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       # taz.de -- Kommentar Wahlausgang in Japan: Ein japanischer Populist
       
       > Abe erntet die Früchte des von ihm selbst geschürten Klimas der Angst.
       > Dank Nordkoreas Aggression wird er wohl auch bald wieder Krieg führen
       > können.
       
   IMG Bild: Er weist den Japanern den Weg in den Krieg: Shinzo Abe
       
       So lässt sich der Wahlausgang in Japan auch begreifen: Raketenmann Kim
       rettet dem Premierminister den Arsch. Guter Planung sei Dank. Jetzt könnte
       bald auch endlich wieder vorwärtsverteidigt werden.
       
       Das Kalkül von Shinzo Abe, die [1][Neuwahl] um mehr als ein Jahr
       vorzuziehen, ist voll aufgegangen. Dank der Bedrohung durch nordkoreanische
       Raketen gingen Japans Wähler auf Nummer Sicher und bestätigten ersten
       Prognosen zufolge die Zwei-Drittel-Mehrheit der Koalition aus Abes
       Liberaldemokraten und der buddhistischen Komei-Partei. Die Inselnation hat
       damit erneut rechts und konservativ gewählt, auch weil das Wahlsystem die
       Regierungspartei begünstigt und die Opposition schwach und zerstritten
       blieb.
       
       Der 63-jährige Abe ist ein japanischer Populist: Geschickt nutzte er die
       Raketenabschüsse von Nordkorea über Japan hinweg, um sich als der
       Beschützer der Nation zu gerieren. Er führte ein landesweites Alarmsystem
       ein, das bei jedem Raketenstart in Nordkorea die Handys von Millionen
       Japanern klingeln lässt, und setzte Schutzübungen in vielen Städten an.
       Zugleich stellte er sich hinter die harte Linie von US-Präsident Donald
       Trump. Dadurch gerieten die Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen ihn in
       Vergessenheit. Stattdessen erntet Abe nun die Früchte des von ihm selbst
       geschürten Klimas der Angst.
       
       Mehr als 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Parlament werden also für
       eine Reform der japanischen Verfassung stimmen können – zu Lasten des
       Pazifismus. So zeichnet sich nämlich die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit
       für eine Überarbeitung von Artikel 9 ab, in dem Japan auf das Recht auf
       Kriegsführung verzichtet. Diese Reform ist Abes eigentliches politisches
       Ziel. Um das zu erreichen, wird der Nationalist auch weiter den
       Scharfmacher geben. Dabei wird er ignorieren, dass nur etwas mehr als die
       Hälfte aller Japaner an die Wahlurnen gegangen ist und es Umfragen zufolge
       keine Mehrheit für eine Abkehr vom Pazifismus gibt.
       
       Abes Sieg stärkt auch jene Kräfte in den USA, die das Problem Nordkorea
       durch militärische Aktionen beseitigt sehen wollen. Dazu passt ebenso, dass
       Kaiser Akihito im Frühjahr 2019 abdanken wird. Mit ihm endet auch seine
       Amtszeit mit dem Namen „Heisei“: zu deutsch „Frieden überall“.
       
       22 Oct 2017
       
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