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       # taz.de -- Postenrotation in der SPD: Die große Lösung
       
       > Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär, Katharina Barley
       > Familienministerin. Manuela Schwesig wechselt als Ministerpräsidentin
       > nach Schwerin.
       
   IMG Bild: Wollen Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten: Martin Schulz und Katharina Barley
       
       Berlin taz | Die SPD vollzieht vier Monate vor der Wahl eine
       Personalrochade, die einer Operation am Nerv des Wahlkampfzentrums
       gleichkommt. Der Schweriner Ministerpräsident Erwin Sellering muss wegen
       einer Krebserkrankung [1][sein Amt aufgeben]. Ihm folgt Familienministerin
       Manuela Schwesig nach, die auch SPD-Chefin in Mecklenburg-Vorpommern wird.
       Schwesigs Job in Berlin wiederum übernimmt Katarina Barley, bisher
       Generalsekretärin der SPD.
       
       Das ist eine große Lösung. Für das Ende der Legislaturperiode im Bundestag
       wäre es auch denkbar gewesen, eine neue Familienministerin nach dem Modell
       von Sigmar Gabriel zu installieren. Als der im Januar seinen Posten als
       Wirtschaftsminister im Januar aufgab, folgte ihm die Staatssekretärin im
       Ministerium Brigitte Zypries nach.
       
       Eine Übergangslösung – denn Zypries wird nicht mehr für den Bundestag
       kandidieren. Das hatte eine gewisse Logik: Angesichts der nahen
       Bundestagswahl im September ist es in der Tat unmöglich, als Ministerin
       noch eigene Akzente zu setzen.
       
       Barleys Aufgabenbeschreibung lautet wohl anders: Die SPD braucht im
       Wahlkampf dringend jemand im Familienministerium, die Erfolge verkaufen
       kann – und neue Ziele. Gerade weil der Gerechtigkeitswahlkampf von Martin
       Schulz nach rasantem Beginn ins Stocken geriet, benötigt die SPD jemand,
       die Themen wie Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten
       kann. Beides soll Paaren die Vereinbarkeit von Job und Familien
       erleichtern, mithin der Kernzielgruppe der SPD, der arbeitenden Mitte.
       
       ## Holperige Wahlkampfdramaturgie
       
       Schwesig galt als Aktivposten im Kabinett – die SPD hofft, dass sie bei der
       Familienpolitik die Chance hat, zum einen auf Erfolge zu verweisen, zum
       anderen weitergehende Ideen zu präsentieren, die am Widerstand der Union
       scheiterten. Diesen Job traut man in der SPD-Spitze Barley zu, die in den
       letzten Monaten an Bekanntheit und Sicherheit im öffentlichen Auftreten
       gewonnen hat. Barley wiederum darf sich als Ministerin vage Hoffnungen auf
       einen möglichen Posten im Kabinett nach dem Herbst 2017 machen.
       
       Barleys Bilanz als Generalsekretärin gilt als gemischt. Abgesehen von einem
       desaströs gescheiterten Versuch, in einem Deutschlandfunk-Interview im
       Februar Martin Schulz gegen Vorwürfe der Günstlingswirtschaft in Schutz zu
       nehmen, wirkt sie offen, klug, kommunikativ und zugewandt – Attribute, die
       nicht für die Parteizentrale in toto gelten.
       
       Allerdings trägt Barley auch Mitverantwortung für die holperige
       Wahlkampfdramaturgie. Sie verteidigte stets den recht konfusen Terminplan
       der Bundes-SPD, der sich ganz und gar nach den Wünschen von Hannelore Kraft
       in Nordrhein-Westfalen richtete und dazu führte, dass Schulz als öffentlich
       wahrnehmbare Figur für Wochen von der Bühne verschwand.
       
       ## Heils Niederlagen
       
       Neuer Generalsekretär der SPD wird ein alter Bekannter im
       Willy-Brandt-Haus: Hubertus Heil. Der hatte diesen Job als damals
       33-Jähriger schon von 2005 an inne. Im Gespräch für diesen Posten war
       offenbar auch Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD Abgeordneten im
       Bundestag. Post kennt Schulz seit 1994 und ist dessen Vertrauter. Post wäre
       als Signal dafür verstanden worden, dass Schulz das Willy-Brandt-Haus
       entschlossen personell auf sich zuschneidet.
       
       Nun bleibt Markus Engels, sein langjähriger Büroleiter, faktisch der
       Einzige aus seiner Entourage in der Parteizentrale. Gegen Post mag
       gesprochen haben, dass der erst seit 2013 im Bundestag sitzt und wie Schulz
       Erfahrung vor allem im EU-Parlament sammelte.
       
       Heil ist nun eine Schlüsselfigur in dem nach drei Niederlagen bei
       Landtagswahlen mehr als komplizierten Wahlkampf. Mit Niederlagen hat der
       Niedersache Erfahrungen. Seine erste Karriere als Generalsekretär endete
       2009 in einem historischen Debakel – dem zweitschlechtesten Ergebnis der
       SPD bei nationalen Wahlen seit 1890.
       
       30 May 2017
       
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