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       # taz.de -- Maßnahmen nach dem Coronagipfel: Immerhin die Richtung stimmt
       
       > Die zusätzlichen Vorgaben für mehr Homeoffice sind längst überfällig. Ob
       > die nun beschlossenen Maßnahmen reichen, bleibt aber offen.
       
   IMG Bild: Ein temporäres Verbot von Bürotätigkeit kann eine Lösung sein
       
       Bei ihrem jüngsten Spitzengespräch haben die Vertreter*innen von Bund
       und Ländern einiges richtig gemacht. Angesichts der Gefahr durch die
       ansteckendere Mutation, über deren Ausbreitung in Deutschland bisher wenig
       bekannt ist, ist [1][eine Verlängerung und Nachschärfung der Maßnahmen
       angemessen] – auch wenn [2][die Zahl der Neuinfektionen mittlerweile
       erfreulicherweise sinkt].
       
       Auch dass bei den Verschärfungen diesmal nicht das Privatleben im
       Mittelpunkt stand, sondern die Arbeitswelt, ist richtig. Im Privatbereich
       sind nämlich nicht fehlende Vorschriften das Problem, sondern ihre
       teilweise fehlende Einhaltung. Und das würde sich durch weitere
       Beschränkungen wie generelle abendliche Ausgangsbeschränkungen nicht
       ändern.
       
       Längst überfällig sind dagegen zusätzliche Vorgaben für die
       Erwerbstätigkeit. Mit der Pflicht für Arbeitgeber*innen, ihren Angestellten
       wo immer möglich Homeoffice zu ermöglichen, soll es in diesem Bereich
       erstmals mehr geben als reine Appelle. Und die Pflicht, in öffentlichen
       Verkehrsmitteln und in Geschäften bessere Masken vorzuschreiben, scheint
       ebenfalls sinnvoll.
       
       Bei beiden Maßnahmen ist die Politik aber leider auf halbem Weg
       stehengeblieben. Homeoffice muss es nämlich den Plänen zufolge nur dort
       geben, wo es betrieblich möglich ist. Wenn das heißt, dass man die
       Homeoffice-Pflicht einfach umgehen kann, indem man den Angestellten zu
       Hause keine ordentliche IT-Anbindung bietet, würde diese Regel bei
       unwilligen Arbeitgeber*innen nicht viel nützen. Hier wäre ein
       temporäres Verbot von Bürotätigkeit in Unternehmen und Behörden eine noch
       bessere Lösung.
       
       Auch die verschärfte Maskenpflicht bleibt halbherzig, weil in ÖPNV und
       Geschäften, anders als im Vorfeld diskutiert, nicht die wirklich sicheren
       FFP2-Masken vorgeschrieben werden sollen, sondern auch einfache OP-Masken
       akzeptiert werden. Die sind zwar besser als ein löcheriger Schal, bieten
       aber nicht annähernd den gleichen Schutz wie eine dicht sitzende
       FFP2-Maske.
       
       Ob die jetzt beschlossenen Maßnahmen reichen, um [3][die Infektionszahlen
       schneller zu drücken] und die Ausbreitung der Mutation zu verhindern, ist
       offen. Aber immerhin haben Bund und Länder gezeigt, dass sie auf die breite
       öffentliche Kritik an der Einseitigkeit der bisherigen Vorschriften
       reagieren können. Das macht auch für künftige Entscheidungen ein bisschen
       Hoffnung.
       
       19 Jan 2021
       
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   DIR Malte Kreutzfeldt
       
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