Kommentar SPD nach der Hessenwahl: Los, raus da!
       
       > Für die SPD führt kein Weg um die Erkenntnis herum: Sie muss die
       > Regierung verlassen. Der Schritt in die Große Koalition war von Anfang an
       > ein Fehler.
       
   IMG Bild: Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus
       
       Andrea Nahles will, mehr oder weniger, so weitermachen wie bisher. Die SPD
       soll in der Regierung rasch ein paar dem sozialen Ausgleich förderliche
       Gesetze verabschieden – so wie sie es in dem halbherzigen Wahlkampf
       angekündigt hatte und in den letzten Monaten in der Regierung bereits
       praktiziert hat. Es ist leicht, darin den bloßen Versuch zu erkennen, die
       Macht zu behalten und Neuwahlen, die für die SPD grässlich wären, zu
       vermeiden. Aber es ist komplexer. Nahles Position kann durchaus ein
       politisches Ethos für sich reklamieren. Zwanzig Prozent haben im Jahr 2017
       SPD gewählt, damit die Partei etwas durchsetzt. Und auch die SPD hat sich
       demokratisch fürs Regieren entschieden.
       
       Trotzdem ist, was Nahles und die SPD-Spitze tun, kurzsichtig, ja falsch.
       Denn diese Strategie ruht auf der Hoffnung, dass die Schwäche der Großen
       Koalition ein vorübergehendes Phänomen ist. Es wäre ja erfreulich, wenn die
       Groko fortan ohne Affären und Chaos und schwungvoll regieren würde. Doch
       dafür spricht wenig. In der Union tobt der offene Kampf um Merkels
       Nachfolge.
       
       Die WählerInnen honorieren die Politik der kleinen Schritte der SPD bei
       Sozialem offensichtlich nicht. Das kann man ungerecht finden. Aber das
       ändert nichts daran. Die WählerInnen haben schlicht wenig Lust, von einer
       Großen Koalition regiert zu werden, die vom ersten Moment eine
       Zwangsgemeinschaft war. Dass diese Koalition ein Irrtum war, war von Beginn
       an zu ahnen. Jetzt ist es für die SPD, mehr als für die Union, Gewissheit.
       
       So führt für die SPD kein Weg um die Erkenntnis herum, dass sie diese
       Regierung verlassen muss, will sie noch größere Verheerungen verhindern.
       Die SPD bräuchte eine politisch weitsichtige, taktisch geschickte Führung,
       die begreift, dass es entschlossen den am wenigsten schlimmen Weg zu suchen
       gilt – nämlich mit so wenig Kollateralschaden wie möglich die Regierung zu
       verlassen. Nicht in einer Panikattacke, sondern mit klarem Kompass bei der
       nächsten sich bietenden Gelegenheit. Die wird kommen.
       
       30 Oct 2018
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Stefan Reinecke
       
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