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       # taz.de -- Kulturpolitik in Österreich: Erst heile Welt, dann Avantgarde
       
       > Seitdem die rechte FPÖ in Graz mitregiert, gedeihen Blasmusik und
       > Schunkelfeste. Die alternative Kulturszene fürchtet Verdrängung – und
       > wehrt sich.
       
   IMG Bild: Ab mit Onkels Nazi-Uniform in den Container! – Kunstaktion von Yoshinori Niwa
       
       Graz taz | Es ist im Herbst am schönsten in Graz, mit 286.000
       EinwohnerInnen Österreichs zweitgrößte Stadt. Dann strahlt die historische
       Dächerlandschaft in der tiefstehenden Sonne, verwandeln sich die üppigen,
       den Schlossberg säumenden Baumwipfel allmählich in ein gelbrotes
       Blättermeer. Dazwischen thront der Uhrturm, das Grazer Wahrzeichen, und
       unten schlängelt sich die Mur durch die Altstadt. Und in den Gassen buntes
       Treiben: Mitte September bei dem größten Volksfest des Landes, dem
       Aufsteirern, und kurz darauf beim Kunstfestival Steirischer Herbst, das
       jährlich mit mehr als 150 Ausstellungen, Konzerten, Performances,
       Filmvorführungen, Konferenzen und anderen Formaten aufwartet. Erst
       Volkskultur, dann Avantgarde.
       
       Graz ist eine Stadt der Gegensätze. In zahlreichen Cafés genießt eine von
       Kaufhaustüten dekorierte konservative Klientel Melange und im Herbst dazu
       gerne Maronitorte. Im quirligen Stadtpark – einst als englischer Garten
       angelegt – tummeln sich Alternative, slacklinen, spielen Gitarre oder
       tanzen bis spät im Parkhouse, einem Café und Club in einem der alten
       Pavillons.
       
       Graz hatte schon früh ein starkes deutschnationales Lager, noch immer zählt
       die Stadt über 40 Burschenschaften. Und die im Land ansonsten
       bedeutungslose KPÖ bekommt hier jede fünfte Stimme, mehr als die FPÖ.
       
       Seit Februar 2017 haben die Freiheitlichen in Graz dennoch mehr zu sagen
       als die Kommunisten. Das bekommt derzeit auch die Kulturszene zu spüren.
       Unliebsame Institutionen, wie das Forum Stadtpark, greift die an der
       Stadtregierung beteiligte FPÖ regelmäßig an. Wo sich das Herz der
       unabhängigen Grazer Kunst- und Kulturproduktion befindet, im Zentrum des
       Stadtparks, soll eines jener Cafés mit Biergarten einziehen, von denen Graz
       schon so viele hat. Und bei der Gelegenheit sollen auch gleich die Punks
       und Obdachlosen vertrieben werden, die ihr mitgebrachtes Bier gerne am
       Brunnen gegenüber trinken, vor verblassenden Bronzefiguren und opulenten
       Wasserspielen.
       
       ## Die Kurz-Strache-Version von Graz
       
       Nach Streitigkeit im Gemeinderat über den Bau eines Kraftwerks an der Mur
       war es in Graz zu Neuwahlen gekommen. Die Rodung der Ufer begann am Tag
       danach. Noch bevor in Wien Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vize
       Heinz-Christian Strache Hände schüttelnd in die Kameras lächelten,
       strahlten in Graz Bürgermeister Siegfried Nagl, ÖVP, und sein neuer Vize
       Mario Eustacchio, FPÖ. Zwanzig Jahre älter als der Kanzler ist Nagl, doch
       erinnert auch er mehr an einen Jungunternehmer als an einen Politiker.
       Sonnengebräunt, stets in adrette Anzüge gehüllt. Strache und Eustacchio
       legen ebenfalls Wert auf Maßanzüge. Und teilen die völkische Gesinnung, die
       sie etwa als Mitglieder einschlägiger Burschenschaften ausleben.
       
       Mit dem Regierungspapier „Agenda 2022“ läuteten die beiden Parteien ihre
       Grazer Koalition feierlich ein. Der Status als Zentrum des kulturellen
       Geschehens in der Steiermark umfasse „die Pflege unserer Traditionen und
       Volkskultur“, hieß es schon im zweiten Absatz der Präambel. Man bekenne
       sich klar zum Aufsteirern, stand im Kapitel zu Kunst und Kultur, kein Wort
       aber zum Steirischen Herbst.
       
       Die Grazer Szene erschauderte. Beim Aufsteirern spielen die Blaskapellen
       auf, pflegen Burschenschaftler und Trachtenbegeisterte drei Tage lang
       schunkelnd die Volkskultur. Der Steirische Herbst steht hingegen für ein
       anderes Graz. 1968 gegründet, etablierte sich das Avantgardefestival
       schnell zu einem der wichtigsten Europas, zeigte neue Medienkunst,
       Performances, politisches Theater und legte immer wieder die
       nationalsozialistische Vergangenheit frei.
       
       ## Schaudern wird Schockstarre
       
       Kurz nachdem die neue Stadtregierung ihre Geschäfte aufgenommen hatte,
       entsandte Eustacchio den stramm-rechten Ernst Brandl, langjähriger
       Redakteur des Grazer FPÖ-Blatts Der Uhrturm – heute: Wir Steirer – in den
       Aufsichtsrat des Festivals. Aus dem Schaudern wurde Schockstarre. 68
       österreichische SchriftstellerInnen und Kunstschaffende forderten in einem
       offenen Brief eine Umbesetzung. Brandl blieb.
       
       Aber der von der ÖVP gestellte Kulturstadtrat Günter Riegler erwirkte eine
       Änderung im Gesellschaftsvertrag, um der Intendanz des Festivals, die
       gerade die russische Kuratorin Ekaterina Degot übernommen hatte, die volle
       Freiheit zuzusichern. Zu den zustimmungspflichtigen Geschäften, die dem
       Aufsichtsrat vorgelegt werden müssen, hatte zuvor auch das künstlerische
       Programm gehört. Die Gefahr war gebannt, aber die Geste klar: Die FPÖ will
       mitmischen.
       
       Der provokant „Volksfronten“ betitelte 51. Steirische Herbst machte von der
       neu gewonnenen Freiheit gleich eifrig Gebrauch. Degot widmete das gesamte
       Programm dem österreichischen Neofaschismus. Das brachte international
       Aufmerksamkeit, die dänische Tageszeitung Politiken berichtete, die New
       York Times, der Sydney Morning Herald.
       
       ## „Tod dem Faschismus, Freiheit für das Volk!“
       
       Die „Volksfronten“ trug Degot auch in den öffentlichen Raum. Auf dem Dach
       eines Hauses der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung aus den
       Zwanzigerjahren installierte die russische Künstlergruppe ZIP Group eine
       Stahlfigur, die an den jugoslawischen Widerstandskämpfer Stjepan Filipović
       erinnert. Mit rot leuchtenden Augen und Stern in der ausgestreckten Hand
       thronte sie auf dem von altdeutschen Gebäuden flankierten Bauhaus-Quader,
       darunter leuchtete auf Serbokroatisch die Partisanenparole: „Tod dem
       Faschismus, Freiheit für das Volk!“
       
       Mitten auf den geschäftigen Hauptplatz, von dem aus man einen idyllischen
       Blick auf den Schlossberg mit Uhrturm genießt, setzte der japanische
       Künstler Yoshinori Niwa einen schwarzen Container mit der Einladung an alle
       GrazerInnen, die Uniform ihres Nazionkels oder andere Relikte von NSDAP,
       SS, SA zu entsorgen. Gleich nach dem „Anschluss“ 1938 wurde der Hauptplatz
       zum „Adolf-Hitler-Platz“, wurden Hakenkreuzflaggen an der klassizistischen
       Rathausfassade gehisst.
       
       „Fragwürdige Vergangenheit? Einfach weg damit!“ schrieb Niwa auf seinen
       Container. Davon machten viele GrazerInnen Gebrauch. So einfach war das in
       Österreich, wo erst die Waldheim-Affäre in den Achtzigerjahren eine breite
       Diskussion über das braune Erbe in Gang setzte, noch nie. Und ist es noch
       nicht: Niwa bekam Drohanrufe, wurde im Netz beschimpft.
       
       Doch schon vor der Regierungsbeteiligung spielte die FPÖ auf der
       politischen Bühne mit. 2014 ließ Eustacchio, damals Stadtrat mit Ressort
       Verkehr, eine Arbeit des Künstlers Jochen Gerz im öffentlichen Raum
       abräumen – Gedenktafeln, die unter dem Titel „63 Jahre danach“ an mehreren
       Orten in der Stadt an die Zeit des Naziterrors erinnerten. Als
       Vizebürgermeister weitet er seine Attacken aus, bevorzugt in Kollaboration
       mit der FPÖ-nahen Kronen Zeitung, Österreichs auflagenstärkster
       Boulevardzeitung.
       
       In dieser Zeitung propagierte Eustacchio auch öffentlichkeitswirksam seine
       Café-Idee für das Forum Stadtpark. Das Café soll im Erdgeschoss
       eingerichtet werden, die KünstlerInnen aber sollen sich in Zukunft mit den
       kleineren Räumen im oberen Stockwerk begnügen.
       
       Gerade war unten noch jede Menge feuchte Erde aufgeschüttet. Milica Tomić
       hatte sie für den Steirischen Herbst aus dem vergessenen Zwangs- und
       Außenlager im südsteirischen Aflenz herbringen lassen. Im Jahr 1944 und
       1945 bauten dort Insassen einen unterirdischen Steinbruch als
       Produktionsstätte für die Steyr-Daimler-Puch AG aus, damals Österreichs
       wichtigster Waffenhersteller.
       
       ## Statt Avantgarde bald Maronitorte?
       
       Der modernistische Bau, fast nur aus Glas, ist zum Park hin offenen. Als
       Kunst- und Kulturschaffende das Forum Stadtpark 1959 gründeten, retteten
       sie das ehemalige Café vor dem Abriss, erweiterten den Bau und machten ihn
       zum Zentrum der Avantgardekultur. Die Literaturzeitschrift Manuskripte und
       Camera Austria International, ein Fotomagazin, wurden hier gegründet, auch
       der Steirische Herbst nahm hier seinen Anfang.
       
       Dass hier unmöglich ein Café einziehen kann, dafür versucht Leiterin
       Heidrun Primas derzeit in Gesprächen mit Nagl und Riegler
       Überzeugungsarbeit zu leisten. Primas hat kurze dunkle Haare, eine ruhige
       aber resolute Stimme, ist exzentrisch gekleidet, so bunt wie das Programm
       ihres Hauses. Die Verdrängungspolitik hinter dem Anliegen sei
       offensichtlich, sagt sie. „Sie betrifft kritische, widerständige
       KünstlerInnen und andere, die nicht ins Sauberkeits- und Sicherheitsbild
       der Stadt passen, wie die Leute rund um den Brunnen.“
       
       Schon vergangenes Jahr, als der diskursiv ausgerichtete „Disobedience!
       Kongress für zivilen Ungehorsam“ zu Gast im Forum Stadtpark war, holte
       Eustacchio zum Schlag aus. Da saß die NoG20-Aktivistin Emily Laquer auf
       einem Podium. „Da Laquer sich in einem Interview nicht klar von Gewalt
       distanziert hatte, wurde uns ihre Präsenz beim Kongress von der FPÖ zum
       Vorwurf gemacht“, erzählt Primas.
       
       Als es am selben Wochenende in Graz zu Vandalismusschäden kam, zitierte die
       Kronen Zeitung Eustacchio, der diese prompt mit der Veranstaltung in
       Verbindung brachte: Hinter dem harmlos klingenden Begriff „ziviler
       Ungehorsam“ verstecke sich in Wahrheit ein Aufruf zur Gewalt. Nach einem
       FPÖ-Antrag musste das Forum Stadtpark im Gemeinderat Stellung nehmen.
       
       Wo nur möglich angreifen und diffamieren – das ist die Strategie, die
       Eustacchio verfolgt. Heidrun Primas setzt auf Dialog. Nachdem sie auf
       Kulturstadtrat Riegler zugegangen war, berief dieser sie zusammen mit
       anderen Grazer Kulturschaffenden sogar in einen Beirat, der ihn bei der
       Entwicklung einer kulturpolitischen Strategie unterstützen soll. Dabei
       gerät er, wie schon bei der Entsendung Brandls in den Aufsichtsrat des
       Steirischen Herbst, immer wieder zwischen die Fronten. Um „die
       Verschiedenheit der Standpunkte“ wisse er, beschwichtigt Riegler, freue
       sich aber, mit der Kulturszene als auch dem Koalitionspartner ein „gutes
       und sachliches Gesprächsklima“ gefunden zu haben. Die FPÖ wollte dazu keine
       Fragen beantworten.
       
       Während die Freiheitlichen auf Volkskultur pochen und unliebsame
       AkteurInnen zu verdrängen suchen, geht es der ÖVP vor allem um
       Gewinnmaximierung. Dass sie dafür immer weiter nach rechts rückt, hält
       Simon Hafner für besorgniserregend. Der Grazer produziert Musik, ist DJ und
       Kulturarbeiter, im Forum Stadtpark hilft er als Tontechniker. Er trägt
       Skaterschuhe, hat einen Dreitagebart, die Pulliärmel sind hochgeschoben. Es
       gibt viel zu tun.
       
       ## Die Sozialdemokraten fehlen schmerzlich
       
       Seit einiger Zeit engagiert er sich als Mitglied im Vorstand der IG Kultur
       Steiermark und Österreich, die in Publikationen und Radiosendungen auch
       über die prekäre kulturpolitische Lage informieren. Die bürgerlichen Kräfte
       innerhalb der ÖVP, die früher extrem stark gewesen seien und Projekte wie
       den Steirischen Herbst oder das Forum Stadtpark gefördert hätten, seien
       weggebrochen. Auch das Wegfallen der Sozialdemokratie mache sich bemerkbar,
       sagt Hafner. Nach den Wahlen 2017 ist die SPÖ erstmals seit 1945 nicht mehr
       in der Grazer Stadtregierung vertreten.
       
       Der Kunstbegriff der ÖVP ist heute radikal neoliberal: Kulturelle
       Ressourcen sieht sie als ökonomisches Kapital. Ist Output messbar, zum
       Beispiel in Form internationalen Renommees, protegiert sie auch mal
       Projekte mit traditionell linken Inhalten, etwa das Grazer Elevate, ein
       Festival für Musik, Kunst und politischen Diskurs. Doch auch viele kleine
       Initiativen hätten das Elevate mit aufgebaut, sagt Hafner. Es brauche einen
       kleinstrukturierten, vielfältigen kulturellen Boden. Die öffentliche
       Förderung für diesen aber sei in Gefahr.
       
       In diesem Jahr legte der Kulturstadtrat ein Papier zur Kulturpolitik vor.
       Von „Messbarkeit künstlerischen Erfolgs“ ist da die Rede, vom „Nutzen“ für
       die RezipientInnen und BürgerInnen. Ob es noch sinnvoll sei, Vielfalt zu
       fördern, oder doch nicht eher Schwerpunktbildung, fragt er. Auch der auf
       Bundesebene für Kultur zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel von der
       ÖVP stellt das „Gießkannenprinzip“ infrage. Für kleinere Initiativen ist es
       aber überlebenswichtig.
       
       Ganz entlang der neoliberalen Logik sollen Kunst und Kultur in Graz künftig
       vor allem der Tourismuswirtschaft zuträglich sein. Das Aufsteirern passt da
       gut ins Bild. Auf vermarktbare Attraktionen zielt auch die neueste Idee von
       FPÖ und ÖVP: ein vom Grazer Kulturamt kuratiertes „Kulturjahr 2020“ mit
       einem Budget von fünf Millionen Euro. Institutionen und Festivals sollen
       von der Regierung vorgegebene Fragen unter dem großen Thema „die Zukunft
       der städtischen Zivilisation und der städtischen Kultur“ behandeln.
       
       Das „Kulturjahr 2020“ sei Teil eines von Bürgermeister Siegfried Nagl
       initiierten „Re-Brandings“ der Stadt, sagt Kulturanthropologin Lidija
       Krienzer-Radojević. Sie promoviert derzeit zum Einfluss des Neoliberalismus
       auf das Kulturfeld und beobachtet die kulturpolitische Situation in Graz
       schon länger. Mit der FPÖ könne der Bürgermeister seine Projekte leichter
       durchsetzen, sagt sie. Eine Gondel soll demnächst durch die Stadt schweben,
       Schiffe sollen die Mur herunterfahren, die gerodeten Ufer aufwendig
       gestaltet werden. „Die ganze Kunst- und Kulturproduktion soll am
       Re-Branding mitwirken.“
       
       ## Die FPÖ stellt die Förderung infrage
       
       Noch im Oktober, wenige Tage nach Ende des Steirischen Herbstes, meldete
       sich die FPÖ Steiermark zu Wort und forderte die Landesregierung
       „angesichts des millionenschweren Fördervertrags“ für das Festival auf,
       eine Umfrage durchzuführen, um zu klären, „ob das von der Bevölkerung
       finanzierte Kulturangebot überhaupt bei ebenjener ankommt“. Jetzt werden im
       Grazer Gemeinderat die mehrjährigen Verträge diskutiert, die Institutionen
       wie den Steirischen Herbst und auch das Forum Stadtpark sichern. Vom Tisch
       ist auch das Café noch nicht.
       
       Immer neue Angriffe von rechts, neoliberaler Druck von oben: In Graz wird
       es eng für die Kunst. Doch auch der Widerstand von unten wächst. Hafner
       hofft, dass die Kulturschaffenden aufwachen. „Wenn zivilgesellschaftliche
       AkteurInnen, und dazu rechne ich das Kulturfeld, nicht mehr die ökonomische
       Kraft haben, dem etwas entgegenzusetzen, ist es zu spät.“ Und
       Krienzer-Radojević warnt: „Es geht um nicht weniger als die Zerstörung der
       liberal-demokratischen Ordnung. Die müssen wir jetzt und hier verteidigen.“
       
       17 Nov 2018
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Sabine Weier
       
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