# taz.de -- Nach antisemitischen Parolen in Berlin: Propalästinensische Demos verboten
> Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am
> Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen
> gerufen.
IMG Bild: Szene auf einer Palästina-Demonstration in Berlin-Neukölln am 8. April
Berlin dpa | Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante
propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden,
dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am
Donnerstag in der Hauptstadt. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund der
Erfahrungen in den vergangenen Jahren sowie in jüngerer Vergangenheit
gekommen, hieß es. Auch alle Ersatzveranstaltungen wurden bis
einschließlich Sonntag verboten.
Für dieses Wochenende waren zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am
Samstag am Hermannplatz, die andere sollte Sonntag durch Neukölln führen.
Laut Behörde wurde eine Gefahrenprognose erstellt.
Zuvor waren bei einer propalästinensischen [1][Versammlung am vergangenen
Samstag] nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische
Parolen gerufen worden. Die Organisation democ hatte Videomaterial von der
Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz gestellt. Mehrere Menschen
erstatteten Anzeige. Der antisemitische Charakter der Versammlung am
vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen
unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel
Salzborn am Mittwoch.
Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt
hat. Die Behörde ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten
Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und
weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher
ausgewertet und überprüft, hieß es.
Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 13. April, um 16.15 Uhr aktualisiert.
13 Apr 2023
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