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       # taz.de -- Krieg in Bergkarabach: Die Sprache der Ohnmacht
       
       > Russland und die Türkei haben den Konflikt um Bergkarabach entschieden.
       > Für Deutschland und die EU bedeutet das eine Niederlage.
       
   IMG Bild: Aserbaidschan, Tartar: Ein Mann steht in den Trümmern seines Hauses
       
       Man stelle sich vor, in Europa herrscht Krieg und keiner schaut hin. Genau
       das ist in [1][Bergkarabach] geschehen. Vor den Augen des
       Friedensnobelpreisträgers EU, noch dazu unter deutschem EU-Vorsitz, hat ein
       Krieg getobt, der nun mit der Verschiebung von Gebietsgrenzen und der
       Vertreibung Zehntausender Armenier enden dürfte.
       
       Dass es so weit kommen konnte, ist ein Armutszeugnis für die europäische
       und vor allem für die deutsche Außenpolitik. Weder Kanzlerin Angela Merkel
       noch Außenminister Heiko Maas oder die EU-Verantwortlichen haben sich in
       den Konflikt eingeschaltet, die viel beschworene „Sprache der Macht“ haben
       nur [2][Russland und die Türkei] gesprochen.
       
       Dabei wollte Deutschland doch Führung zeigen und „Weltpolitikfähigkeit“
       beweisen. Es ging auch darum, die „europäische Friedensordnung“ zu
       verteidigen – ähnlich wie 2014, als Russland die Krim annektierte. Damals
       setzte sich Deutschland für Sanktionen gegen Russland ein. Heute schweigt
       Berlin, es ist die Sprache der Ohnmacht.
       
       Das könnte fatale Folgen haben. Durch ihre Untätigkeit legitimieren
       Deutschland und die EU nicht nur das Unrecht, das den Armeniern in
       Bergkarabach geschieht. Sie zeigen auch, dass sie die Kontrolle über die
       Grenzen in und um Europa verloren haben. Und sie ermuntern [3][die Türkei],
       sich in neue militärische Abenteuer zu stürzen.
       
       Es ist nicht das erste Mal, dass die EU unter deutschem Vorsitz versagt.
       Schon im Sommer wäre es beinahe zum Krieg gekommen, als die Türkei mit
       Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer provozierte. Griechenland, Zypern und
       Frankreich forderten eine schnelle und harte Antwort, doch Merkel setzte
       auf Geheimdiplomatie und Appeasement.
       
       Das rächt sich nun. Während der Konflikt im östlichen Mittelmeer
       einigermaßen ruhiggestellt wurde – gelöst ist er noch lange nicht –,
       schickte der türkische Präsident Erdoğan syrische Söldner in den Kaukasus.
       Heute feiert er seinen Sieg in Aserbaidschan und Bergkarabach. Deutschland,
       dieses vorläufige Fazit muss man leider jetzt schon ziehen, hat die EU in
       die Niederlage geführt.
       
       12 Nov 2020
       
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